ANSCHOBER HAT ES WIEDER EINMAL GRANDIOS VERBOCKT

Es geht im selben Trott wie bisher weiter, Anschober kriegt nichts auf die Reihe, alles was er angreift und ankündigt geht gründlich schief.

Die seit vielen Wochen angekündigte Ampel ist nur mehr ein Witz der Geschichte, eine weitere Anschober Absurdität, die Entscheidungen sind völlig konfus und schon gar nicht nachvollziehbar. War es ja schon vorige Woche für kaum jemand verständlich, diesen Freitag herrscht das Chaos  in Perfektion.

In Wien müssten einige Bezirke auf Rot geschaltet werden, das mindeste wäre Orange, das findet aber aus politischen Gründen nicht statt. Daß die Mitglieder der Kommission Stillschweigen geloben mussten, ist nur ein weiteres Indiz dafür, daß  diese ( die Kommission ) sofort aufgelöst werden könnte, die Entscheidungen und Schlußfolgerungen werden von der Politik  völlig ignoriert.

 

Bis auf ein paar Bezirke ist ganz Österreich grün, trotzdem kommt die generelle Maskenpflicht in allen öffentlichen Gebäuden, das Gesetz ist nicht fertig und schon gar nicht in Kraft, entweder ist Anschober wirklich völlig unfähig, was ich persönlich für die wahrscheinlichere Möglichkeit halte, oder seine türkis-schwarzen Kumpane lassen ihn völlig auflaufen.

Hier kann er sich nicht zur Wehr setzen, aber in eigener Machtvollkommenheit die Bürger in ganz Österreich in die Pflicht nehmen, das verursacht ihm keine schlaflosen Nächte. Diese Machtkonzentration unter dem Mäntelchen der Corona Prophylaxe erinnert schon an Nordkorea.

In Wien wagt er es nicht die richtige Entscheidung zu treffen, ich nehme an, um seiner Parteigängerin Hebein vor der Wienwahl nicht zu schaden, diese Frau Hebein mit der Gürtel Sommerfrische und der Polizisten Entwaffnung.

Um so befremdlicher mutet es da an, daß vorige Woche sogar darüber diskutiert wurde, ob Kärnten auf gelb geschaltet wird, Kärnten, das in Österreich die wenigsten Coronafälle hat. Was geht da in so einem Gehirn vor?

Auf alle Fälle kann er die Ampel gleich wieder abschalten, die ist tot, den Entscheidungen sind ausschließlich in  politischen Motiven gegründet, der gelernte Österreicher kann sich da schon auf den Winter freuen, wenn ein Herr Platter aus Tirol mit seinem Chefvirologen Tilg im Hintergrund wieder interveniert  um seine Wintersaison zu retten.

Anschober ist absolut  rücktrittsreif, daß das nicht passieren wird ist leider auch klar. Es ist nur zu hoffen, daß wir trotz solch einem  chaotischen Gesundheitsminister halbwegs durch die Coronazeit kommen.  Sein Verdienst ist es dann ganz sicher nicht.

Mediengeil – Mediengeiler – Anschober

die gefühlte 1000ste Pressekonferenz

 

Wir hatten ja schon viele Politiker in Österreich, die  jeder Kamera und jedem Mikrofon hinterher gehechelt sind, so etwas wie Gesundheitsminister Anschober allerdings noch nie. Dieser ist mittlerweile lästiger als Lutzwerbung und Mc Donalds zusammen. Heraus kommt dabei nur heisse Luft, bestenfalls korrigiert Anschober eine paar Fehler von gestern oder vorgestern, meist gibt es aber nur monotone Wiederholungen, Hauptsache Kameras sind dabei. Statt zu arbeiten gibt es dann noch reihenweise Interviews bei allen Medien, derer er habhaft werden kann.

