Wer steckt hinter der Sabotage von Nordstream 1 und 2

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Die Journaille und die Politik in Europa ist sich einig, Putin wars, Punkt.  Allen voran natürlich die USA und Grossbritannien .  Niemand fragt sich wer daran hauptsächlich Interesse haben kann, am allerwenigsten natürlich diese Kriegshyäne van der Leyen, die neuerdings ihren Pathos in neuem Outfit verteilt. Ein blaugelbes Ukraine Kasperlgewand, das an Lächerlichkeit  in der Aussage kaum mehr zu übertreffen ist.

Bei der Journaille allen voran wieder die Bild, die ohne irgendetwas zu wissen, Schlagzeilen setzt wie:

„Die Spur führt zu einer Spezialeinheit Putins.

Hinter der Sabotage-Aktion könnten Taucher des russischen Militärgeheimdiensts GRU stecken

Wer steckt hinter der Sabotage? Wohl Putin. Auch, wenn es noch nicht bewiesen ist. NOCH NICHT.

Sehr vieles spricht aber jetzt schon dafür. Nach BILD-Informationen steht eine bestimmte Spezialeinheit von Putins Geheimdienst im Verdacht. „

Nicht umsonst wurde die Bild schon des  öfteren als Blatt mit dem miesesten Journalismus bezeichnet.

Mats Schönauer von BILDblog:

Ich glaube, kein Medium ist schlimmer als BILD. BILD hat eine andere Agenda – dahinter steckt Bösartigkeit. Die machen Kampagnen, um Menschen gezielt fertigzumachen.

Dem kann ich nur vollinhaltlich zustimmen, besonders wenn ich die Aussagen eines gewissen Herrn Paul Ronzheimer verfolge, Pressesprecher von Wolodimyr Selesnskyj, nebenberuflich noch stellvertretender Chefredakteur der Bild-Zeitung.  Bei diesen beiden könnte sich der unselige Göbbels noch eine dicke Scheibe abschneiden.

Die Bild ist aber nur die Spitze des Eisbergs, es gibt bis auf ein paar Ausnahmen anscheinend keine unabhängigen Medien mehr, die sind mit der Politik verhabert und abhängig und können sich gar keine unabhängige Meinung mehr leisten.

Aber zurück zur Sabotage, Cui bono, wem nützts ?

Den Russen auf alle Fälle am wenigsten, die haben das geringste Motiv.  Nord Stream 2 hat über 12 Milliarden US-Dollar gekostet, Nordstream 1  7,4 Milliarden Euro. Wenn sie offen sind bringen die Nordstream Pipelines eine Menge Geld.  Es ist ihre Infrastruktur,  und sie kontrollieren den Gashahn, sie brauche ihn nur zudrehen und schon kommt nichts mehr an.  Außerdem wird es irgendwann einmal ein Ende des Krieges geben und in diesem Verhandlungen sind die Pipelines auf alle Fälle von Nutzen.

Aber es ist natürlich möglich, denn laut westlichen Medien haben sich die Russen beim Kernkraftwerk Saporischschja ja auch selbst beschossen und damit einen Nuklearunfall provoziert.

Nützt es den Ukrainern, kaum, denn wenn sie aufgedeckt werden wird die Einheit in Europa schnell bröckeln, dann stehen sie mit ganz schlechten Karten da, die weitere Hilfe aus den USA wird da nicht ausreichen.  Auch  über die Resssourcen und Fähigkeiten verfügen die Ukrainer nicht, so einfach ist diese Operation nicht.

Nützt es den Amerikanern, ein uneingeschränktes Ja. Die wollen ihr dreckiges Frackinggas verkaufen, die wollen Europa noch mehr von sich abhängig machen.  Es ist ohnehin ein Stellvertreterkrieg, die USA haben schon genug Probleme mit China und können hier mit Hilfe der  „ geistigen und politischen Elite“ in Europa einen globalen Konkurrenten wenn schon nicht wegräumen so zumindest gründlich schädigen.

Wer auch nur ein bisschen nachdenken will, braucht nur den Artikel von Prof. Knoflacher, mit dem ich sonst ganz und gar nicht übereinstimme, in der Woche zu lesen.

Auszug aus der Woche:

Eine Million BTU, das entspricht 26,4 Kubikmeter, kostet in den USA 1,90 bis 3,80 Dollar, während sie sich in Deutschland für 27,20 verkaufen lässt, diesen Gewinn von 1300 Prozent werden sie sich kaum entgehen lassen. 30 US Tankschiffe transportieren 4.9 Millionen Kubikmeter flüssiges Erdgas. Einkaufspreis in den USA 476 Millionen Dollar, Verkaufspreis in Europa 3,3 Milliarden Dollar. Für diese Gewinnmarge verkaufen van der Leyen und die meisten der europäischen Staatschefs, den Wohlstand und die Wirtschaftskraft  in der EU.

