Mein Blog – der erste Monat

Eigentlich stimmt Monat gar nicht, online ging es erst Mitte März los, aber ich muß da ja nicht so genau sein.

Die Idee hatte ich schon lange, die, die mich kennen wissen, daß zwischen Idee und Umsetzung bei mir immer eine sehr lange Zeit verstreicht. Zu Beginn dachte ich an alles mögliche nur nicht daß diese Coronakrise sich in dem Maße entwickeln wird und fast ausschließlich die Themen der Beiträge  bestimmt.

Trotz eines einzigen Themas gab es genügend, was mich aufregte, also auch genügend zu schreiben.

Manche Beiträge wirken etwas, sagen wir mal, unstrukturiert, was der Tatsache geschuldet ist, daß mir beim Schreiben so viel neues einfällt, und ich Mühe habe den roten Faden nicht zu verlieren und wenigstens halbwegs beim Titelthema zu bleiben. Viele reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, ich schreibe so. Ich habe aber gar nicht die Absicht dies zu ändern,  Schreiben macht Spaß und diesen Spaß lasse ich mir durch stundenlanges Redigieren und Feilen am Text nicht verderben.

Ein paar Zahlen zum bisherigen Verlauf:

Es sind mittlerweile 14 Beiträge, die Kommentare kann ich vernachlässigen,  ein paar habe ich sogar selbst geschrieben, aber nur weil ich zu faul war ins Backend einzusteigen und einen Nachtrag einzufügen. Ich musste leider feststellen, daß meine Freunde ein ziemlich schreibfaules Pack sind, damit kann ich leben, es könnte ja sein,  daß irgenwo in mir auch eine winzige Unzulänglichkeit steckt.

Ich hatte in der Zeit, in der ich online bin 870 Besucher,  der stärkste Tag war der 28 März mit 76 Zugriffen,  der stärkste Zeitraum ist immer zwischen 16 und 17 Uhr.  Immerhin haben die insgesamt   7349 einzelne Seiten besucht.  90 % davon kamen aus Österreich.  Danach folgen in der Reihenfolge der Zugriffe, Schweiz, Deutschland, Polen, Ungarn, Brazilien, Indien, Britisch Indian Ocean Territory-Diego Garcia, Mexiko, Philippinen und Portugal.  Wie diese teilweise exotischen Länder auf meine Website kamen entzieht sich meiner Kenntnis. Auch zwei harmlose Angriffe konnte ich schon verzeichnen.

Alles in allem, ein zwar langsamer aber durchaus vielversprechender Einstieg in die Welt der WebBlogs. In Zukunft werden sich ja wohl mehr Besucher an Kommentare heranwagen und mit mir und anderen eine rege Diskussionkultur pflegen, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Cato54

Lagerhäuser helfen – den Gärtnern in den Konkurs!

Wie in einem Bericht der Krone zu lesen war, beliefern Österreichs Lagerhäuser nun von   ihren 200 Standorten, die Endkunden mit Pflanzen und Gartenmaterial.  Nachdem der schwarzen Wirschaftskammer die Auszahlung der Hilfsgelder zugeschanzt worden ist, versetzt nun die schwarze Raiffeisen den Gärtnerbetrieben den Todesstoss. Der Lebensmittelhandel bietet ohnehin schon alles für Balkon und Garten, jetzt noch der Lieferservice der Lagerhäuser, die Gärtnerbetriebe hingegen dürfen nur Produkte verkaufen, die aus ihrem eigenen Betrieb stammen. Die schwarze, türkise, Reichshälfte bedient sich unverschämt ihrer Regierungsmacht, gleiches Recht für alle – Fehlanzeige. Das Frühjahrs- und teilweise Sommergeschäft ist damit gelaufen, das können normale Gärtner nie mehr aufholen. Das die Gärtnerinnung der Kammer ihre Betriebe vollkommen im Stich läßt, nun eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Außerdem, was sollen sie auch gegen die mächtige Raiffeisen tun? Ich würde den Berufsgärtnern empfehlen, ihre Kammervertretung zum Teufel zu jagen, und wenn möglich, (ich kenne die Satzungen nicht) ihre Kammerumlage einzufrieren.

