Die SPÖ – Gib dem Affen Zucker

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Wohin Genossen?

Was der Film mit Adriano Celentano mit der SPÖ zu tun hat? So billig hätte sich der König oder Fürst im Film seine Zustimmung nicht erkaufen lassen, von der SPÖ ist man solche Umfaller eigentlich gewöhnt.  Die billigsten Unterschriften in Brüssel waren immer von den SPÖ Kanzlern zu haben. Für Faymann und Kern reichte schon der Glanz sich in Nähe von Merkel aufhalten zu dürfen,  dafür haben sie allem  zugestimmt, vollkommen egal, ob es für Österreich Nachteile bringt. Die glühenden Europäer, die bei der vorigen EU Wahl einen Apparatschik zum Spitzenkandidaten gemacht haben, den sowohl  im Parlament als auch in Wien keiner haben wollte.  Aber das nur nebenbei.  Das soll aber nicht heißen, daß die anderen, angefangen von Vranitzky eine bessere Figur in Brüssel gemacht haben.

Aber zurück zur gestrigen Parlamentssitzung .  Leichtfried tritt an das Rednerpult und wettert über das Zusammenfassen von Gesetzen, über den einseitigen Schulterschluß,  daß die Regierung die parlamentarische Demokratie ignoriere und daß man nicht erwarten dürfe, das die SPÖ dem Ganzen in dieser Form eine Zustimmung erteilen werde.  Auch da passt zum späteren Abstimmungsverhalten eine Kritik des Films:  „dilettantische und einfallslose Inszenierung!“

Was dann bei der Sitzungsunterbrechung im Hinterzimmer gemauschelt wurde ist nicht bekannt,  danach gab es ein paar von der SPÖ geforderte Zusatzanträge,  ausgerechnet eingebracht vom schwarzen Klubobmann Wöginger, und schon war die Sozialdemokratie zur billigen Mehrheitsbeschaffung bereit. Für Anträge, die eine reine Willenserklärung der Regierung darstellen und durch nichts garantiert sind.  Entschließungsanträge sind nicht bindend.

Die SPÖ hat Gesetzen zugestimmt, die die Regierung mit noch mehr Macht ausstatten, dafür brauchte es ja eine  Zwei Drittel Mehrheit, wohl mit dem Hintergedanken,  später in einer eigenen Regierung davon zu profitieren.  Das wird, wenn überhaupt, nur als 5. Rad am Wagen  stattfinden, eben wieder als Mehrheitsbeschaffer, das können sie viel besser als richtige Opposition.

Auch dieser „ Finanzagentur  für Hilfsgelderverteilung“  bei der ein zweites Mal ( siehe Wirtschaftskammer ) offizielle Strukturen wie zum Beispiel das Finanzamt übergangen wurde hat die SPÖ die Zustimmung erteilt.  Ein Schelm, der da denkt, daß gewisse Bobos  hier  sündteure Posten oder Beraterfunktionen erhalten.

Ein Bild des Jammers für diese Partei, die einst gegründet wurde, um sich für die Arbeiter einzusetzen und DEREN Interessen zu vertreten, das ist leider  sehr sehr lange her.  Damit machen sich die Genossen selbst verzichtbar. Ich habe einmal einen Satz gelesen, der zwar über die deutsche SPD gesagt wurde aber heute im vollen Ausmaß auf die Österreichische Sozialdemokratie zutrifft: Sie ist nicht wehrlos aber ehrloser geworden.

Die NEOS, mit deren neoliberalem Kurs ich mich überhaupt nicht anfreunden kann sind die einzige wahre Oppositionspartei geblieben. Sonst ist weit und breit nichts zu sehen. Die FPÖ übt wohl harsche Kritik an der Regierung, war aber während türkis-blau  selbst nicht gerade zimperlich, wenn es um den Ausbau der Macht ging. Zumindest wären sie nicht so billig zu haben wie die SPÖ.