Dieses dreckige Frackinggas konnten sie vorher gar nicht verkaufen, weil durch die Art der Förderung dieses schon 70 Prozent teurer ist und die Transport und Ladeinfrastruktur n och dazu kommt.

So leicht kann es gehen, wenn  man die völlig unfähige EU Führung in unkontrollierbare Sanktionen hetzt, die der Ukraine wenig bringen, den Russen schaden und den grössten Schaden in Europa anrichten. Profiteur, einzig die USA.

Noch dazu spricht die Art der Sabotage für eine typische CIA Aktion, die Mittel sind ebenfalls vorhanden. Gab es US Kriegsschiffe in der Nähe, ebenfalls ja, am 22. September war ein grosser US Flottenverband in der Ostsee mit der „USS Kearsarge“ als Flaggschiff.

Werden wir von der Politik und den Medien belogen, es sieht so aus, denn für diese Idee der Hinterfragung  muß man kein Quantenphysikstudium abgeschlossen haben,  ein bisschen Hirn reicht dazu schon aus.

Ich habe die Schnauze voll…….

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Ich habe die Schnauze voll von einer Regierung und von einem Parlament die in der grössten Krise nach dem Krieg sich in den Sommerurlaub vertschüssen und keine Antworten liefern, geschweige denn arbeiten. Die Not der Bürger, wurscht.

Ich habe die Schnauze voll von einem Kanzler Nehammer, der uns ständig erzählt was alles nicht geht, und keinerlei Lösungen in irgendeiner Richtung anbietet.

Ich habe die Schnauze voll von einer Regierung die uns dauernd erzählt wie viele Milliarden sie als Hilfe für die Österreicher ausgeben und es kommt so gut wie nichts an.

Ich habe die Schnauze voll von einer Regierung die die Menschen im Regen stehen läßt und sich feiert für die paar Eisbecherschirme als Schutz gegen das gewaltige Unwetter.

Ich habe die Schnauze voll von diesen „glühenden Europäern“ die immer mehr  eigenstaatliche Interessen an Brüssel abgeben und diesem Moloch nach jeder von der Kommission total versauten Krise noch mehr Macht in die Hand geben.

Ich habe die Schnauze voll von diesen unseren Politikern, die zu Hause über die EU schimpfen und wettern und dann in Brüssel auf dem Bauch liegen und jedem Blödsinn zustimmen, die schon bei der Anreise eine Schleimspur von Wien bis Brüssel ziehen.

Ich habe die Schnauze voll von einem Vizekanzler Kogler, der grösste Schwurbler himself, der nach eigener Aussage nicht mehr hören kann, daß bei den Teuerungsmaßnahmen alles zu spät, zu wenig und nicht durchdacht sei. Was er hören will interessiert niemand, sollte ihm das nicht passen, dann steht es ihm frei, sich ( nach seinem Sprachgebrauch ) zu schleichen.

Ich habe die Schnauze voll von einer Frau Gewessler, die in ihrem Ökofundiwahn bei allen Maßnahmen über Leichen geht und die alles was da auf der Strecke bleibt als unvermeidliche Kollateralschäden ansieht.

Ich habe die Schnauze voll von einer grünen Partei, der ihre Weltrettungsfantasien wichtiger als Österreichs Bevölkerung sind und zu einem nicht so kleinem Teil mit schuld sind an der neuen Armut in Österreich.

Ich habe die Schnauze voll von einer SPÖ, die Wein säuft und Wasser predigt. Die vom Bund täglich neue Maßnahmen gegen die Teuerung fordert und in Wien gnadenlos bei den Bürgern abkassiert.

Ich habe die Schnauze voll von Politikern für die das Thema Wirtschaft ein Buch mit sieben Siegeln ist und die aus Österreich immer mehr einen Sanierungsfall machen.

Ich habe die Schnauze voll von einem ORF der gnadenlos gendert, obwohl der weitaus grösste Teil der Österreicher dagegen ist, sich auf ihren Zwangsgebühren ausruht und für ihren besch    eidenen Internetauftritt jetzt auch noch von jedem Haushalt eine Abgabe fordert.

Ich habe die Schnauze voll von einer im Hinterzimmer als kleinsten gemeinsamen Nenner ausgehandelten Kommissionspräsidentin van der Leyen, die schon die deutsche Bundeswehr herabgewirtschaftet hat und nun dabei ist Europa zu zerstören.

Ich habe die Schnauze voll von einer grössenwahnsinnigen EU Kommission, diesem Haufen von unbedarften Hochstaplern, durch nichts demokratisch legitimiert, die glauben alleine bestimmen zu können, was für jeden EU Bürger gut ist.

