POLITIKBLOG

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Bundeskanzler Kurz will morgen, Sonntag über eine erneute generelle Maskenpflicht in ganz Österreich entscheiden.  Hat da die Maskenlobby, die auf hundertausenden Masken sitzt zugeschlagen?

Die Coronazahlen sind wieder leicht gestiegen, das war nach der Öffnung der Grenzen und Wiederaufleben des Tourismus natürlich zu erwarten.  Die Reproduktionszahl ist aber wieder unter 1, derzeit bei 0,9, wozu also wieder die generelle Maskenpflicht.  Das Argument, daß in Österreich ein Fleckerlteppich von Coronamaßnahmen vorherrscht, wo sich niemand mehr auskennt ist ein völliger Blödsinn, wo es eben wenig bis keine neuen Fälle gibt, sind keine weiteren Maßnahmen nötig.

Weil einige, vorwiegend schwarze Landeshauptleute,  OÖ, NÖ,die Infektionszahlen nicht im Griff haben, sollen die Maßnahmen wieder für ganz Österreich gelten? Wenn in Wien ein ignoranter Gesundheitstadtrat Hacker nach der Trump Methode vorgeht und einzelne Hotspots nicht mehr bekannt gibt, keine Bezirkszahlen veröffentlicht, dann betrifft das ausschließlich Wien und nicht den Rest von Österreich.  Daß derselbe Stadtrat auch für Schwechat zuständig ist und dieser Airport nahezu frei von Corona Kontrollen ist, sei da nur nebenbei erwähnt.

Wieso sollen in Vorarlberg, Kärnten oder dem Burgenland wieder alle Masken tragen, obwohl die Zahlen extrem niedrig sind?  Die höchsten Zuwachsraten sind ausschließlich durch regionale Hotspots, wie dieser Freikirche oder 2 Schlachthöfe entstanden, kein einziger Fall ist in Österreich bekannt, wo sich jemand im Supermarkt, Baumarkt oder sonstigen Einkaufszentren angesteckt hat.

Anschober schiebt der Bevölkerung den schwarzen Peter zu, diese erliegt einer Fehleinschätzung und ist somit schuld am Wiederanstieg, wenn man an die vielen Fehleinschätzungen von Anschober, Kurz und Co erinnern darf, dann müsste die ganze Regierung schon Vollverhüllung tragen.  Es ist natürlich möglich, daß sich diese nicht erinnern können, ich habe mehr Angst vor der Demenzwelle in Regierungskreisen, als vor einer zweiten Coronawelle.

Daß es Vollidioten gibt, vorwiegend in jugendlichen Kreisen, meist dieselben, die am Freitag für Friday for Future auf die Strasse gehen, allerdings nur in Schulzeiten, in den Ferien kann man ja nicht so schön schwänzen,  und auch ein Gutteil in den sogenannten besseren Kreisen, auch damit war zu rechnen, das war schon am Anfang der Coronakrise so.

Warum soll dann die ganze Bevölkerung darunter leiden und die Maskenpflicht mittragen?

Vielleicht braucht der Herr Finanzminister die Geldstrafen, dann kann er wenigstens da aussagekräftige Zahlen vorlegen. In diesem Zusammenhang kann sich der Herr Vizekanzler Kogler eine Teilamnestie bei den schon verhängten Strafen vorstellen, sicher diejenigen, die ohnehin von den Höchstgerichten gecancelt werden. Hat man eigentlich irgendetwas in der Causa Netrebko von unserem Innenrambo Nehammer gehört, die, durch Videoaufnahmen belegt, während ihrer Quarantäne lustig über den Stephansplatz spaziert. Es könnte auch sein, daß Frau Netrebko das nicht verstanden hat, bei ihrer Einbürgerung wurde ihr ja kein Deutschkurs vorgeschrieben.

Es wird niemand einsehen, daß in Gebieten in Österreich, wo die Chance auf einen Coronakranken zu treffen, geringer ist, als einen Lottosechser zu erzielen, wieder eine generelle  Maskenpflicht verordnet wird. Natürlich gibt es einige, die sogar alleine im Wald eine Maske tragen, wenn sie dies für notwendig erachten, hat niemand ein Problem damit, aber nicht die ganze Bevölkerung  dazu zu verdammen.

Eine Maskenpflicht ist natürlich einfacher, als die seit vier Monaten versprochenen 15 000 Testungen pro Tag, die noch immer nicht, nicht einmal im Ansatz erreicht werden. Da ist Herr Anschober säumig, , daß er bei  3 Pressekonferenzen pro Tag und unzähligen Interwievs die Zeit dafür einfach nicht hat, müssen die Österreicher einsehen.