Die Ampel wird seit Wochen angekündigt, also daß daran gearbeitet wird, die 17 Richtlinien kündigt  er seit 3 Wochen an. Wie wäre es denn Herr Anschober, öfter einmal auf die völlig unnötige Gesichtswäsche zu verzichten und erst dann, wenn eine Verordnung auch einmal juristisch hieb und stichfest ist vor die Kamera zu treten. Das dies bei seinem Team schwierig ist, nur grün zu sein bar jeder Ahnung ist eben zu wenig, gestehe ich ihm zu, aber er hat seine Mitarbeiter ja selbst ausgesucht.

Es klappt mit den Tests nicht, von Kurz angekündigte 15 000 Tests sind weit entfernt, die Ausrede von zu geringen Kapazitäten kann er ja leider nicht mehr verwenden. Aber auch da hat er ja auch eine kongeniale Partnerin in dieser grössten Ankündigungsregierung aller Zeiten, um einmal Trumpsche Verbalathletik  zu verwenden, Ministerin Köstinger, die mit Ihren ebenfalls nur angekündigten 65 000 Tests in der Gastronomie und im Fremdenverkehr mit Pauken und Trompeten gescheitert ist.

Sein Corona Zick Zack Kurs verunsichert vollkommen, die Bevölkerung kennt sich kaum mehr aus was wann wo gilt, als Beispiel diese geniale Verordnung:

…wenn diese Personen von einem nicht in der Anlage 1 oder der Anlage 2 genannten Staat, oder aus einem in der Anlage 1 genannten Staaten einreisen,……

Da schafft er es in einem Satz, gleichzeitig Personen ein- und auszuschließen.

Der Verfasssungsjurist  Heinz Mayer sagt dazu:  „Die Formulierung von Rechtsvorschriften liegt offenbar nicht in der Hand von ausreichend qualifizierten Juristen.“

Sein Team eben, nur grün und ahnungslos, dazu ein Chef dem jede Kamera wichtiger ist, als einmal eine, für jeden nachvollziehbare und rechtlich einwandfreie, Verordnung zustande zu bringen.

Reden ist Silber Schweigen ist Gold, heisst ein altes Sprichwort, bei Anschober ist Reden allerdings höchstens Blech, und das ist noch gut gemeint.

 

 

Wieder generelle Maskenpflicht in Österreich ???

 

 

 

 

 

Bundeskanzler Kurz will morgen, Sonntag über eine erneute generelle Maskenpflicht in ganz Österreich entscheiden.  Hat da die Maskenlobby, die auf hundertausenden Masken sitzt zugeschlagen?

Die Coronazahlen sind wieder leicht gestiegen, das war nach der Öffnung der Grenzen und Wiederaufleben des Tourismus natürlich zu erwarten.  Die Reproduktionszahl ist aber wieder unter 1, derzeit bei 0,9, wozu also wieder die generelle Maskenpflicht.  Das Argument, daß in Österreich ein Fleckerlteppich von Coronamaßnahmen vorherrscht, wo sich niemand mehr auskennt ist ein völliger Blödsinn, wo es eben wenig bis keine neuen Fälle gibt, sind keine weiteren Maßnahmen nötig.

Weil einige, vorwiegend schwarze Landeshauptleute,  OÖ, NÖ,die Infektionszahlen nicht im Griff haben, sollen die Maßnahmen wieder für ganz Österreich gelten? Wenn in Wien ein ignoranter Gesundheitstadtrat Hacker nach der Trump Methode vorgeht und einzelne Hotspots nicht mehr bekannt gibt, keine Bezirkszahlen veröffentlicht, dann betrifft das ausschließlich Wien und nicht den Rest von Österreich.  Daß derselbe Stadtrat auch für Schwechat zuständig ist und dieser Airport nahezu frei von Corona Kontrollen ist, sei da nur nebenbei erwähnt.