 

Ich habe die Schnauze voll von einer deutschen Regierung, die eine rote Linie überschritten hat und nun dort weitermacht, wo Deutschland im vorigen Jahrhundert aufgehört hat. Sie bringen wieder Russen um, diesmal zwar indirekt, aber der Endeffekt ist der gleiche.

Ich habe die Schnauze voll von einer deutschen Regierung, die dauernd von Werten spricht und es nicht für notwendig hält wenigstens einen  hochrangigen Vertreter zu Gorbatschows Begräbnis zu senden. Jenem Gorbatschow, dem sie alleine die deutsche Einheit verdanken, einfach mies.

Ich habe die Schnauze voll von jenen Politikern in ganz Europa, die in jeder Ansprache betonen, daß es ihnen nur um die Bürgerinnen und Bürger geht, und sich dann wieder von den Konzernen vor sich hertreiben lassen.

Ich habe die Schnauze voll von den Politikern, die nicht mit der Hälfte ( laut Harald Mahrer ) sondern gänzlich ohne Hirn die Sanktionen beschlossen haben, die der europäischen Bevölkerung und der europäischen Wirtschaft wesentlich mehr schaden als Putin. Die jetzt betroffen sind und es gar nicht glauben können, daß Putin Gegenmaßnahmen ergreift. Welch unvorstellbares Ausmaß an Dummheit!

Ich habe die Schnauze voll von den  ( allen ) Politikern, die Putin die alleinige Schuld an den Gaspreisen und am Gasmangel zuschieben aber nicht einmal daran denken Nordstream 2 aufzusperren.

Ich habe die Schnauze voll von den Politikern die damals sehr rasch dem Merit Order System zugestimmt haben, ( mit dabei natürlich Ex Kanzler Schüssel ) also daß das teuerste Kraftwerk den Strompreis bestimmt, damit den Energiekonzernen Milliarden auf Kosten der Bürger zugeschanzt haben und nun diesen erklären daß es langer Verhandlungen bedarf um dieses System ausser Kraft zu setzen.

Ich habe die Schnauze voll von einem Bundespräsidenten,  der als eigentlich oberster Hüter der Neutralität kein Wort zu den ganzen Neutralitätsverletzungen zu sagen hat, sind ja seine Grünen, die auf die Neutralität pfeifen. Der bei allem was die ÖVP da so treibt nichts zu sagen hat um seine Grünen in der Regierung zu halten und der als Grossverdiener dessen Gehalt wir alle zahlen, für die Österreicher nur einen Rat parat hat, beißts die Zähne zusammen. Ich fühle mich verarscht!

Ich habe die Schnauze voll von den zwei Kriegshyänen Ursula von der Leyen und Annalena Bärbock, die immer weiter Kreigshetze betreiben und denen es völlig egal ist, daß dadurch noch mehr Menschen sterben müssen. Mit einem Mythos haben diese beiden  „ Damen „ gründlich aufgeräumt, daß es weniger Auseinandersetzungen und Kriege gäbe, wenn mehr Frauen in der Spitzenpolitik etwas zu sagen haben.

Ich habe die Schnauze voll von den Politikern die ständig behaupten, der Krieg in der Ukraine sei an allem schuld auch an der beinahe schon galoppierenden Inflation und verschweigen daß  die Hauptschuld die EZB unter Draghi und Lagard trägt, die jahrelang Geld gedruckt haben als gäbe es kein Morgen.  Die durch Ankauf von Müllpapieren das Dolce Vita der Italiener und das Savoir vivre der Franzosen auf Kosten der anderen Europäer finanziert haben. In Billionenhöhe, völlig intransparent und kompetenzüberschreitend.

Ich habe die Schnauze voll von unseren Politkern, die uns ständig erklären, was alles nicht geht weil es EU Gesetzen widerspricht, einer EU die sich selbst weder an Regeln noch an Verträge hält.

Ich habe die Schnauze voll von unseren Feiglingen in Wien, die alles aus Brüssel demütig hinnehmen statt wenigstens einmal mit der Faust auf den Tisch zu schlagen und zu sagen, bis hierher und nicht weiter.

Ich habe die Schnauze voll von einem Europa, das sich von den USA vor sich hertreiben läßt und deren Stellvertreterkrieg gegen Russland noch befeuert und finanziert.

Ich habe die Schnauze voll von einem Kanzler der reihenweise taktische Fehler begeht, die Aufklärung der Skandale der Kurz Ära hintertreibt und offensichtlich keinerlei Plan hat wie mit dieser grössten Krise umzugehen ist.

Ich habe die Schnauze voll wenn diese Muppetshow von Nehammer, Kogler und Gewessler vor die Mikrofone tritt, und uns ständig erklären die Österreicher müssen sich keine Sorgen machen. Da mache ich mir richtig Sorgen.

Ich habe die Schnauze voll von einer Frau Gewessler, die immer von fast vollen Gasspeichern faselt und nicht erklären kann oder will, wieviel davon überhaupt für Österreich reserviert sind und wieviel für andere Staaten.

