Die EU und die Coronakrise  – Totalversagen

 

 

Kommissionspräsidentin Van der Leyen und die gesamte Kommission glänzte in den letzten Wochen durch vornehme Zurückhaltung und konsequente Verweigerung von Kameras und Mikrofonen, so nach dem Motto, wir wissen nicht was wir tun also sagen wir besser nichts.

Nach Wochen des Stillschweigens meldete sich endlich Van der Leyen mit einem nichtssagenden Statement, natürlich ohne jede konkrete Aussage:

Die EU-Kommission koordiniert gemeinsame Maßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von COVID-19. Wir ergreifen entschlossene Maßnahmen, um unser öffentliches Gesundheitswesen zu stärken und die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft in der EU abzufedern. Wir mobilisieren alle uns zur Verfügung stehenden Mittel, um unsere Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer nationalen Maßnahmen zu unterstützen, und stellen objektive Informationen zur Ausbreitung des Virus und zu wirksamen Bemühungen um eine Eindämmung bereit.

Am Dienstag  Abend, wohlgemerkt, diesen Dienstag, nicht Dienstag vor einer oder zwei oder drei Wochen, saßen die EU Regierungschefs zwei Stunden zusammen, bei einer Videokonferenz, um über Maßnahmen zu einer Eindämmung der Corona Pandemie in Europa zu beraten.  Wenn das Kind also schon in den Brunnen gefallen ist, deckt man ihn zu, und am besten das eigene Versagen gleich mit.

Versagt haben in den letzten Wochen alle, keiner hat rechtzeitig reagiert oder überhaupt verstanden, wie gross und existenzbedrohend diese Krise werden würde.

Jetzt drängt die Kommission darauf, vor allem den europäischen Binnenmarkt zu vor einem Kollaps zu schützen.  Der jetzt auf einmal beschworene gemeinsame Kampf der EU ist ganz klar am jämmerlichen Egoismus einiger Länder gescheitert. Deutschland und Frankreich haben sofort den Export von Schutzmasken und weiteren medizinischen Hilfsmittel gestoppt. Auch eine Lieferung für Österreich, von Schutzmasken und Desinfektionsmaterial, bereits bezahlt, wurde zuerst von Deutschland an der Grenze gestoppt und erst nach einer Woche Verhandlungen freigegeben.

Solidarität und Absprachen, Fehlanzeige, dafür Chaos und Versagen an allen Fronten.

Dazu der Chef des Handelsausschussess im Europaparlament, Bernd Lange mit harter Kritik am Vorgehen der Kommission:

„Die EU-Kommission hat viel zu viel Zeit verstreichen lassen. Was hat die Kommission gemacht, als es in China losging? Sie ist nach Afrika gefahren, sie ist nach Griechenland gefahren. Den Virusausbruch aber hatte die Kommission nicht auf dem Schirm“

Niemand da draußen in Brüssel kam auch nur auf die Idee, Italien Hilfe anzubieten, ähnlich wie bei der Flüchtlingskrise, solange das irgendwo weit weg im Süden stattfindet, müssen wir uns nicht weiter darum kümmern.

Die Corona-Krise breitet sich rund um den Globus aus. Die Kritik aus Brüssel, welche Chuzpe,  die EU-Länder fallen mit ihren Alleingängen zurück in nationalen Egoismus ist zum grössten Teil unberechtigt. Was ist den Ländern denn anderes übriggeblieben, nachdem von der EU nichts kam, wurde eben das: „Rette sich wer kann“ Prinzip zwangsläufig angewendet. So musste die andauernd bemühte Solidarität an den Binnengrenzen enden.

Wenn wir in Österreich auf Brüssel gewartet hätten, wäre unsere Bevölkerung schon völlig durchseucht, mit vielen Tausenden Toten. Unsere Regierung hat nicht alles, aber doch vieles richtig gemacht, während Angela Merkel, die wir schaffen das, Kanzlerin, an einer der grössten Herausforderungen ihrer Karriere grandios gescheitert ist. Sie konnte nicht von ihrer jahrelangen Taktik weg, nichts tun und alles aussitzen.

Die Gespräche über die sogenannten Eurobonds, die jetzt wieder vermehrt stattfinden, ist ein weiterer Angriff auf den Säckel der EU Bürger, nachdem Mario Draghi durch die Nullzinspolitk der EZB alleine die österreichischen Sparer schon 5 Milliarden Euro im Jahr kostet.