Es ist nur zu hoffen, daß sich die Landeshauptleute der kaum betroffenen Länder zu einem gemeinsamen Vorgehen entschließen und Kurz und Co klarmachen, daß sie anscheinend nicht mehr alle Tassen im Schrank haben.

Wo es wirklich notwendig ist, selbstverständlich, dagegen kann niemand etwas haben, aber keine generelle Maskenpflicht für ganz Österreich!

 

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Da ich im Moment eine riesen Baustelle im Garten habe, komme ich leider nicht zum schreiben. Es gäbe zwar genug Themen, die Müdigkeit ist leider stärker, als die Lust zum Schreiben. Das ist aber nur temporär, bald werde ich mich wieder mit vollem Einsatz meinem Blog widmen.

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Das betrifft leider die ganze SPÖ, so gesehen ist sie also eine würdige Vorsitzende.

Wer sich die Pressekonferenz von Rendi Wagner angesehen und angehört hat, weiß warum die SPÖ immer mehr unter der Rubrik ,ferner liefen, spielt. Gott sei Dank sind diese glühenden Europäer derzeit nicht in der Regierung.

Es reicht der SPÖ nicht, was sie schon bisher angerichtet hat, unter ihren diversen Bundeskanzlern, alles unterschrieben, was nur irgendwie von Brüssel kam, der Höhepunkt war wohl die Zustimmung Feymanns, die EZB schalten und walten zu lassen, wie immer sie will, ohne jedes Einspruchs- und Kontrollrecht. Daß  Feymann keine Ahnung hatte was er da unterschrieb, ist für die österreichischen Sparer, denen diese Unterschrift  durch die  Null Zins Politik jährlich 5 Milliarden kostet, wahrlich kein Trost. Und auch Ewald Novotny  war dabei , der diese Nullzinspolitik lange gut geheissen hat, auch nicht immer die Wahrheit gesagt hat, um: „ im Sinne der Stabilität zu beruhigen“ .

Nun ist die Sozialdemokratie wieder für eine Vergemeinschaftung von Schulden auf europäischer Ebene,  für das 500 Milliardenpaket von Merkel und Macron,  obwohl der ESM ohnehin schon mit 540 Milliarden dotiert ist, gar nicht gerechnet das Investitionsvolumen der EIB, der europäischen Investitionsbank. Dieses Merkel Macron Paket soll noch dazu von der Kommission verteilt werden, was bei der Korruptheit dieser Institution nur bedeutet, daß sich daraus  ausschließlich Großkonzerne bedient werden, und die kleinen und normalen Betriebe durch den Rost fallen.

Wenn Randi Wagner anführt, daß Italien zu unseren wichtigsten Exportpartnern  gehört, stellt sich die Frage, ob wir als Nettozahler diesen Export auch noch mit unseren Steuergeldern bezahlen sollen.

Die SPÖ, die Partei für den sogenannten kleinen Mann, interessiert es nicht, daß Italien, aber auch Spanien und Frankreich durch eigene Mißwirtschaft und Steuerzuckerl in diese Lage gekommen sind, auch die EU Verträge sind da Schall und Rauch, und genau diese EU Hörigkeit kostet immer mehr Stimmen, Lernfähigkeit – 0.

Diese Staaten wollen Geld, möglichst gratis und ohne jede Einschränkung, wie es verwendet werden muß, ausschließlich um wiederum Budgetlöcher zu stopfen und lehnen jede Einmischung ab. Bei dieser Vorgangsweise ist der Zeitpunkt abzusehen, an dem  neue Forderungen gestellt werden, der Zustand ändert sich ja nicht, dann kommen wieder die Sozialdemokraten und verlangen noch mehr Geld und noch mehr Belastung der Österreicher. Ein Faß ohne Boden, bis alle Staaten der europäischen Union am Boden liegen, was dann? Merkel will Autos verkaufen, dem ordnet sie alles andere unter, dann soll sie aber auch Deutschland alleine für die Schulden haftbar machen und nicht die ganze Union.

Diese Ideologen und Europaromantiker der SPÖ können oder wollen nicht begreifen, daß die EU in dieser Form unweigerlich immer weiter erodiert, durch die schwer wiegenden wirtschaftlichen Ungleichgewichte und die diametral auseinander laufenden Interessen  ist die Solidarität der Bürger zu diesem Gebilde immer mehr enden wollend.  Die rechtlichen Regeln der Gemeinschaft werden nach Gutdünken ausgelegt, die Verträge kümmern niemand mehr, was für eine Legitimität soll solch ein Konstrukt dann noch haben?