Ich könnte das  noch lange fortsetzen, aber Ich habe die Schnauze voll, bis obenhin!

 

Ist Frau Gewessler noch amtsfähig ?

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Nach der Vorlage der sogenannten Gas-Lenkungsmaßnahmen-Verordnung, war klar, die Regierung, unter der Federführung der Grünen Ministerin Gewessler, will mit dieser Verordnung den Energiekonzernen,  u. a. Verbund, insbesondere auch dem Kraftwerk Mellach zum Umbau und Ausstieg aus Gas hunderte Millionen als Förderung in den Rachen werfen. Genau denen, die uns seit dem Ukrainekrieg, der ist ja für alles verantwortlich, bis zum Geht nicht mehr abgezockt haben und das auch weiter tun.

Die für keine Leistung Millionen an Boni an die  Manager auszahlen und Anlegern eine Dividende in Aussicht stellen, die so nie erwartbar war.  Auch der  Finanzminister  zockt mit ab mit einem ungeheuren Steuersegen.

Das alles auf Kosten der Bürger Österreichs.  Wird an die etwas weitergegeben, nein, außer ein paar Almosen ist für die Bürger nichts drin, diese verarmen, auch die Mittelschicht, weil es ein paar Soziopathen in den Konzernen so wollen, mit Unterstützung einer Regierung, die in Österreich keiner mehr haben will.

Wenn Frau Gewessler das ernst meint, und nach ihren Aussagen ist das so,  muß ich ernsthaft an ihrem Verstand zweifeln. Daß die Grünen mit „ Sozial „ nichts am Hut haben ist schon lange klar, aber diese ungeheure Abzocke, um eine weitere Umverteilung an Konzerne, also von unten nach oben in die Wege leiten,  ist wohl die grösste Unverschämtheit, die sie sich bisher geleistet haben.  Vielleicht gibt es ja ein paar Freunde in Gewesslers Umkreis,  die sich Sorgen machen und ihr eine Auszeit mit gründlicher Untersuchung in einer Klinik empfehlen.

Zu den Aussagen und Anwürfen einer Sigi Maurer brauche ich mich nicht zu äußern, die nimmt ja schon seit langem niemand mehr ernst.

Daß die ÖVP da sofort dabei ist wohl logisch betrifft es ja eine Gruppe, die auch als pekuniäre Unterstützer dieser Partei bekannt sind.

Während diese Regierung eine sogenannte Krisensitzung oder Teuerungssitzung nach der andern startet, um zu evaluieren was schon jeder weiß, nämlich daß die Teuerung unvorstellbare Außmaße angenommen hat, passiert nichts, außer Ankündigungen und Ausreden.  Nehammer und Konsorten erzählen uns fast täglich was alles nicht geht, bringen aber keine einzige auch noch so kleine Lösung zustande, denn jede Hilfe für die Bevölkerung betrifft ja das Geld des Finanzministers und das brauchen sie für ihr eigenes Klientel.

Auch zum Auffüllen der verbratenen Milliarden durch die Cofag, wie das gelaufen ist, kann mittlerweile jeder im Rechnungshofbericht nachlesen.

Es ist schon seit Beginn von Corona Klar,  daß diese schwarz grüne Regierung  eine ganz eigene Förder- und Unterstützungspolitik betreibt,  bei den Grossen und ihrem Klientel rauschen finanzielle Wasserfälle, für die Kleinen bleibt das Tröpferlbad.

 

Kabinett Nehammer, der größte Schaden für Österreich seit der Regierung Schüssel

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Was ist eigentlich los mit dieser sogenannten Regierung, die Teuerung nimmt immer unvorstellbarere  Ausmaße an,  die treffen sich jede Woche einmal zu einer Konferenz, mit wechselnden Teilnehmern und heraus kommt nichts. Ein Schelm der denkt das sei so gewollt.  Sind die schon so abgehoben, daß sie „Fachleute“ fragen müssen wo die Bevölkerung der Schuh drückt. Wie wäre es denn , wenn sie selber einmal einkaufen, tanken und mit der Bevölkerung sprechen würden? Was nutzt ein Energiegipfel, eine Teuerungskonferenz, ein Lebensmittelsymposium, wenn nichts dabei herauskommt?  Es werden Maßnahmen berechnet, von wem, in dieser Regierung kann niemand rechnen?  Ein Finanzmister Brunner kassiert Milliarden, Milliarden die Menschen bezahlen, die immer mehr in die Armut abrutschen, was passiert mit diesen. Werden die Österreicher entlastet, nein, wahrscheinlich werden damit die Löcher gestopft, die diese zur Verschleierung  gegründete COFAG durch Bedienung der ÖVP Parteispender in den Staatsäckel gerissen hat. Ein Herr Magnus Brunner seinerzeit politischer Direktor des österreichischen Wirtschaftsbundes,  wo Mitglieder nicht wissen, daß man Steuern bezahlen muß, wie aus Vorarlberg bekannt wurde.  Müsste eigentlich Mißwirtschaftsbund heißen, und so jemand hat jetzt die Finanzen  Österreichs in der Hand.