Daß die EU sich nicht an ihre eigenen Gesetze und Verträge hält, wenn sie es für notwendig erachtet, hat sie schon des öfteren gezeigt, in diesem Punkt sind die Verträge eigentlich wasserdicht, die europäischen Verträge verbieten in der sogenannte No-Bailout-Klausel die Haftung der EU und ihrer Mitglieder für Schulden einzelner Staaten. Aber was solls, um das Geld ihrer Bürger ist der EU nichts zu teuer. Daß da Italiens Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri auf Euro-Bonds pocht, ist bei der gesamtwirtschaftlichen Lage Italiens sogar noch irgendwie verständlich.

Der mit derzeit 500 Milliarden Euro ausgestattete ESM würde gerade reichen um das schwer betroffene Italien ein Jahr zu stützen.

Zuletzt noch etwas positives, da die EU jetzt aufgewacht ist und auch mit sich ziemlich beschäftigt, werden wir wohl wenigstens eine Zeitlang von so blödsinnigen Verordnungen wie Durchmesser der Äpfel, Pommes Farbtabellen und Gurkenkrümmung verschont bleiben. Aber so ganz sicher bin ich mir nicht. Eine wirklich sinnvolle Verordnung war die Allergenkennzeichnungsrichtlinie (so heißt sie wirklich ), es war früher in Lokalen und Restaurants nicht möglich in Ruhe und genussvoll zu essen, weil ringsherum die Allergiker in Scharen tot von den Sesseln fielen.

Cato54

Tiroler Regierung schadet Österreich weltweit

 

Copyright: Land Tirol / Berger

Völlig überfordert  zeigte sich die tumbe Tiroler Landesregierung  beim Corona Krisenmanagement.

Was da  geboten wurde ist schon grotesk, ist ein Synonym für nur ja keinen Fehler auslassen.  Aber nun zu den Fakten.

Schon am 5. März kam eine Alarmmeldung von Island, die das Tiroler Skigebiet umgehend zum Krisengebiet erklärten, auch Anschober erhielt die Meldung, tat aber weiter nichts und in Ischgl ging der Skibetrieb ungehindert weiter.

Dazu Tirols Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber nach einem Blick in seine Glaskugel: Es sei „aus medizinischer Sicht wenig wahrscheinlich, dass es in Tirol zu Ansteckungen gekommen ist. Die Gäste müssten sich im Flugzeug angesteckt haben.“

Die Landessanitätsdirektion hatte offenbar auch für weiteres Feiern und Skifahren grünes Licht gegeben mit der Begründung, dass das Virus bei Partys nicht übertragen werde. Es gibt aber dazu ein Infoblatt, das  beweist, dass die Behörden Bescheid wussten und dass sie nichts unternommen haben, um diese Feiern zu unterbinden.

Der Herr Landessanitätsdirektor ist anscheinend ein ähnlich grossartiger Virologe wie Donald Trump, hätten wir uns nur auf die beiden verlassen, wäre Corona schon längst Geschichte, mir ist schleierhaft, warum das bisher nicht bemerkt wurde.

Sehr beunruhigt durch die Nachrichten aus Island, testet Norwegen am 07. März Ischgl Rückkehrer positiv. Bei knapp 1.200 infizierten Norwegern  stammt fast die Hälfte ihre Erkrankung der Tirol-Connection. Auch ein großer Teil der Coronafälle in Dänemark geht auf den Infektionsherd Ischgl zurück.  Die Dänen reagieren ziemlich sauer, man habe angesichts der gehäuften Fälle in Österreich nachgefragt – die österreichischen Behörden hätten aber nichts zur Situation in Tirol sagen können.

Dass wirtschaftliche Interessen gesundheitliche ausgestochen haben könnten, sieht Gesundheitsminister Rudi Anschober  im Falter-Interview „in diesem Fall nicht“. Worauf er diese Ansicht stützt, aus dem fernen Wien, sagte er nicht. Die Tiroler Seilbahnlobby ist dem Herrn Gesundheitsminister anscheinend nicht bekannt.

Als dann am 14. März endlich Maßnahmen getroffen wurden, 10 Tage brauchten Platter und Konsorten, um sich aus der Verschränkung mit der Wirtschaft zu lösen, war es einfach schon zu spät.