Die Grünen haben, wie immer, nichts zu sagen und genießen in aller Ruhe ihre Regierungsämter und die Rolle ein willfähriges Anhängsel und Mehrheitsbeschaffer für Kurz und Co zu sein.

Einen Vorwurf kann ich den Gärtnern und Floristen aber nicht ersparen, sie haben bei der Wirtschaftskammerwahl die Dominanz des schwarzen Wirtschaftsbundes noch verstärkt und damit ihren Henker selbst gewählt.

Cato54

Corona – Maskenpflicht statt Tests

Haben wir oder haben wir nicht? Es drängt sich immer mehr der Eindruck auf, daß wir über zuwenig Test Kits verfügen.  Wenn man sich den vorangegangenen, sagen wir mal Streit, zwischen Anschober und Kurz auf offener Bühne wieder vor Augen hält, Anschober bezeichnete ja die Aussage von Randi Wagner, flächendeckende Tests einzuführen, als Unsinn,  Kurz „ ordnete an „ mehr Tests durchzuführen,  fragt man sich warum das nicht geschieht.  Laut Loacker von den NEOS sind diese im Gegenteil sogar zurückgegangen, und zwar von fast 5000 vorigen Montag auf 3100 am Freitag. Die angestrebten 15 000 Tests stehen somit in weiter Ferne. Anschober konterte wieder einmal mit dem bei ihm so beliebten Erfassungssystem, das so ziemlich für alle Ungereimtheiten bei den Coronazahlen herhalten muß. Laut dem Gesundheitsministerium sind Zahlen erst über mehrere Tage aussagekräftig, eine Woche sind das anscheinend nicht, wieviel sind mehrere Tage, 2 Wochen 3 Wochen?

Die Regierung und insbesonders Anschober agieren immer mehr nach dem Adenauer Prinzip: „Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern!“  Vor 14 Tagen, also mehrere Tage, laut Definition Anschober, ging er noch konform mit der Ansicht der WHO, daß Maskentragen für alle Blödsinn ist und keinen Mehrwert für den Einzelnen bringt, gestern war wieder alles anders,  nun ist es für alle Bürger beim Betreten eines Geschäfts zwingend vorgeschrieben.   Der Gesundheitsminister, mit keinerlei medizinischem Hintergrund, Volksschullehrer ist ein ehrbarer Beruf, reicht aber nicht ganz um in einer solchen Krise den Durchblick zu behalten, verfällt immer mehr in Chaos.

Seine unsichtbaren Experten im Hintergrund agieren mit Mathematik und Kurvendiskussionen,  also irgendwelchen Simulationen, was wäre wenn, die von Anschober gebetsmühlenartig bei jeder Pressekonferenz wiederholt werden, aber den Österreichern ungefähr so viel helfen wie ein Kropf.

Das alles, statt einmal den gesunden Menschenverstand einzuschalten, der aber,  bei den Grünen nicht gerade im Übermaß vorhanden ist.  Daher resultieren auch die zunehmend falschen Strategievorschläge,  die er dem Regierungspartner und den Bürgern präsentiert.

Kein Wort über die Testungen, den Theoriekram in den er ständig verfällt zähle ich nicht, wie und in welcher Form es da wirklich weitergeht, wann diese flächendeckenden Tests, wenn überhaupt, kommen und wie es mit den Antikörper Tests aussieht. Gerade diese sind immens wichtig, diese Personengruppe könnte in vorderster Front arbeiten, die Chance, sich wieder anzustecken ist verschwindend gering, wenn man den Virologen Glauben schenken darf. Vielleicht könnten sich seine Gesundheits Mathematiker einmal damit beschäftigen.

Der Gesundheitsminister verschweigt, daß viel zu wenig Testkits vorhanden sind,  sonst müßte er ja zumindest in diesem Punkt sein Versagen zugeben, die immer weniger werdenden durchgeführten Tests dienen nur der Streckung des vorhandenen Materials. Das fällt alleine in seine Kompetenz,  daß es derzeit schwierig ist, Lieferfirmen zu finden ist ja allgemein bekannt, mit dem haben alle Staaten zu kämpfen, es müssen die Bemühungen verstärkt werden, vielleicht wäre es hilfreich, weniger Energie in Pressekonferenzen zu stecken und mehr in seine eigentliche Arbeit.