Oder eine Frau Schramböck , die Ministerin für Pleiten Pech und Pannen, die es in der Hand hätte und müsste, einiges der Teuerung abzufedern und das tut was sie am besten kann, gar nichts. Denn, wenn sie etwas macht geht es meistens schief, siehe Kaufhaus Österreich. Sie ist auf Basis des geltenden Preisgesetzes verpflichtet, preissenkend einzugreifen, ignoriert aber dies gesetzeswidrig.  Die Wirtschaftsministerin  verweist dazu auf ihren engen Austausch mit dem Verkehrsministerium von Leonore Gewessler . Die Situation werde von beiden genau beobachtet, wie lächerlich ist das denn? Eine sofortige Entlassung und eine Ministeranklage wäre fällig, aber natürlich nicht in Österreich, hier kann auch der Unfähigste Spitzenposten erreichen wenn die Partei und ein passender Landeshauptmann dahinter steht.

Dafür krempelt Schramböck wichtige Posten bei Bundeswettbewerbsbehörde, Schönbrunn und dem Ministerium um, dies erfordert ihre vollständige Aufmerksamkeit, gilt es doch Parteigünstlingen Positionen zuzuschanzen solange es noch geht.

 

Ein Nehammer kurvt in der Welt herum, überall wo er gar nichts verloren hat, und läßt die Österreicher völlig im Regen stehen. Dafür katzbuckelt er vor Brüssel daß es zum fremdschämen ist. Er reist zu diesem korrupten Gauner Selenski in die Ukraine und danach in völliger Selbstüberschätzung auch noch zu Putin. Zu Joe Biden würde er auch reisen wenn der amerikanische Präsident noch wissen würde wo und was Österreich ist. Er bräuchte sich nur hinter Biden zu stellen und die Hand ergreifen wenn dieser wieder einmal jemand nicht vorhandenem die Hand schütteln will.

Dazu kommt noch, daß Panzer und Kriegsmaterial in grossen Mengen quer durch Österreich transportiert werden, völlig gegen die Statuten unserer Neutralität, da diese Waffen in ein kriegsführendes Land transportiert werden. Gesetze und auch die Verfassung interessieren die nicht, da wähnen sie sich weit drüber. Zuständig um solche Regierungsmitglieder abzulösen wäre eigentlich der Bundespräsident, der oberste Verfassungsschützer. Aber wenn es darum geht seine Grünen so lange als möglich in ihren Ämtern zu belassen, pfeift auch dieser auf die Verfassung und auf die Gesetze.

 

Die Grünen müssen das Wort sozial im Duden nachschlagen, eine Frau Gewessler, eine Öko Fundamentalistin, ist bei allen Sanktionen sofort dabei, egal ob diese der österreichischen Bevölkerung schaden oder nicht. Sie treibt nur ihr Hass auf Autofahrer und die müssen völlig ungeschützt, da der Koalitionspartner mit sich selbst und den Korruptionsvorwürfen in allen Bereichen beschäftigt ist, diesen Terror über sich ergehen lassen.  Ihre Maßnahmen zum Teuerungsausgleich sind ein 150 Euro Wisch, schon voriges Jahr beschlossen aufgrund der antisozialen Steuerreform, den sich die meisten heuer aufs Klo hängen können, weil erst nächstes Jahr einlösbar. Dazu eine sogenannte Erhöhung der Pendlerpauschale, die ebenfalls erst nächstes Jahr und übernächstes zum tragen kommt und den lächerlichen Betrag von einmal 50 und einmal 60 Euro ausmacht, dazu noch nach dem Gießkannenprinzip.  Jetzt ist es teuer, jetzt braucht die Bevölkerung Maßnahmen, aber da passiert nichts. Dafür beschäftigt sie sich mit dem jetzt so wichtigen Thema Plastikmüll, etwas das den Österreichern in dieser schwierigen Situation sehr am Herzen liegen wird. Diese Frau, der die Bevölkerung Schei…..egal ist,  darf nie wieder in eine Regierung.  Der Vizekanzler Kogler ist abgetaucht und eine Sigi Maurer ist nur mehr ein Anhängsel vom schwarzen Klubchef „Gust“ Wöginger die seine unsozialen Ausführungen mit Vehemenz verteidigt und die Moral schon lange in der Garderobe abgegeben hat.