Jetzt betritt auch Innenminister Karl Nehammer die Bühne und fordert, daß ausländische Gäste sofort das Gebiet verlassen und ohne Zwischenstopp in ihre Heimatländer reisen. Die allermeisten sind zwar per Flugzeug angereist, spielt aber für den Minister keine Rolle.

Das nächste Totalversagen von Tirol, es war wieder einmal niemand zuständig, das auch zu kontrollieren.

Nun bemühte wieder ein Tiroler seine Glaskugel, Bezirkshauptmann Markus Maaß, und zeigte sich sicher, daß  90 Prozent der Gäste wirklich nach Hause gefahren sind. In Wahrheit sind mehrere hundert Urlauber nach Innsbruck gefahren und haben sich dort in Hotels einquartiert. Was hätten sie auch machen sollen, aus Ischgl mussten sie raus und die Flüge gingen erst am nächsten oder übernächsten Tag.

Wer dazu das Interview mit Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg im ORF gesehen, weiß wer da alles in der Tiroler Landesregierung sitzt. Er hätte nur Kenntnis von 4 Urlaubsgästen in Innsbrucker Hotels und stammelte wiederholt: „ Die Behörden hätten alles richtig gemacht, wir haben alles richtig gemacht“, mehr fiel ihm dazu nicht ein. Daß dieser Landesrat noch in seinem Amt bleiben durfte ist eine unmittelbare Bedrohung für die Tiroler Bevölkerung.

Platter und seine schwarzen Konsorten haben es geschafft, daß die Region sowohl im europäischen Ausland als auch weltweit zum Hochrisikogebiet erklärt wurde und mit der Lombardei, der chinesischen Provinz Hubei, Iran und zweier südkoreanischer Gebiete auf eine Stufe gestellt werden. Der Imageschaden für Österreich, der da angerichtet wurde, ist noch gar nicht zu ermessen.

Hätte Gesundheitsminister Anschober richtig reagiert, hätte er Tirol unter kommissarische Leitung des Bundes stellen,  und dann sofort die notwendigen Maßnahmen ergreifen müssen.  Damit hätte er verhindert, daß das Virus tagelang in alle Länder Europas exportiert wurde. Daß dieses Unterfangen nicht gerade leicht gewesen wäre, liegt auf der Hand, die gesetzliche Basis dazu ist vorhanden. Ein grüner Gesundheitsminister stellt eine Landesregierung unter Kuratel die der Partei seines Koalitonspartners angehört, aber trotzdem, richtig wäre es gewesen.

Als Österreicher muß man sich schämen, daß wir in einem Bundesland eine solche Regierung haben, die offenbar Gewinnmaximierung über Leben und Gesundheit stellt. Wie viele Todesfälle auf das Konto dieses Versagens zurückzuführen sind werden wir niemals erfahren, auch mit einem Schuldeingeständnis der zuständigen Behörden ist nicht zu rechnen, nicht einmal mit Reue, denn: „Wir haben alles richtig gemacht!“

Cato54

ORF Forum und die Regeln

Das war einer der Gründe, die mich veranlasssten, einen eigenen Blog zu erstellen. Zugegeben, die Formulierung ist ziemlich zugespitzt, aber das sollte ein Forum aushalten. In einigen anderen Posts habe ich Beschimpfungen gefunden, die aber nicht gelöscht wurden, egal, kein Interesse mehr und abgemeldet. Mein Posting an das ORF Forum habe ich gespeichert und veröffentliche es hier auch nochmal, samt dem Kommentar der ORF Moderation.

Cato54

Ich hätte da einen Vorschlag, den die linkslinke Kulturschickeria, die ständig vor sich hin geifernden NGOs, z.B. die, von wem auch immer instrumentalisierte Frau Rackete und ähnliche Protagonisten, die dauernd von Toleranz sprechen, selbst das Wort aber nicht einmal schreiben können und für die alles rechts ist, was nicht ihrer Meinung entspricht, wie wäre es denn, wenn jeder dieser glühenden Menschenrechtsverfechter 1. ( in Worten: Einen) Flüchtling bei sich aufnehmen würde? Aber mit allen Konsequenzen, Kost, Logis und natürlich die volle Haftung.