Sogar Beate Prettner aus Kärnten, die ja nicht gerade als reaktionsfreudig bekannt ist, bemängelt daß der Bund, trotz dringender Appelle,  nichts liefert.

Die Testkapazitäten wären in genügender Anzahl vorhanden, ohne Rachenabstriche kann aber auch nicht getestet werden.

Doch dazu hört man kein Wort, Anschober hatte einen guten Start, hinterlässt  jetzt aber nur mehr einen  überforderten Eindruck,  für die seit Wochen in Heimarrest steckenden und willigen Österreicher völlig indiskutabel!

Cato54

Coronakrise – eine Zwischenbilanz

Die heiligen drei Könige haben sich vervielfacht, außer Nehammer, Kurz und Anschober bekommt jetzt der Rest der Regierung auch nahezu täglich eine Gesichtswäsche,  wer da nichts zu allem zu sagen hat ist sehr beeindruckend.  Der Bundeskanzler erzählt täglich mehrmals, was  ohnehin vor zwei oder drei Tagen auch schon publiziert wurde, desgleichen seine Mitkönige, nicht ohne jedesmal zu erwähnen, daß morgen oder übermorgen oder nächste Woche oder irgendwann mit  konkreten Daten und Fakten zu rechnen sei.

Wenn man die Zeit der ganzen Pressekonferenzen und täglichen Interviews zusammenzählt, drängt sich der Eindruck auf, es gäbe sonst eigentlich nicht viel zu tun. Die Regierung hat sicher vieles richtig gemacht, aber diese Herumeierei, heute Fake News, morgen dann doch wahr, nicht einmal angedacht, morgen dann doch beschlossen nervt mittlerweile ziemlich. Übergrosse Transparenz läßt sich den Herrn ganz sicher nicht vorwerfen.

Dazu der auf offener Bühne ausgetragene Streit zwischen Kurz und Anschober über die „flächendeckende“ Testung, was auch nicht gerade zu grösserer Vertrauensbildung beiträgt. Kurz hat sich da die Ermahnungen von Randi Wagner zu Herzen genommen, die einzige wirkliche Expertin in Bezug auf Epidemien im Parlament , mit umfassendem Fachwissen.

Die, seit knapp 14 Tagen angekündigte, Soforthilfe scheint jetzt wirklich anzulaufen, nur mit , wie könnte es in Österreich anders sein, bürokratischen Hürden, an denen viele kleine Unternehmer zu scheitern drohen.

Daß der Server der Wirtschaftskammer zusammenbrechen wird, war  jedem der auch nur halbwegs in IT Bereiche hineingerochen hat klar. Serverkapazität kann man nicht von einem auf den anderen Tag erhöhen, wurde aber völlig ignoriert, ganz zu schweigen vom zusätzlichen Personal,  wichtig war nur, mit dieser  Aufgabe einem parteinahen privaten Verein zu betrauen.

Daß die WKÖ mit diesem Auftrag zu jeder Menge vertraulichen Daten kommt,  Daten die sie im Normalfall nie bekommen hätte, scheint niemand zu kümmern. Von der Datenschutzbehörde hört man da nichts.

Ich bin jetzt schon überzeugt, daß nach der Krise, wenn eine gewisse Transparenz gefordert wird, schließlich wurde das Geld, das jetzt verteilt wird,  von den österreichischen Bürgern erwirtschaftet,  der strengste Datenschutz angewendet wird,  und dadurch leider nicht offengelegt werden kann, wer da wieviel bedacht wurde. Vor allem vor dem Hintergrund, daß es sich gewisse Lobbys schon wieder richten werden, wie man als gelernter Österreicher weiß.

Daß derzeit niemand genau sagen kann, wie weiter vorgegangen und wie lange die ganze Krise dauern wird ist verständlich,  ich verlange aber von der Regierung als betroffener Bürger dessen Grundrechte in einem Ausmaß eingeschränkt sind, wie noch nie seit  1945, volle Transparenz und alle Daten und Fakten, die bisher bekannt sind, auf den Tisch zu legen.

Nur eine ( mehrmals ) tägliche Gesichtswäsche vor den Kameras ist zuwenig!

Cato54

Quo vadis Europa ?

 

Die jetzige Coronakrise ist die, ich weiß gar nicht mehr wievielte, bei der man, wie bei allen anderen, der EU Totalversagen vorwerfen muß.  Eines haben aber alle  Krisen gemein, danach gab es für die EU Bürger Einschränkungen, die Konzerne profitierten.