 

Rendi Wagner gibt eine Pressekonferenz mit dem geschaßten Schieder und der Europaparlamentsvizepräsidentin, und das zum Thema Teuerung. Diese wahnsinnige Teuerung, die Brüssel zum grössten Teil mit völlig blödsinnigen Sanktionen mit verursacht hat. Was denkt sich so eine Frau eigentlich, daß Sie über keinerlei Emphatie verfügt kann jeder bei ihren Auftritte mitverfolgen, sie will Kanzlerin und das um jeden Preis, obwohl sie es nicht kann.  Dazu der Blödsinn mit der Halbierung oder Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel, die Nahrungsmittelkonzerne werden sich freuen. Was das bringt hat man in der Pandemie in der Gastronomie gesehen, da wurde die Mehrwertsteuer halbiert, die wurde voll und ganz von den Gastronomen eingesteckt und dazu haben sie noch die Preise erhöht. Und das ganze noch vor dem Hintergrund daß diese ohnehin von den Steuergeldern ihrer Gäste einen ganzen Batzen an Förderungen bekamen.

Dazu kommt noch ein Neos Chefin, die von Amerikabashing  schwurbelt und von den vereinigten Staaten von Europa fantasiert. Die braucht aber niemand ernst zu nehmen, denn die paar Wähler die wirklich hinter diesem neoliberalen Programm stehen sind höchstens 5 % der Bevölkerung, der Rest  sind Wechsel und Protestwähler.

Die einzigen, die ein paar vernünftige Vorschläge, ( einige, nicht alle ) haben, sind, so schwer mir das auch fallen mag, die Blauen, die haben das Ohr noch am Volk und wissen wo der Schuh drückt. Unter einem anderen Obmann hätten sie die SPÖ  wahrscheinlich schon überholt, aber mit Kikl und seinen, sagen wir einmal, sonderbaren Thesen wird das nichts.

Wir werden von Unfähigkeit, Intoleranz, Verhaberung, Postenschacher und Korruption regiert, einzig davon diktiert, den Sessel so lange als möglich zu behalten und die Klientel zu bedienen, die ihnen danach die lukrativsten Posten verspricht.  Denn daß diese schwarz grüne Kamarilla nach den nächsten Wahlen am Misthaufen der Geschichte verschwindet, dazu braucht man keine Meinungsumfragen.

Besser wird es allerdings nicht werden, denn eine Ampelkoalition mit  Rot, Grün und Pink sind auch eine Horrorvorstellung.

Die Regierung macht was sie am besten kann – nichts

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Daß man Unfähigkeit bis zum Exzess treiben kann zeigt uns ganz deutlich das Kabinett Nehammer, eine schwarz grüne Blase, die normalerweise schon längst geplatzt wäre.

Die Teuerungsmonsterwelle, die über Österreich hereinschlägt interessiert die einfach nicht. Es gibt Lippenbekenntnisse und damit hat sichs. Nehammer war überhaupt zuletzt mehr im Ausland, die EU, die Ukaraine, der Westbalkan, alles hat ihn interessiert, nur nicht die Österreicher. Ich kann mir zwar vorstellen, daß sich der Kanzler aus Serbien, Montenegro, Albanien und dem Kosovo Ezzes holt, was Korruption betrifft, die sind da an vorderster Front, aber er scheint vergessen zu haben, daß er Bundeskanzler der Österreicher ist.

Die gleiche Ahnungslosigkeit, die Nehammer schon bei der Neutralität gezeigt hat dürfte sich auch auf den Westbalkan erstrecken.

 

Der Serbien-Bericht des Europaparlaments nimmt die Missstände beim Beitrittskandidat scharf aufs Korn. Ein miserableres Zeugnis ist kaum noch möglich: 22 Seiten stark ist das Dokument, das von Belgrad als schallende Ohrfeige empfunden werden muss. Offen geißelt der Bericht „Druck auf die Wähler“, die Knebelung der Pressefreiheit, die zunehmende Zahl von Eilverordnungen, den wachsenden Einfluss Chinas, die Unterstützung der russischen Annektion der Krim sowie die „Verbreitung von Hassreden“ – auch gegen missliebige Europaabgeordnete.

Das alles weiß Nehammer anscheinend nicht, wegen übergrossem Wissen ist er garantiert nicht Bundeskanzler geworden, und fordert eine Beschleunigung des Beitrittsprozesses. Abgesehen von allem anderen, wer soll denn das bezahlen, auch die Österreicher, Herr Nehammer?

Weiters hat er durch seine Haltung überall bei den Sanktionen dabei zu sein und unsere Neutralität völlig zu ignorieren, nicht nur Österreich als etwaigen Verhandlungsort unmöglich gemacht, sondern auch enormen Schaden für Österreichs Bürger und die Wirtschaft angerichtet. Alles nur, damit ihm die Grossen in Brüssel auf die Schulter klopfen und er sich kurz als einer der ihrigen fühlen kann. Derzeit redet in der EU jeder mit jedem aber keiner mit Nehammer, für Brüssel ist der Herr genau das, was die Österreicher für die ÖVP sind, Stimmvieh und sonst gar nichts.