Wieso sollen in Vorarlberg, Kärnten oder dem Burgenland wieder alle Masken tragen, obwohl die Zahlen extrem niedrig sind?  Die höchsten Zuwachsraten sind ausschließlich durch regionale Hotspots, wie dieser Freikirche oder 2 Schlachthöfe entstanden, kein einziger Fall ist in Österreich bekannt, wo sich jemand im Supermarkt, Baumarkt oder sonstigen Einkaufszentren angesteckt hat.

Anschober schiebt der Bevölkerung den schwarzen Peter zu, diese erliegt einer Fehleinschätzung und ist somit schuld am Wiederanstieg, wenn man an die vielen Fehleinschätzungen von Anschober, Kurz und Co erinnern darf, dann müsste die ganze Regierung schon Vollverhüllung tragen.  Es ist natürlich möglich, daß sich diese nicht erinnern können, ich habe mehr Angst vor der Demenzwelle in Regierungskreisen, als vor einer zweiten Coronawelle.

Daß es Vollidioten gibt, vorwiegend in jugendlichen Kreisen, meist dieselben, die am Freitag für Friday for Future auf die Strasse gehen, allerdings nur in Schulzeiten, in den Ferien kann man ja nicht so schön schwänzen,  und auch ein Gutteil in den sogenannten besseren Kreisen, auch damit war zu rechnen, das war schon am Anfang der Coronakrise so.

Warum soll dann die ganze Bevölkerung darunter leiden und die Maskenpflicht mittragen?

Vielleicht braucht der Herr Finanzminister die Geldstrafen, dann kann er wenigstens da aussagekräftige Zahlen vorlegen. In diesem Zusammenhang kann sich der Herr Vizekanzler Kogler eine Teilamnestie bei den schon verhängten Strafen vorstellen, sicher diejenigen, die ohnehin von den Höchstgerichten gecancelt werden. Hat man eigentlich irgendetwas in der Causa Netrebko von unserem Innenrambo Nehammer gehört, die, durch Videoaufnahmen belegt, während ihrer Quarantäne lustig über den Stephansplatz spaziert. Es könnte auch sein, daß Frau Netrebko das nicht verstanden hat, bei ihrer Einbürgerung wurde ihr ja kein Deutschkurs vorgeschrieben.

Es wird niemand einsehen, daß in Gebieten in Österreich, wo die Chance auf einen Coronakranken zu treffen, geringer ist, als einen Lottosechser zu erzielen, wieder eine generelle  Maskenpflicht verordnet wird. Natürlich gibt es einige, die sogar alleine im Wald eine Maske tragen, wenn sie dies für notwendig erachten, hat niemand ein Problem damit, aber nicht die ganze Bevölkerung  dazu zu verdammen.

Eine Maskenpflicht ist natürlich einfacher, als die seit vier Monaten versprochenen 15 000 Testungen pro Tag, die noch immer nicht, nicht einmal im Ansatz erreicht werden. Da ist Herr Anschober säumig, , daß er bei  3 Pressekonferenzen pro Tag und unzähligen Interwievs die Zeit dafür einfach nicht hat, müssen die Österreicher einsehen.

Es ist nur zu hoffen, daß sich die Landeshauptleute der kaum betroffenen Länder zu einem gemeinsamen Vorgehen entschließen und Kurz und Co klarmachen, daß sie anscheinend nicht mehr alle Tassen im Schrank haben.

Wo es wirklich notwendig ist, selbstverständlich, dagegen kann niemand etwas haben, aber keine generelle Maskenpflicht für ganz Österreich!

 

Baustelle, leider keine Zeit

 

Da ich im Moment eine riesen Baustelle im Garten habe, komme ich leider nicht zum schreiben. Es gäbe zwar genug Themen, die Müdigkeit ist leider stärker, als die Lust zum Schreiben. Das ist aber nur temporär, bald werde ich mich wieder mit vollem Einsatz meinem Blog widmen.

Pamela Rendi Wagner – sie lernt es nicht, nie!

Das betrifft leider die ganze SPÖ, so gesehen ist sie also eine würdige Vorsitzende.

