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Gestern waren alle Fernsehsender voll mit Diskussionsrunden, die mehr oder weniger informiert hauptsächlich über Sanktionen diskutierten. Sanktionen haben noch nie wirklich etwas bewirkt, sie waren nutzlos in Südafrika und Libyen und sind es heute beim Iran und in Nordkorea. Darunter gelitten hat auch die Wirtschaft aber hauptsächlich die Bevölkerung und zwar nicht nur in den sanktionierten Ländern, sondern auch in den Ländern die die Sanktionen verhängt haben.
Wir in Österreich, ( wir sind abhängiger von russischem Gas und Öl als andere) aber auch ganz Europa leiden jetzt schon unter für viele nicht mehr bezahlbaren Energiepreisen, diese Spirale wird sich nun noch schneller in die Höhe schrauben. Für die Wirtschaft bedeutet dies auch höhere Herstellungskosten und dadurch auch weniger Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten. Wer gestern das Interview mit Frau Gewessler gesehen hat, kann sich über diese hilflosen Kommentare und ihre Naivität nur wundern. Auch sie zitierte die Kommissionspräsidentin van der Leyen, daß alles getan wird und die Energieversorgnung in Europa gesichert sei. Einer Politikerin, die in Deutschland die Bundeswehr ruiniert hat, wegen Korruptionsvorwürfen im eigenen Land untragbar geworden und dann über Hinterhofmauscheleien ohne jede demokratische Legitimation auf ihren Präsidentenposten geschoben worden ist. Die offene Aussage von Frau van der Leyen, daß es bei den Sanktionen gegen Russland darum geht, die industrielle Basis des Landes zu zerstören, kommt einer Kriegserklärung gleich. 6 Sprachen zu sprechen bedeutet eben noch nicht, daß sie auch weiß was sie da sagt.
Bemerkenswert, die Aussage der Grünen Gewessler, daß man, der Situation geschuldet, nun eben die Krot mit amerikanischen Frackinggas schlucken muß. Aber ganz abgesehen davon, daß Flüssiggas wesentlich teurer ist, gibt es die Infrastruktur gar nicht, die notwendig ist um den Ausfall von russischem Gas auch nur teilweise zu kompensieren. Die Terminals arbeiten jetzt schon an der obersten Kapazitätsgrenze, neue zu bauen dauert viel zu lange um die Situation auch nur einigermaßen zu entschärfen. Dazu kommt, daß chinesische Unternehmen mit amerikanischen Lieferanten langfristige Lieferverträge für Flüssiggas vereinbart haben und diese Menge gar nicht zur Verfügung steht. Die Antwort, woher sie kurzfristig Öl und Gas beschaffen will, blieb Gewessler trotz mehrmaliger Nachfragen schuldig. Der Frau Minister ins Stammbuch geschrieben:
Fracking ist ein umweltschädliches Verfahren, weil erhebliche Mengen an gefährlichen Chemikalien eingesetzt werden. Außerdem muss Fracking-Gas als stark klimaschädlich eingestuft werden, wenn auch die bei der Förderung anfallenden Emissionen vom Methan in die Bilanz einbezogen werden.
Auch Skiverbände in Österreich, Deutschland und der Schweiz haben ganz oder teilweise eine Teilnahme an Wintersportveranstaltungen in Russland ausgeschlossen. Dieselben Verbände, die die gleichen Sportler ohne wenn und aber zur Olympiade nach China gesandt haben. In ein Land, daß die Menschenrechte mit Füßen tritt, die Bürger mit Panzer überfahren läßt, bei geringsten Aufbegehren gegen das Regime einsperrt, foltert und tötet. Ein Land, das eine millionenstarke Minderheit (Uiguren ) in Umerziehungslager steckt. Was für eine Moral ist das denn?
Die USA, die EU und die Briten verhängen gemeinsam Sanktionen gegen Russland, die schärfsten Maßnahmen wollen die Briten setzen, deren Russlandphobie deutlich stärker ausgeprägt ist als die der USA. Das wird Putin nicht sehr beeindrucken, die Briten könne nur sehr wenig bieten, was Russland brauchen kann. Unter anderen stimmten die EU-Regierungschefs einen Stopp von Ersatzteilen für die russische Luftverkehrsbranche zu. Heißt das, daß es egal ist wenn russische Bürger mit Flugzeugen abstürzen, die mangels Ersatzteilen nicht verkehrssicher sind?
Außerdem sollen Exportkontrollen für Hightech-Produkte und Software kommen, die Briten verhängen auch ein Exportverbot für Mikrochips. Wie lächerlich ist das denn? Genau diese Produkte beziehen sowohl die EU als auch die Briten zum grössten Teil aus China und die werden sich freuen nun zum Exklusivlieferanten für Russland zu werden.
Strafmaßnahmen gegen wohlhabende Russen, gegen die Russen, denen schon halb London und die grössten britischen Fußballklubs gehören, wollen die Briten mit ihrer neoliberalen Marktwirtschaft die Russen enteignen. Denkt da irgendjemand nach, bevor mit solchen Aussagen an die Öffentlichkeit gegangen wird? Boris Johnson kündigte an, dass russische Staatsbürger nur noch eine begrenzte Geldmenge in britischen Banken anlegen werden können: 50.000 Pfund, also 60.000 Euro. Was ist mit den Milliarden die russische Oligarchen bereits im Land haben und von denen das Vereinigte Königreich bisher ganz schön profitiert hat?
Die USA machen es sich wie immer leicht, geht es für sie nur um ein Exportvolumen nach Russland von etwa 6 Milliarden Dollar, für die Europäer öffnet sich ein Loch von 80 Milliarden Euro. Dann wird eben Frau Lagarde weiter Geld drucken, die Stabilität des Euro ist ohnehin schon den Bach hinunter geschwommen, zahlen werden dies ohnehin die Bürger Europas.
Das Prinzip ist immer das gleiche, die USA zündeln und leiden müssen andere. Die geistig leicht eingeschränkte EU ist wieder voll dabei.
Zum Schluss nach diesem todernsten Thema eine kleine Prise Humor. Hat schon jemand darüber nachgedacht, was passiert wenn hunderttausende oder eine Million Ukrainer nach EU Europa flüchten. Wodka völlig aus, Spiritiuosenmangel und eine Riesenteuerungswelle bei Alkohol. Die Europäer werden sich auch das Saufen in ihren kalten Wohnungen nicht mehr leisten können.
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Bundeskanzler Nehammer ist nun auch dafür, daß das Bezahlsystem SWIFT in die Sanktionen eingefügt wird. Das heißt, kein Gas und kein Öl mehr für Österreich, warum sollte Russland liefern wenn sie ihre Ware nicht bezahlt bekommen. Die Bürger in Österreich sind dem Kanzler völlig egal, die Preise werden in unvorstellbare Höhen steigen, was kümmert das die ÖVP. Für die Industrie wird Nehammer wieder Milliarden locker machen, das Volk wird mit einem 50 oder 100 Euro Gutschein abgespeist. Ich kann nur hoffen daß die bei der nächsten Wahl in hohem Bogen aus der Regierung fliegen. Natürlich samt den Grünen, soziale Verträglichkeit ist für die ebenso ein Fremdwort.
wenns nicht so traurig wäre, könnte man direkt lachen