Also liebe SPÖ, Liebe macht bekanntlich blind,  es wäre aber von Vorteil einmal das Gehirn einzuschalten und der unglücklichen Liebe zu Brüssel ein bisschen mehr Ratio gegenüber zu stellen.

 

 

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Der nach amerikanischen Muster ausgerichtete „Nachrichtensender“ OE 24 kam durch die Coronakrise zu Rekordquoten bei in Österreich empfangbaren Sendern. Das ist aber sicher nicht seiner hervorragenden Berichterstattung geschuldet, sondern einfach an der Schwäche und mangelnden Flexibilität aller anderen, speziell des ORF, der lieber seine alten Förster vom Silberwald Uraltfilme ausstrahlte, statt einer zeitnahen Krisenberichterstattung.

Das scheint dem Senior Wolfgang Fellner aber ziemlich zu Kopf gestiegen sein, er hält sich mittlerweile für so eine Art Fernsehgott, bevormundet Diskussionsgäste wie Mitarbeiter, weiß immer alles besser und hält seine Meinung für die alleine seligmachende, daher auch das gute Verhältnis zur Regierung Kurz, die ja ebenfalls glaubt, die Wahrheit für sich  gepachtet zu haben. Die immer offensichtlichere Anbiederung an Kurz und Co passt da genau dazu. Eine richtige Diskussion zu führen wird er nie mehr lernen, es wäre für ihn ohne weiteres möglich sich selbst zu interviewen, das wäre sogar abendfüllend, auch die Widersprüche könnte er dann mit sich selbst diskutieren, ein interessanter Versuch.

In seiner Zeit in den USA muß er das Wort live völlig mißverstanden haben, da ist alles live was in etwa jünger als eine Woche ist. Wäre Wolfgang Fellner Bäcker, würde er das Brot vom Montag am Freitag nach seinem Verständnis noch durchaus als frisch durchgehen lassen.

Der Sender war anfänglich eine interessante Alternative, ist aber jetzt durch Selbstüberschätzung und völlig chaotische Programmgestaltung einfach für Zuseher belanglos geworden. Auch das völlig veraltete und störanfällige technische Equipment, (Billigsdorfer ?) das andauernd zu Ton- und Bildausfällen, speziell bei Ausseninterviews, führt,  trägt nicht gerade zu einer positiven Sicht dieses Senders bei. Auch die Regie und Tontechniker dürften nicht gerade zu den Besten ihres Fachs gehören. Das Fernsehbild ist völlig zugepappt mit mit Werbung und anderen sogenannten Informationstreifen, bald werden die Redakteure und Gäste gar nicht mehr zu sehen sein, das wird dann etwa so wie Radio mit Lesetexten. Sich selbst wird er aber wohl kaum aus dem Bild nehmen.

Es ist schade, daß die wohl interessanteste Paarung, Cap – Westenthaler, die zu den absoluten Highlights des Senders gehört nun auch den Programmplatz wechselt wie Fellner seine Hemden, und das ausschließlich um wieder ein uninteressantes Interview mit irgend einem Regierungsmitglied einzuschieben, das zum zehnten Male die gleichen Plattitüden von sich gibt. Auch daß die beiden sich von Fellner Senior dauernd ins Wort fallen lassen, wundert und erschwert auch das Verstehen des gerade gesagten. Schließlich sind die Zwei langjährige Politikprofis die sich in ihren Parteien und auch im Parlament auch immer durchzusetzen wussten.

Die ständige Betonung der völligen Unabhängigkeit des Senders ist komplett aus der Luft gegriffen, die Abhängigkeit von Werbung kann wohl niemand übersehen, der auch nur ab und zu auf diesen Sender schaltet. Dazu kommt jetzt noch die Einschleimung bei der Regierung Kurz , es ist augenfällig wie Fellner Kurz ständig verteidigt, auch gegenüber seinen Interviewpartnern. Die Werbung wird gnadenlos darüber geschaltet, ob dabei noch ein Satz oder mehrere der sich gerade im Bild befindlichen Person abgeschnitten wird ist vollkommen egal. Dazu die falschen sogenannten Live Einblendungen, die vielleicht mal live waren und die „Breaking News“ die meist schon vorher zumindest im Internet zu finden waren.

Der geringe Qualitätsanspruch des Senders richtet sich an eine bestimmte Zielgruppe, ähnlich den amerikanischen Boulevardblättern, nämlich die Absolventen eines 2 jährigen Facebook Studiums, dazu noch postgradual ein Jahr Twitter und günstigenfalls noch Anhänger diverser Verschwörungstheorien.