Es geht nicht nur um Sprit, Strom und Gas, die Lebensmittel werden jede Woche teurer, die Inflation wird ohne geschönte Rechnerei wohl zweistellig werden und uns weitere Milliarden von den Sparguthaben kosten. Die meisten Pacht und Mietverträge werden an den Index angepasst und so bald für viele nicht mehr leistbar. Die EZB setzt ihre expansiver Geldpolitik und die Nullzinsen weiter fort, als gäbe es kein Morgen.

Und die Regierung macht nichts. Es wird zwar von einem Vier Milliarden Entlastungspaket gesprochen, aber 1,7 Milliarden wurden schon im Vorjahr beschlossen, angekommen ist noch gar nichts und der Rest auf die Vier Milliarden ist weder ausreichend noch treffsicher noch rechtzeitig. Beschlossen wurde dies nach langem Hin und Her ohne Sozialpartner. Was das heißt, bei einer Regierung, die seit Beginn der Pandemie überhaupt nichts auf die Reihe gebracht hat, außer einer unendlichen Aneinanderreihung von Pleiten Pech und Pannen , kann sich jeder vorstellen. Wann was und wieviel, und vor allem wie bei den Bürgern ankommt, kann niemand aus diesem Kabinett beantworten.

Dieser lächerliche Ausflug nach VAE und Katar um neue Gaslieferungen von Gewessler, Nehammer und Köstinger, von der in den Medien überhaupt nur ihr neues Outfit in Erinnerung geblieben ist, ist nichts anderes als eine schlechte Posse.

Gewessler hat es nicht gestört, daß in diesen „lupenreinen“ Demokratien am Golf vorher 81 Personen geköpft worden, daß die Saudis den Jemen zerbomben und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman Mörder ausschickt um einen Journalisten umzubringen und anschließend zu zerstückeln.  Danach ist die Grüne mit einem Privatjet zurückgeflogen, die Österreicher sollen aber mit dem Lastenfahrrad fahren, keine Billig Flugtickets bekommen, mit Öffis fahren und außerdem ist zu Fuß gehen sehr gesund. Wer hat diesen Privatjet bezahlt? Angeblich war es ein „ Bedarfsflieger“ geordert vom Bundekanzleramt. Linienflug und Economy kommen für diese Frau Wichtig natürlich nicht in Frage. Beim Verteilen von Geldern an eine Grüne PR Agentur, nämlich der von  Lothar Lockl, engster Vertrauter von van der Bellen, läßt sich Frau Gewessler  nicht lumpen. Obwohl im Vergabeverfahren des grünen Klimaministeriums nur Drittgereihter, verdient er bis zu 390.000 Euro an Aufträgen zur Begleitung des Bürger-Klimarats. Daß Herr Lockl seit der Wahl von Van der Bellen einen Beratervertrag hatte, der ihm 77.600 Euro Honorar pro Jahr einbrachte ist der Allgemeinheit auch nicht so bekannt. Dieser ist erst heuer im Jänner ausgelaufen. Nebenbei ist er noch als Stiftungrat für die Grünen im ORF. Ich dachte nicht, daß man Heuchelei derart auf die Spitze treiben kann.

 

Woher kommt dieses Personal, das derzeit in einer sogenannten Regierung werkt? Wo treibt man soviel geballte Inkompetenz auf? Es liegt an der Art, wie wie politisches Führungspersonal ausgesucht wird, hochkommt und sich an der Spitze hält. Es sind nicht die Gscheitesten, die Fähigsten, die die wirklich Probleme lösen könnten, es sind die mit gekonnter Ellbogentechnik und den richtigen Netzwerken. Daß da viel Bodensatz dabei, ist liegt auf der Hand.

Bei den Grünen war Kompetenz seit dem Ende der Ära von Freda Meisner Blau und Günther Nenning  nie mehr vorhanden, die können im Parlament mitlaufen, ein paar Wähler haben sie ja, außerdem brauchen auch die Österreicher etwas zum Lachen, aber in einer Regierung haben die nichts verloren. Bei den Reden von Sigi Maurer, der Stinkefinger Grünen, muß man fast schon Mitleid haben, wenn sie mit abgedroschenen Phrasen alle Mißstände und Unzulänglichkeiten ihres Regierungspartners verteidigt. Seit Mückstein verraucht ist, hat  der neue Gesundheitsminister, Johannes Rauch, kein einziges Fettnäpfchen ausgelassen und es geschafft sich binnen 3 Wochen zu disqualifizieren. Ein, laut Grünen langjähriger Politikprofi aus Vorarlberg. Regionalliga ist eben nicht Bundesliga, und das obwohl unserer Politikbundesliga dem Niveau der österreichischen Fußballnationalmannschaft entspricht.