2010, das Jahr der Eurokrise,  kam der sogenannte Fiskalpakt, der mangels Konsens unter den Mitgliedstaaten außerhalb des EU Vertragswerkes eingerichtet wurde, gebracht hat er so gut wie nichts, weil gerade die Länder, die es betraf, auf die Einhaltung pfiffen.

Dann gab es den Rettungsschirm, der 2012 im ESM, dem europäischen Stabilitätspakt endete. Da begann im Prinzip schon die Haftung aller Länder, die in den EU Verträgen explizit ausgeschlossen ist.  Die Kommission zahlte aus dem normalen EU Haushalt, und durchbrach damit den Grundsatz, daß sich die europäische Kommission nicht selbst verschulden darf.

Auch wurde unter dem Begriff „europäisches Semester“ von dem wahrscheinlich die meisten noch nie gehört haben, ein wirtschaftspolitisches sogenanntes Koordinierungsinstrument  geschaffen, das der Kommission mehr Kontrollaufgaben und Rechte, also mehr Macht über die Mitgliedsstaaten einräumt.

Dazu kam dann noch die Bankenunion,  eine gemeinsame Bankenaufsicht, also ein gesetzlicher Rahmen für die Sanierung oder Abwicklung von Geldinstituten.

Alles zusammen eine unvorstellbare Machtverlagerung weg von den Mitgliedstaaten und hin auf die Europäische Ebene. Gleichzeitig ein Machtzuwachs für die EZB, die das gleich unter Mario Draghi zu Anlass nahm, einen unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen und faulen Bankkrediten zu starten, der dann in der Nullzinspolitik endete, die die Bürger der europäischen Union quasi enteignete und den Sparern Milliarden an Zinsen kostete und einen ungeheuren Realkapitalverlust bescherte. Das ist den meisten gar nicht bewusst, wie könnte es sonst sein, daß nicht sofort ein riesiger Aufschrei der Europäer zu hören war. Wer zahlt das also alles, wir, wir müssen das alles bezahlen, die Frage bei dieser Geldvernichtung ist nicht mehr ob der grosse Crash kommt, sondern nur mehr wann.

Die Industrie und die Konzerne werden es sich schon wieder richten, dank Kommission und Lobbys, die Zeche zahlen werden die kleinen Betriebe und die Bürger, also diejenigen, die schon bisher ihre Gewinne nicht in ein Niedrigsteuerland, sogar in der EU, wie etwa die Niederlande und Luxemburg, verschieben konnten, sondern brav ihre Steuern zahlen mussten, weil gar nichts anderes übrigblieb.

Dazu gehört das alleinige Recht der Kommission zum Abschluß von Handelsverträgen, angeblich für freien und offenen Welthandel. Wäre ja gut, wenn es da nicht die versteckten Klauseln gäbe, mit einer ganzen Menge von Stricken und Fallgruben, eine ganz besondere davon ist die Einrichtung von Schiedsgerichten. In Europa ist die Gerichtsbarkeit Gott sei Dank noch immer unabhängig und nicht von der Politik beeinflusst, ausser vielleicht der EUGH, das ist aber Konzernen ein Dorn im Auge. Deshalb beharren sie auf sogenannten Schiedsgerichten, völlig intransparent mit weitreichenden Befugnissen, auch Staaten zu klagen, wenn durch Gesetze, die eigentlich dem Wohl der Bürger dienen, ihre Gewinne nicht mehr so fließen wie geplant.

Die Flüchtlingskrise will ich nur am Rande erwähnen, ist aber ebenso symptomatisch für die EU, auch da gab es ausser unzähligen Diskussionen und Ankündigungen nichts als heisse Luft, eine Lösung wurde, auch aufgrund dieses unsäglichen Flüchtlingspaktes von Merkel mit Erdogan, auf den St. Nimmerleinstag verschoben.

Wohin also soll sich diese EU entwickeln, laut Eigendefinition im Lissabon Vertrag nachzulesen:

Der Lissabon-Vertrag definiert in Artikel 3 EUV die gemeinsamen Ziele der Union: Förderung von Frieden, der Werte und des Wohlergehens der Völker der Union. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen.