Wundern darf man sich eigentlich nicht, wenn man die SPÖ Führungsriege ansieht.  Sie besteht durchwegs aus Karrierepolitikern , die sich in anderen Parteien wenn sie nur ihre Pfründe behalten durchaus auch wohlfühlen würden.  Gekennzeichnet durch eine völlige Beziehungslosigkeit zur Arbeiterbewegung und jedem Grundsatz der einmal diese Partei ausmachte.  Betrachtet man dazu die Berufswege der ehemaligen SPÖ Kanzler erübrigt sich  die Frage warum jede Wahl immer weiter ins Nirwana führt.

Die SPÖ endet dort, wo Märchen beginnen:  „Es war einmal!“

Eigentlich schade!

BIG DATA – Der Griff nach dem Überwachungsstaat

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Die tödlichste Pandemie aller Pandemien ist die Anbetung der Macht des Staates als der neue Gott, kombiniert mit dem mystischen Glauben an die Wissenschaft als seine Kirche.

Professor Antony Müller (Ökonom)

Die Anzeichen mehren sich,  daß in Österreich die Überwachung  jedes einzelnen Bürgers mehr als nur angedacht ist.

Die Nutzung moderner Technologie sei ein wesentlicher Schlüssel  sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz Montagabend im Interview mit der ZIB2. Er wies einmal mehr auf die „ Stopp Corona „ App des  österreichischen roten Kreuzes hin. Von Freiwilligkeit und zeitlicher Befristung war da die Rede, von „ Big Data „ und auch, daß Gesundheit vor Datenschutz gehe.

Wenn man sich vor Augen hält, daß bisher nahezu alles, was nur angedacht, völlig unsinnig und kommt ganz sicher nicht, dann plötzlich doch als Verordnung auf die Österreicher losgelassen wurde, kann ich nur sagen: „ Nachtigal ick hör Dir trapsen“

Die Grünen, bisher als lautstarke Vertreter  jedweder Überwachung bekannt, versinken in beredtem Schweigen. Hätte der vorige Innenminister Kickl  nur einen Hauch in dieser Richtung verlauten lassen, die Grünen hätten den Ring gar nicht mehr freigemacht.  Wochenlange Demos mit Schreiangriffen wären die Folge gewesen.

Die Werbung für die Corona App wird hauptsächlich von einem „Ein Mann PR Team“  nämlich dem Bundesrettungskommandant Gerry Foitik unters Volk gebracht. Foitik ist mittlerweile schon öfter im TV zu sehen als die Möbel Lutz Familie. Wer nerviger ist, soll jeder selbst beurteilen.

Seine Aussage, daß die Corona App das Mikrofon benötigt um mit anderen Handys kommunizieren zu können ist schlichtweg falsch.   Wenn das so wäre, könnte kein Bluetooth Gerät ohne Mikrofon sich mit einem andern verbinden, also nichts als Blödsinn. Vielleicht könnte man den Sprachassistenten auch noch mit einbinden, dann könnten die Handys  untereinander vielleicht über die Dummheit und Leichtgläubigkeit ihrer Besitzer diskutieren.

Bluetooth ist ein Funkstandard um auf kurzen Wegen Daten zu übertragen, dafür ist nur eine Koppelung der Geräte erforderlich und ganz sicher kein Mikrofon. Ein Schelm, der da denkt, es könnte was anderes dahinterstecken, aber Verschwörungstheoretiker gibt es schon genug, da muß ich mich nicht auch noch beteiligen.

Nach Bundeskanzler Kurz meldete sich noch die Justizministerin Alma Zadic zu dem Punkt Big Data: „Es sei keine individuelle Überwachung von Bürgern angedacht, hat sich also, um später nicht in Erklärungsnotstand zu kommen die Rückzugsmöglichkeit durch den Begriff „individuelle Überwachung“ schon selbst geliefert.

Für diese etwaige Einführung hat sich die Regierung schon  ( wieder ) eines Experten versichert, des österreichischen Rechtswissenschaftlers und Datenschutzexperten am Oxford Internet Instituts,  Viktor Mayer-Schönberger, dessen Rechtsmeinung wunderbar zum Vorhaben passt:

Die Nutzung von Big Data im Kampf gegen das Coronavirus ist  zulässig. “Die Datenschutzgrundverordnung, die in Österreich und in der gesamten Europäischen Union gilt, sagt ganz klar: Gesundheit geht vor, Leben retten ist wichtiger als Datenschutz hochhalten.