 

Was unsere Regierung bei der Teuerung macht ist schlichtweg Arbeitsverweigerung. Bedient wird fast ausschließlich ihre Klientel, die Besserverdienenden, die, die  es jetzt schon nicht schaffen, die täglichen Lebenshaltungskosten zu bestreiten bekommen wenig bis gar nichts. Preisstopp bei Öl, Benzin, Gas, Abschöpfung der Übergewinne und  Maßnahmen gegen die Preisspekulationen, nichts, gar nichts pasiert. Zuständig Frau Schramböck, ebenfalls am Höhepunkt der Teuerung in Katar verschwunden, und hauptsächlich bekannt durch ihren genialen Rohrkrepierer Kaufhaus Österreich. Wettbewerbsbehörde schläft, die Konzerne verdienen sich dumm und dämlich, ebenso der Finanzminister.

Dieses Teuerungspaket ist das Papier nicht wert auf dem es geschrieben wurde. Es entspricht nicht einmal den Mehreinahmen, die Magnus Brunner seit dem Beginn der Teuerungswelle durch Steuern und Beteiligungen lukriert hat. Wie hat sich der Finanzminister ausgedrückt, „ Demokratie muß auch etwas kosten!“ Leider meint er damit aber nur die, die ohnehin sehr wenig haben.

Die Regierung nach wäre nach dem Preisgesetz sogar verpflichtet, Höchstpreise beim Treibstoff festzulegen, aber Gesetze sind für diese Regierung so eine Art Kann Bestimmung, kann man beachten, muß man aber nicht.

 

Am  Beispiel der neuen Pendlerpauschale sieht man die Klientelpolitik.

Wer 8.000 Euro brutto verdient, bekommt aktuell 1.364 Euro durch Pendlerpauschale und Pendlereuro. Wer 2.000 Euro verdient bekommt 722 – um 642 Euro weniger im Jahr. Diese Schieflage verschärft sich in Zukunft noch weiter: Mit 8.000 Euro brutto steigt die Ersparnis durch Pendlerpauschale und Pendlereuro auf 2.888 im Jahr, bei einem Einkommen von 2.000 Euro steigt sie auf 1.604. Der Großverdiener wird dann um 1.248 Euro mehr gefördert als der Kleinverdiener. Wer so wenig verdient, dass er keine Lohnsteuer zahlt, bekommt überhaupt nur 100 Euro zum Ausgleich.

Jetzt verstehe ich erst, was der Seilbahnkaiser Hörl bei seiner Rede im Parlament gemeint hat: „Wir müssen mit Steuergelder sorgsam umgehen.“ Förderungen ja, aber nur für die „ Richtigen“, zu denen gehört natürlich dieser Adlerclub in Tirol, der sich eher wie ein Geierverein verhält.

Pensionisten und viele Bewohner infrastrukturschwacher ländlichen Gegenden, die auf das Auto angewiesen sind bekommen gar nichts.

Die Senkung derErdgas- und Elektrizitätsabgabe bis Ende Juni 2023 ist ein Witz. Sie liegen  bei lediglich 0,015 Euro je kWh bzw. 0,066 Euro je Kubikmeter Gas.  Eine reine Augenauswischerei, Ein 100-m2-Haushalt mit 14.000 kWh Gas-Jahresverbrauch erspart sich künftig 88 Euro im Jahr, die Energiekosten steigen aber bei einem Durchschnittshaushalt um über 400 Euro im Jahr.

 

Dringend nötig sei laut Gewerkschaftspräsident Katzian jedenfalls ein Preismonitoring, eine Preiskommission zur Regulierung der Preise, wie das bei der Einführung des Euro gemacht worden sei – mit Regierung, Wifo, Nationalbank und Sozialpartnern.

Kommt bei dieser Regierung bei der es von Krisenstäben, Kommissionen, Expertenräten und Ausschüssen nur so strotzt, natürlich nicht in Frage, denn da könnte ja ausnahmsweise einmal etwas vernünftiges herauskommen von dem wirklich jeder Österreicher etwas hat.

Dafür soll jetzt, wo die Gasspeicher leer sind ein Krisensicherheitsgesetz kommen. Das ist so als wenn ein Dorf halb abgebrannt ist und dann darüber diskutiert wird ob nicht vielleicht ein Löschteich eine gute Idee wäre.

Wir haben das Pech mit einer Regierung, die auf Gedeih und Verderb miteinander verbunden ist. nicht einmal mehr ein Drittel Zustimmung hat und Neuwahlen mehr fürchtet als der Teufel das Weihwasser. Beim Sesselkleben endet ihre Begriffsstutzigkeit, da wissen alle ganz genau was sie wollen. Sie haben leider noch 2 Jahre Zeit Österreich völlig zu ruinieren.