Das wären auf einen Schlag viele Hunderte Asylsuchende, wäre das nicht wunderbar, da könnten sie endlich zeigen, daß sie sich nicht nur vor jedes Mikrofon und jede Kamera drängen, sondern das, was sie ständig von sich geben auch wirklich meinen und leben. Das wird aber nicht passieren weil es wesentlich schwieriger wäre als ständig heisse Luft von sich zu blasen. Wie wäre es ( Name entfernt ), niemand hindert Dich daran anzufangen und mit gutem Beispiel voran zu gehen.

ORF Statement:

Beiträge, die augenscheinlich ausschließlich der Provokation dienen – sowohl Diktion als auch Inhalt betreffend, da ein Flüchtling ausschließlich dann aufgenommen werden kann, wenn ein leeres eigenes Zimmer zur Verfügung steht – werden von der Moderation entfernt.

Mit freundlichen Grüßen

ORF.at | Communitymanagemen

Wien – das neue Bethlehem

Die heiligen drei Könige aus dem Coronaland

Unsere heiligen drei Könige, wie sie sich täglich den Medien präsentierten.  Statt Gold, Weihrauch und Myrrhe brachten sie aber Ausgangssperren, Flugverbote, Grenzkontrollen und Quarantäne mit.

 

Wir kommen aus dem Coronaland, nichts Gutes haben wir in der Hand.

In Österreich herrscht eine Epidemie, drum, lieber Tourist entflieh!

Wir möchten mit Dir keinen Kontakt damit uns nicht auch die Krankheit packt

und wir uns nicht alle verpesten, wir leben jetzt schon von den Resten.

Und bitte kauft in Eurer Gier nicht das gesamte Klopapier

Habt ihr gehört, ihr Kanaken, auch andere Leute wollen noch kacken

Den gleichen unverständlichen Trubel macht ihr auch bei Reis und Nudel.

Liebe Österreicher lasst es mich sagen auch andere wollen noch etwas haben.

Und schaut mir auch auf unsre Alten, wir müssen jetzt alle zusammenhalten

Damit denen nichts geschähe, vermeidet unmittelbare Nähe

Wir wünschen Euch trotzdem kein grosses Gscher

Kurz, Nehammer und Anschober!

 

Brief an Bundespräsident Van der Bellen

„Eine vorsichtige Rhetorik sei bei Gesprächen mit der Türkei nötig, man müsse bei der Sprache ein bisschen zurückdrehen“ so Van der Bellen.“ Außerdem dürfe man nicht vergessen, dass die Türkei eine sehr große Zahl an Flüchtlingen aufgenommen hätte.“

Zu dieser Aussage von Van der Bellen habe ich UHBP ein Mail geschrieben, das er ganz sicher nicht gelesen hat, müßig zu sagen wie die Antwort ausgefallen ist, nichtssagend und Massensendung.

Trotzdem möchte ich den Inhalt hier noch einmal veröffentlichen:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

entschuldigen Sie bitte die Frage, aber in welchem Wolkenkuckucksheim leben Sie eigentlich? Die Wortwahl zurücknehmen und mit Erdogan reden, wie stellen Sie sich das bei diesem Despoten vor?

Erdogan ist völkerrechtswidrig in Syrien einmarschiert und hat diesen jetzigen Schlammassel erst verursacht, er hat noch die Frechheit dafür NATO Unterstützung zu verlangen,  Erdogan hat ebenfalls völkerrechtswidrig im Nordirak Jagd auf Kurden gemacht, in Libyen ist er gerade dabei sich ebenfalls einzumischen und die ohnehin unstabile Situation weiter zu verschärfen, Erdogan will vor Kreta auf griechischem Hoheitsgebiet nach Erdgas bohren

( deshalb die Einmischung in Libyen ). In der Türkei gibt es seit seinem Machtantritt keine funktionierende Demokratie mehr, keine Meinungsfreiheit, keine Freiheit der Presse, Personen, auch Ausländer werden willkürlich verhaftet unter teils abenteuerlichen Beschuldigungen, faire und rechtskonforme Gerichtsbarkeit findet außer in Ausnahmefällen, bis er den Rest an anständigen Richtern auch noch verhaftet hat ebenfalls nicht mehr statt, und mit so jemand wollen Sie sprechen. Vielleicht habe ich nicht das analytische Denken, über das Sie als ehemaliger Universitäts Professor verfügen sollten,  aber bei einem bin ich mir ganz sicher, solche Despoten verstehen nur eine einzige Sprache, und das ist ihre eigene.

Mit höflichen Gruß