Der Jurist berät Unternehmen, Regierungen und internationale Organisationen, wird also dafür bezahlt, daß er Lücken im System entdeckt und es seinen Klienten dadurch ermöglicht, diese Lücken auszunutzen.

Genau diese Datenschutzverordnung, deren Einhaltung von kleinen und Kleinstunternehmen rigoros gefordert  und strengstens überwacht wird. Auch bei geforderter Transparenz von Regierungsorganisationen, man denke nur an die Doppelförderungen des Bundes und der Länder,  ist es  nicht möglich Auskunft zu erhalten,  man würde ja gerne, aber der Datenschutz ist da leider im Wege, deswegen könne man keinerlei  Unterlagen liefern.

Die Aussage, daß  keine individuellen Daten erhoben werden, ist ebenfalls nur die Halbwahrheit, jedes Handy mit einer SIM Karte kann über die IMEI Nummer einer bestimmten Person zugeordnet werden. Der Zugriff auf die Server der Provider ist dann nur mehr ein kleiner Schritt.

Außerdem haben wir ja in Österreich noch so etwas wie eine Verfassung, mit einem gleichnamigen Gerichtshof, der von 10 Gesetzen etwa die Hälfte wegen Verfassungswidrigkeit aufhebt.  Bisher war da nichts zu hören.  Ich nehme doch an, Verfassungsjuristen sind nicht so leicht auf Linie zu bringen, wie  vorher festgelegte und gewünschte Stellungnahmen  von sogenannten Experten.

In Brüssel saß ja schon einer, der solche Methoden propagiert hat, Jean Claude Juncker: „ Wir stellen eine Maßnahme in den Raum, wenn keine großen Proteste erfolgen machen wir immer weiter, bis es zu spät ist noch etwas zu ändern.

Wenn diese BIG DATA Aktion doch gestartet wird, appelliere ich an alle Österreicher:

Lassen Sie ihr Handy zu Hause, schalten sie es aus wann immer möglich, nur so ist es möglich diesen Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte zu vereiteln!

Auch wenn diese Darstellung vielleicht etwas übertrieben scheint, schließlich ist in bestimmten Fällen schon jetzt die Handyüberwachung erlaubt, ja, mag sein, aber lieber zuerst ein Sturm im Wasserglas als umgekehrt.

Nachtrag:

Sensible Daten an politische Funktionsträger.

Die Regierung höhlt den Datenschutz immer mehr aus, nun sollen Bürgermeister sensible Gesundheitsdaten von an Covid 19 erkrankten Personen erhalten, Wahnsinn.  Wer hat es gefordert, wieder ein Schwarzer, der Gemeindebundprädident Alfred Riedl.  Schutz persönlicher Daten, Privatsphäre,  keine Rede. Wenn überhaupt, dann wäre der Sprengelarzt zuständig, der unterliegt der Schweigepflicht.

Wer die ORF Sendung über Ischgl gesehen hat und wie dieser Dorfkaiser dort agiert kann diese Datenweitergabe nur strengstens zurückweisen. An so einen Bürgermeister sensible Gesundheitsdaten weitergeben grenzt schon an ein Verbrechen.

Die Hintermänner der Coronakrise

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Denn die einen sind im Dunkeln

und die andern sind im Licht

und man siehet die im Lichte

die im Dunkeln sieht man nicht.

 

Dieses Zitat von Bertold Brecht trifft ziemlich genau die Situation mit der die Österreicher zur Zeit konfrontiert sind.  Im Licht die Regierungsmannschaft, von einer Pressekonferenz zur nächsten hastend, auf der anderen Seite die „Experten“  im Schatten, völlig anonym, nur einer kleinen Gruppe bekannt.

Überhaupt gewinnt man den Eindruck, das Einzige, das noch exponential ansteigt sind die Auftritte der Regierungsmannschaft und die, beinahe täglichen und immer weiter gehenden, Einschränkungen für die Bevölkerung.