Wer sich die Pressekonferenz von Rendi Wagner angesehen und angehört hat, weiß warum die SPÖ immer mehr unter der Rubrik ,ferner liefen, spielt. Gott sei Dank sind diese glühenden Europäer derzeit nicht in der Regierung.

Es reicht der SPÖ nicht, was sie schon bisher angerichtet hat, unter ihren diversen Bundeskanzlern, alles unterschrieben, was nur irgendwie von Brüssel kam, der Höhepunkt war wohl die Zustimmung Feymanns, die EZB schalten und walten zu lassen, wie immer sie will, ohne jedes Einspruchs- und Kontrollrecht. Daß  Feymann keine Ahnung hatte was er da unterschrieb, ist für die österreichischen Sparer, denen diese Unterschrift  durch die  Null Zins Politik jährlich 5 Milliarden kostet, wahrlich kein Trost. Und auch Ewald Novotny  war dabei , der diese Nullzinspolitik lange gut geheissen hat, auch nicht immer die Wahrheit gesagt hat, um: „ im Sinne der Stabilität zu beruhigen“ .

Nun ist die Sozialdemokratie wieder für eine Vergemeinschaftung von Schulden auf europäischer Ebene,  für das 500 Milliardenpaket von Merkel und Macron,  obwohl der ESM ohnehin schon mit 540 Milliarden dotiert ist, gar nicht gerechnet das Investitionsvolumen der EIB, der europäischen Investitionsbank. Dieses Merkel Macron Paket soll noch dazu von der Kommission verteilt werden, was bei der Korruptheit dieser Institution nur bedeutet, daß sich daraus  ausschließlich Großkonzerne bedient werden, und die kleinen und normalen Betriebe durch den Rost fallen.

Wenn Randi Wagner anführt, daß Italien zu unseren wichtigsten Exportpartnern  gehört, stellt sich die Frage, ob wir als Nettozahler diesen Export auch noch mit unseren Steuergeldern bezahlen sollen.

Die SPÖ, die Partei für den sogenannten kleinen Mann, interessiert es nicht, daß Italien, aber auch Spanien und Frankreich durch eigene Mißwirtschaft und Steuerzuckerl in diese Lage gekommen sind, auch die EU Verträge sind da Schall und Rauch, und genau diese EU Hörigkeit kostet immer mehr Stimmen, Lernfähigkeit – 0.

Diese Staaten wollen Geld, möglichst gratis und ohne jede Einschränkung, wie es verwendet werden muß, ausschließlich um wiederum Budgetlöcher zu stopfen und lehnen jede Einmischung ab. Bei dieser Vorgangsweise ist der Zeitpunkt abzusehen, an dem  neue Forderungen gestellt werden, der Zustand ändert sich ja nicht, dann kommen wieder die Sozialdemokraten und verlangen noch mehr Geld und noch mehr Belastung der Österreicher. Ein Faß ohne Boden, bis alle Staaten der europäischen Union am Boden liegen, was dann? Merkel will Autos verkaufen, dem ordnet sie alles andere unter, dann soll sie aber auch Deutschland alleine für die Schulden haftbar machen und nicht die ganze Union.

Diese Ideologen und Europaromantiker der SPÖ können oder wollen nicht begreifen, daß die EU in dieser Form unweigerlich immer weiter erodiert, durch die schwer wiegenden wirtschaftlichen Ungleichgewichte und die diametral auseinander laufenden Interessen  ist die Solidarität der Bürger zu diesem Gebilde immer mehr enden wollend.  Die rechtlichen Regeln der Gemeinschaft werden nach Gutdünken ausgelegt, die Verträge kümmern niemand mehr, was für eine Legitimität soll solch ein Konstrukt dann noch haben?

Also liebe SPÖ, Liebe macht bekanntlich blind,  es wäre aber von Vorteil einmal das Gehirn einzuschalten und der unglücklichen Liebe zu Brüssel ein bisschen mehr Ratio gegenüber zu stellen.