Förderung von Frieden?

Ukraine, die Schuld liegt bei der EU und der NATO, was würde Trump sagen, wenn sich ein kommunistisches Land direkt an seiner Grenze etabliert, Russland soll das aber hinnehmen wenn es sich nicht Sanktionen ausgesetzt sehen will. Im Rahmen der deutschen Einheit wurde vereinbart, nein versprochen, daß die NATO nicht näher an Russlands Grenzen heranrückt, Schall und Rauch, was kümmern Brüssel die Zusagen von gestern.

Syrien, Naher Osten, nirgends hat sich die EU auch nur bemüht, sich als Friedensvermittler einzubringen, es liegt natürlich auch daran, daß sie gar nicht richtig ernst genommen wird, und das zu Recht. Der vielzitierte und ständig wiederholte Friede in Europa ist eigentlich ein Armutszeugnis, oder glaubt irgendjemand  daran, daß ohne EU Liechtenstein in Deutschland oder Holland in Frankreich einmarschieren würde.

Werte und Wohlergehen der Völker?

Was für Werte, oft zitiert, nie gefunden. Erdogan und die Türkei, keine Menschenrechte, willkürliche Verhaftungen, keine freie Presse, scharfe Verurteilung seitens der Union, Fehlanzeige, ein paar halbherzige Proteste, das wars.  Saudiarabien, da gibt es Werte, die Waffenlieferungen, nur ja nicht einen so wertvollen Wirtschaftspartner verärgern.  Das ließe sich beliebig fortsetzen.

Was für Wohlergehen, was ist damit gemeint, das Wohlergehen der Industrie, der Konzerne und Banken, darunter stelle ich mir etwas anderes vor.

Raum für Freiheit, Sicherheit und Recht ohne Binnengrenzen?

Die Freiheit wird immer mehr eingeschränkt, ebenso die Sicherheit, durch selbstverschuldete unkontrollierte Asylpolitik geht es immer mehr in Richtung Überwachungsstaat, Grenzen werden geschlossen, weil sich Staaten durch Untätigkeit aus Brüssel gar nicht anders zu helfen wissen. Das beste Beispiel, die derzeitige Coronakrise.

Das Sagen hat eine durch nichts demokratisch legitimierte Clique in Brüssel, die, außer sich irrsinnige Gehälter selbst zuzuweisen, nichts auf die Reihe bringt.

Derzeit wird wieder mit neuen Beitrittskandidaten verhandelt, Serbien und Montenegro, die Türkei ist ja im Moment in Ruhestellung aber noch lange nicht abgebrochen. Nun kommen, nach einem anfänglichen Veto Frankreichs, auch noch Albanien und Nordmazedonien hinzu. Alles Länder, die wirtschaftlich ewig am Tropf der EU hängen werden, also weitere Mililarden ohne Ende, die wiederum wir bezahlen sollen. Dazu kommt die umfangreiche Korruption, die sich durch Beitrittsverhandlungen wohl kaum beseitigen läßt, aber in dieser Hinsicht ist ja Brüssel durchaus erfahren und kann sicher eigene Ideen einbringen.

Diese Union in der derzeitigen Form will von den Bürgern wohl niemand, leider sieht das in der Politik anders aus. Bei den Schwarzen ist es ja noch zu verstehen, die sind über ihre Wirtschaftslobbys dazu gezwungen, auch bei den Neos, eine wirtschaftsliberale Partei, eigentlich mehr eine Sekte, deren Papst in Brüssel sitzt. Aber warum Sozialdemokraten und Grüne nach Eigendefinition „glühende Europäer“ sind, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen.  Bei den Blauen weiß man nicht so richtig woran man ist, je nachdem was der Populismus gerade erfordert.

Ich habe am Anfang gefragt wohin diese UNION geht, so genau wissen es die selber nicht, aber der bisher eingeschlagene Weg ist ganz sicher nicht der richtige und wird auch von immer weniger Bürgern akzeptiert. Ich wünsche mir eine EU die wirklich ihre Bürger schützt und ihr Wohlergehen mehrt und die auch die Rechte der Bürger stärkt und nicht die der Industrie, Banken und Konzerne. Leider siehts im Moment aber so aus, daß das Konzept Europa krachend am Scheitern ist.

Cato54