Gesteuert  von irgendwelchen Expertengruppen, laut Kurz die absolut besten, nur für die Bürger völlig unbekannt und nicht einschätzbar.  Es wäre  leichter, die Maßnahmen  besser zu verstehen, und wichtig, einzusehen, wenn man wüßte unter welchem Hintergrund diese entstanden sind. So dumm, wie die Regierung glaubt, ist die Bevölkerung nicht. Sind die Widersprüche im Corona-Management und die Herumeierei  politischem Kalkül geschuldet, oder sind sich die Experten nicht einig?

Welche Expertengruppen gibt es, welche sind wenigstens als Fragment bekannt?

Laut Kurz gibt es 3 große Gruppen, ( gibt es kleine auch? )richtig bekannt ist eigentlich nur das tägliche Beamtenfrühstück um 8 Uhr 30 im Innenministerium, mit Spitzenbeamten aus allen Ministerien,  die sind eigentlich vernachlässigbar, viele neue Erkenntnisse können da nicht herauskommen.  Eine Maßnahme ist aber sicher auf diese zurückzuführen, die neu eingeführte Maskenpflicht. Der Ausdruck MECHANISCHER-MUND-NASEN-SCHUTZ  ist so reines Beamtendeutsch, daß die Herkunft ausser Zweifel steht. Die Diskussion über den geeigneten Namen wird wohl wesentlich länger gedauert haben, als der Beschluß der Verordnung an sich.

Von Mathematikern und Statistikern hat man auch schon gehört. Diese Kurvendiskussionen und Berechnungen, die über eine gewisse Wahrscheinlichkeit gar nicht hinauskommen, allenfalls als kleine Entscheidungshilfe herangezogen werden können, ist für den einzelnen Bürger eher irrelevant. Es wäre trotzdem interessant, etwas über den Hintergrund dieser ebenfalls im Dunkeln handelnden Personen zu erfahren, wenigstens für einen Teil der Bevölkerung.

Eine Mediziner- und Virologengruppe gibt es sicher auch, aber auch da weiß niemand ausser der Regierung, wie sich diese zusammen setzt und wer die Personen sind, die da mit über das Schicksal der Bevölkerung entscheiden.

Wenn man den Ausführungen des Bundeskanzlers aufmerksam zuhört und dem dann die Aussagen Anschobers gegenüberstellt, ist die Medizinergruppe Kurz zugeordnet und die Mathematiker dem Gesundheitsministerium?

Na und dann hat Kurz ja noch eine Gruppe vorgestellt, als Gesamtheit, nicht die Personen, nämlich die, die jetzt schon daran arbeiten in welcher Form die Wirtschaft wieder anlaufen soll und welche Betriebe als erstes öffnen dürfen. Diese Zusammensetzung wäre wirklich interessant.  Wenn sie den bisherigen Gepflogenheiten der Regierung entspricht, sind darin 1. die Wirtschaftskammer, 2. die Wirtschaftskammer, 3. die Wirtschaftskammer, dazu noch die Vertreter der stärksten Lobbyistenverbände vertreten und damit hat sichs. Da wird jetzt schon an Begründungen gefeilt, warum unbedingt die Grössten wieder als Erste öffnen dürfen und warum das bei kleinen Betrieben am Anfang überhaupt nicht geht. Ich lasse mich aber gerne eines Besseren belehren, dazu braucht es aber Transparenz und die ist gerade in dieser Richtung nicht zu erwarten.

Wir Österreicher haben ein Recht darauf, zu erfahren, wer da im Hintergrund über unser Leben bestimmt und dazu gehört, daß diese Experten sichtbar gemacht werden.

Insbesondere nach einem Artikel im New England Journal of Medicine,  dem wohl angesehendsten Medizinjournal weltweit. Danach besitzt Covid 19 aller Wahrscheinlichkeit nach eine Sterberate von 0,1 %. das entspricht einer schwereren Grippeepidemie. DasVirus ist kein Killervirus, wie beispielsweise Ebola, auch wenn unsere Experten fast in diese Richtun drängen. Vollkommen irreführend ist es, diese Prozentzahlen auf die ganze Bevölkerung umzurechnen, was wahrscheinlich zu den Horrorzahlen unser Kurvendiskutanten führt.