Sollte ich die Diskussion Cap – Westenthaler, eigentlich zu anspruchsvoll für die Seher dieses Mediums, noch das eine oder andere Mal sehen, weil wieder halbwegs zur gleichen Zeit werde ich mich freuen, sonst aber würde es mich nicht weiter stören, wenn dieser Sender nicht empfangbar wäre.

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Schön langsam kristallisiert sich bei unserer Bundesregierung  völlige Ahnungslosigkeit und Unfähigkeit heraus.  Daran ändert  auch die ständige Präsenz von Kurz als Schmierentheater Direktor mit seinen Laiendarstellern nichts mehr.  Es ist eine typische Schönwetterregierung, die aber leider in diesen Krisenzeiten nach anfänglichen guten Maßnahmen nichts an Lösungen anzubieten hat. Leiden muß darunter die gesamte Wirtschaft, besonders die in Österreich die Hauptsteuerlast tragenden Klein- und Mittelbetriebe. Auch für Kunst und Kultur sowie den gesamten Sportbereich hat sie nichts ausser heisser Luft anzubieten. Viel helfen wird das Bauernopfer von Lunacek da auch nicht, es fehlt ja sogar der Ansatz einer Gesamtperspektive, da wäre das gesamte Kabinett in der Pflicht, schließlich ist ja Kunst und Sport ebenfalls ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, sie können es einfach nicht.

Ein in völliger Hilflosigkeit agierender Finanzminister Blüml, von Kurz als Warteposten vor der Wienwahl eingeschoben, der nicht einmal einen Hauch von Budget zusammenbringt, sich aber vom Parlament einen Blankoscheck für sein dilettieren ausstellen lassen will. Der jeden Tag ein neues Hilfspaket für eine andere Gruppierung verkündet und das auch ohne Probleme tun kann, es kostet ja nix, weil bei den Betrieben ohnehin nichts ankommt. Der bei der Gastronomie großartig von Steuersenkungen spricht, für Umsätze, die nie gemacht wurden und so schnell auch nicht mehr gemacht werden.  Der bei Kunst und Kultur ( für Förderungen und Hilfen ist der Finanzminister zuständig) auf eine wunderbare Regelung gekommen ist; die Einen verdienen zu viel. die Anderen verdienen zu wenig, also bekommen alle nichts.

Dann gibt es da noch den Vizekanzler Kogler, zuständig für Sport und Kunst und Kultur, und für öffentlichen Dienst und die Abstimmung mit dem Finanzminister und Regierungskoordinator der Grünen, vor lauter Funktionen völlig den Überblick verloren und dadurch ebenfalls gar nichts mehr auf die Reihe bringt. Wobei die leichteste Funktion die Regierungskoordination ist, da braucht er nur abnicken was Kurz vorgibt. Der seine Quotenfrau Lunacek nicht im geringsten unterstützt hat und sie dann wie eine heisse Kartoffel fallen ließ. Verstanden hat er aber immer noch nicht, er hat jetzt auch 700 000 Euro, die sicher ebenfalls nie ankommen, für irgendwelche gemeinnützigen Vereine (also NGOs die unter anderen Flüchtlinge ins Land bringen, das müssen wir auch noch zahlen während unser Kulturschaffenden nichts bekommen) versprochen, die aber mit Kunst und Kultur gar nichts zu tun haben.

Ein Bildungsminister Faßmann, der in der vorigen Regierung Kurz eigentlich durch seine ruhige und bestimmte Art, und  Sachkenntnis über grosse Zustimmung verfügte und nun anscheinend angesteckt von Anschober, die Kriterien für die Schulöffnung derartig kryptisch vorbrachte, daß sich keiner mehr so richtig auskannte.