This suggests that the overall clinical consequences of Covid-19 may ultimately be more akin to those of a severe seasonal influenza (which has a case fatality rate of approximately 0.1%) or a pandemic influenza (similar to those in 1957 and 1968) rather than a disease similar to SARS or MERS, which have had case fatality rates of 9 to 10% and 36%, respectively

Quelle: New England Journal of Medicine

Vor diesem Hintergrund ist unsere Regierung den Bürgern rechenschaftspflichtig, wenn sie Maßnahmen beschließt, die zu enormen Schäden unseres Gesundheitssystems und der wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit führt. Daher besteht die unbedingte Forderung die Quellen offen zu legen, die zu so einer ungeheuren Blockade des gesellschaftlichen Zusammenlebens geführt haben.

Der alleinige Zweck dieser Panikmache ist es, die Leistungen unserer Regierung jetzt politisch besser darzustellen, die Schatten im Hintergrund kann ja mangels Identität niemand fragen, ist aber eher ein Armutszeugnis um für überbordende Maßnahmen und Versäumnisse, beides gibt es,  in der Bevölkerung eine höhere Akzeptanz zu erreichen.

Cato54

 

Mein Blog – der erste Monat

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Eigentlich stimmt Monat gar nicht, online ging es erst Mitte März los, aber ich muß da ja nicht so genau sein.

Die Idee hatte ich schon lange, die, die mich kennen wissen, daß zwischen Idee und Umsetzung bei mir immer eine sehr lange Zeit verstreicht. Zu Beginn dachte ich an alles mögliche nur nicht daß diese Coronakrise sich in dem Maße entwickeln wird und fast ausschließlich die Themen der Beiträge  bestimmt.

Trotz eines einzigen Themas gab es genügend, was mich aufregte, also auch genügend zu schreiben.

Manche Beiträge wirken etwas, sagen wir mal, unstrukturiert, was der Tatsache geschuldet ist, daß mir beim Schreiben so viel neues einfällt, und ich Mühe habe den roten Faden nicht zu verlieren und wenigstens halbwegs beim Titelthema zu bleiben. Viele reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, ich schreibe so. Ich habe aber gar nicht die Absicht dies zu ändern,  Schreiben macht Spaß und diesen Spaß lasse ich mir durch stundenlanges Redigieren und Feilen am Text nicht verderben.

Ein paar Zahlen zum bisherigen Verlauf:

Es sind mittlerweile 14 Beiträge, die Kommentare kann ich vernachlässigen,  ein paar habe ich sogar selbst geschrieben, aber nur weil ich zu faul war ins Backend einzusteigen und einen Nachtrag einzufügen. Ich musste leider feststellen, daß meine Freunde ein ziemlich schreibfaules Pack sind, damit kann ich leben, es könnte ja sein,  daß irgenwo in mir auch eine winzige Unzulänglichkeit steckt.

Ich hatte in der Zeit, in der ich online bin 870 Besucher,  der stärkste Tag war der 28 März mit 76 Zugriffen,  der stärkste Zeitraum ist immer zwischen 16 und 17 Uhr.  Immerhin haben die insgesamt   7349 einzelne Seiten besucht.  90 % davon kamen aus Österreich.  Danach folgen in der Reihenfolge der Zugriffe, Schweiz, Deutschland, Polen, Ungarn, Brazilien, Indien, Britisch Indian Ocean Territory-Diego Garcia, Mexiko, Philippinen und Portugal.  Wie diese teilweise exotischen Länder auf meine Website kamen entzieht sich meiner Kenntnis. Auch zwei harmlose Angriffe konnte ich schon verzeichnen.

Alles in allem, ein zwar langsamer aber durchaus vielversprechender Einstieg in die Welt der WebBlogs. In Zukunft werden sich ja wohl mehr Besucher an Kommentare heranwagen und mit mir und anderen eine rege Diskussionkultur pflegen, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Cato54