Und natürlich Anschober,  der zwar noch immer  nach 2 ½ Monaten keine 15 000 Tests zusammenbringt, vielleicht gibt  ihm Blüml auch soviel Geld wie bei den Förderungen, nämlich nix, aber ein Verordnungschaos anrichtet, in manchen Teilen sich selbst widersprechend, in manchen Teilen völlig blödsinnig für jeden halbwegs gesunden Menschenverstand.  Damit sorgt er, gewollt oder ungewollt für völlige Verunsicherung bei der Bevölkerung. Bei Pressekonferenzen faselt Anschober jedesmal viel über die Coronasituation in anderen Ländern, bevorzugt  USA , Aussagen, die jeder bei allen Nachrichten hört und im Netz auf hunderten Seiten nachlesen kann. Vielleicht hält er sich mittlerweile schon für so eine Art Weltgesundheitsminister. Wichtige Dinge, die alle Österreicher interessieren, wie das mit den Testungen weitergeht, ob er nach Monaten der Evaluierung endlich eine Lösung in Bezug auf Antikörpertests gefunden hat, ob diese für die testwillige Bevölkerung gratis sein werden, schließlich nicht unwichtig für seine Kurvenmathematiker, dazu kommt nichts, gar nichts. Wenn er eine Gesichtswäsche machen will, soll er sich vor seinen Spiegel stellen und nicht jeden zweiten Tag den Coronaverlauf in anderen Ländern coram publico darstellen. Dafür hält er aber stur an seinem Maskenzirkus fest,  von dessen Wirkung mittlerweile auch Regierungsexperten nicht mehr überzeugt sind. Einen gewissen Abstand halten, Hände waschen, alles ok, aber an Masken in allen Bereichen festhalten, die, wenn sie den ganzen Tag getragen werden, mehr schaden als nutzen ist völlig widersinnig, Einsicht scheint im Vokabular des Herrn Gesundheitsministers nicht vorzukommen. Auch dafür daß man in Flugzeugen sehr wohl nebeneinander sitzen kann, aber in Freiluftstadien nicht einmal jeden zweiten oder dritten Platz besetzen kann, bleibt Herr Anschober die Erklärung schuldig. Wenn man sich natürlich selbst für den Nabel der Welt hält und im Besitz der alleinigen Wahrheit wähnt, ( kommt wähnt nicht von Wahn?) ist es sehr schwer vernünftige Argumente anzunehmen.

Und da war da noch unsere Tourismusministerin Köstinger die alle Deutschen unbehindert und unkontrolliert nach Österreich lässt, die Beschränkungen bei der Einreise  von Slowenien ( 2 Wochen Quarantäne ) aber aufrecht erhält. Die Österreicher dürfen sich zwar von deutschen Touristen anstecken lassen, aber selbst nicht ans Meer. Auch wenn sie sich mittlerweile an die Zwangsmaßnahmen für Bürger gewöhnt hat, Zwangstourismus im eigenen Land wird so nicht funktionieren. Sollte dadurch eine zweite Welle in Österreich entstehen, wird es nicht mehr so einfach sein unsere Bürger einzusperren, da kann Herr Ministerin Nehammer noch so sehr von einem Polizeistaat träumen.  Wir haben alle Einschränkungen mustergültig mitgemacht und werden uns nicht durch  eine sich der Tourismuslobby beugenden Ministerin die Freiheiten wieder nehmen lassen.

Klägliches Versagen ist ihr auch in ihrer Funktion als Landwirtschaftsministerin vorzuwerfen, bestes Beispiel, die Überschwemmung des Marktes mit billigem Fleisch aus Südamerika, das ist ihr schlichtweg wurscht, wie Lukas Resetarits über die gesamte Regierung so treffend gesagt hat.

Über die anderen Beiwaggerl in der Regierung ist eigentlich nichts zu sagen, weil sie,  ausser daß sie bei Pressekonferenzen einen vorgefertigten Text verlesen dürfen, gar nicht in Erscheinung treten.

Interessant auch ein Interview mit Hannes Androsch, der unserer Regierung ein vernichtendes Zeugnis ausstellte. Ich habe ihn in den ganzen Jahrzehnten noch nie so oft das Wort Unfähigkeit  gebrauchen sehn. Immerhin ist der Industrietycoon ein Mann dessen Wort noch immer Gewicht hat, seine Wirtschaftskompetenz kann ihm auch der böswilligste Zeitgenosse nicht absprechen.

Kurz ist diesmal in extremen Maße einer in Österreich altbekannten Tradition gefolgt, Regierungsposten mit Leuten zu besetzen, die zwar mit ihm bestens vernetzt sind, aber keine Ahnung von ihrem Resort haben. Es ließe sich sich in diesem Zusammenhang eine weitere Verschwörungstheorie in den Raum stellen, daß die Vernichtung der österreichischen Klein- und Mittelbetriebe pure Absicht zugunsten der grossen Konzerne ist, die dann für ein Butterbrot den Markt dominieren können. Aber diese Regierung bringt nicht einmal die dafür notwendige Schwarmintelligenz zustande.

Herr Kurz wird erkennen müssen, daß  nur eine begnadete Selbstdarstellung alleine ohne jede Substanz dahinter, für weitere Höhenflüge nicht ausreichend ist.