Der Comeback Plan oder die Ankündigung der Planung eines Plans

Die großartige Verkündung eines Comeback Plans bei der Pressekonferenz am Montag war, was Neuigkeiten betrifft wieder einmal nichts mehr als ein Rohrkrepierer. Beinahe wortgleich nachzulesen im Regierungsübereinkommen und das ist immerhin eineinhalb Jahre alt.

Wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis, nach der Klima Taskforce und der Kindeswohlkommission wird nun eben von der Regierung ein Arbeitskreis gebildet um das Land aus dem wirtschaftlichen Coronatief zu holen. Es gibt nur leider nicht nur nichts Substanzielles zu dem Thema, und es wird wahrscheinlich Wochen dauern und Dutzende von Gesprächen erfordern um erst einmal den Namen dieses Arbeitskreises festzulegen.

Aufgetreten sind bei der Pressekonferenz  ein Finanzminister, der so seine Probleme mit dem Rechnen hat, auch bei den Nullen ist er nicht ganz sattelfest, wo immer die auch sitzen. Blüml will einen Turbo zünden, aber was nützt der, wenn er in einen Trabi eingebaut ist, Rennen wird man damit keine gewinnen.  Auch für die für Österreich bestimmten 3  Milliarden aus dem EU Aufbaufonds, der Ende April ausläuft will Blüml erst einen Plan ausarbeiten, wie er das in der kurzen Zeit noch schaffen will, hat er nicht gesagt. Aber Blüml wörtlich: “ Wir werden jeden Euro aus diesem Fördertopf abholen!“  Die Österreicher kennen das schon von den Impfdosen, wie die abgeholt wurden ist ja allgemein bekannt.

Ein Arbeitsminister, nebenbei  Anhänger  neoliberaler Politik, zwar ein ausgewiesener Fachmann, der aber eben aufgrund seiner Ideologie sein Heil darin sieht, Arbeitslose und Notstandhilfen zu kürzen um die Menschen wieder in die Arbeit zu treiben.  Wo diese Arbeit finden sollen, wenn grosse Teile der Wirtschaft  sich noch immer in einem Lockdown befinden, das hat er uns nicht verraten. Sein Zitat des WIFO Chefs Christoph Badelt der  die Corona-Pandemie als die Mutter aller Rezessionen bezeichnet, ist da auch nicht sonderlich hilfreich.

Dann war da noch die dritte der heiligen drei Könige, endlich wurde ein König durch eine Königin ersetzt, das alleine müsste den Medien ja schon eine Schlagzeile wert sein, sonst gab es über diese Pressekonferenz ja kaum etwas  zu schreiben.  Fraglich ist nur was diese Ministerin bei einem Wirtschafts Comeback Plan überhaupt in dieser Runde verloren hat, muß Frau Gewessler ja im Duden nachschlagen wenn ihr das Wort Privatwirtschaft einmal unterkommen sollte.  Typisch für einen grünen Karriereplan, Kreissaal, Hörsaal, Plenarsaal !

Eine grüne Ministerin die sich bisher nur durch massive Steuererhöhungen im KFZ Bereich hervorgetan hat und das unter dem Mäntelchen der sogenannten „ ökosozialen Steuerreform“ Daß sie damit die Wirtschaft ruiniert, speziell die Klein und Mittelbetriebe und wir in Österreich ohnehin Eu weit schon die höchsten KFZ Steuern haben und die Nova überhaupt einzigartig ist,  ist der Dame völlig gleichgültig.

Daß sie bei dieser Pressekonferenz von ökologischen und co2 neutralem Stahl gesprochen hat, läßt aber aufhorchen, anscheinend will sie bei der VÖEST Alpine auch noch hineinregieren  und die Erfolgsbilanz dieses österreichischen Aushängebetriebes durch weitere unsinnige Verordnungen aushebeln. Weltweit ist schmutziger Billigstahl aus China auf dem Markt, da kann sie natürlich nichts machen, die Importregelung obliegt ja der EU und Brüssel ist für die Grünen heiliger Boden.  Positiv ist aber, daß es nicht einmal  eine Grüne schafft, die VÖEST zu  ruinieren. Es werden aber auch da in Österreich Arbeitsplätze verloren gehen, wenn sich diese Ministerin durchsetzen kann, der Standort wird eben abgebaut und in Länder verlegt, in denen keine durchgeknallten ÖKO Tussies  die Produktion erschweren.

Was also hat eine Ministerin, die bisher nur Arbeitsplätze gefährdet, bei einer solchen Pressekonferenz verloren.

Wahrscheinlich wird diese Regierung aber keinen Arbeitskreis sondern gleich eine Gesellschaft ähnlich der COFAG gründen, mit gleichem Ziel, die türkisen haben ja noch viele hervorragende Fachleute wie den Herrn Schmid, die es unbedingt unterzubringen gilt.

Den Namen dafür hätte ich schon, die  GezVuSaspGb, die Gesellschaft zur Verteilung unserer Steuergelder an spendenwillige Grossbetriebe.

 

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Massive Bedenken bei den „Wohnzimmertests“ , Verunreinigung bei Testäbchen, Astra Zeneca weiter für Österreicher?

Was ist eigentlich mit diesem Gesundheitsminister los, will er die Österreicher vorsätzlich gefährden? Wie jetzt herauskam, hat Anschober durch eine Gesetzesänderung die AGES, die eigentlich dafür zuständig wäre,  von der Kontrolle und Freigabe der aus China eingekauften Gratis und Wohnzimmertests ausgeschlossen.

In Deutschland und zwar in Leipzig gab es bei Untersuchungen bereits Ergebnisse, wo eine ganze Charge massive Verunreinigungen aufwies und  auch der Verdacht auf parasitäre Verunreinigungen besteht. In Österreich weiß das niemand, weil unser Gesundheitsminister Kontrollen für gar nicht notwendig erachtet und diese der AGES sogar untersagt hat.

Daß Rückstände vom Sterilisationsmittel Ethylenoxid in den Teststäbchen, von dem in Facebookforen  so viel zu lesen ist, und das  laut Gefahrstoffinformationssystem als krebserregend gilt, noch vorhanden sind, ist mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit auszuschließen, also Fake.  Kontrolliert hat das in Österreich aber auch niemand.

Bei PCR Tests werden WHO Vorgaben nicht einmal ansatzweise erfüllt, ärztliche Diagnosen, wozu, brauchen wir nicht, dafür haben wir Hilfstelefonisten und unseren Volksschullehrer.  Diesbezügliche Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofs werden von Anschober nicht einmal ignoriert.  Daß auch die Zahlen der AGES, auf die sich Anschober  immer beruft, völlig falsch sind ist zwar schon länger bekannt, hat aber nun Walter Hasibeder, der Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Anästhesiologie, Reanimation und Intensivmedizin bestätigt. „Die Zahlen stimmen hinten und vorne nicht!“ Es selber sieht nicht einmal mehr hin auf dieses AGES Dashboard, eben weil die Zahlen so falsch sind.

Die Leiterin des NIG, Ursula Wiedermann-Schmidt, sprach sich am Abend in der „ZiB2“ gegen einen Impfstopp in Österreich aus. Dieselbe Dame sitzt aber ebenfalls in der deutschen Impfkommission, und die hat ja bekanntlich erneut Einschränkungen bei der Verimpfung  von Astra Zeneca beschlossen.  Eine sogenannte Expertin ist einmal dafür und einmal dagegen, das bestätigt meine Meinung, über die ich ja schon geschrieben habe, daß die Entscheidung in Österreich eine rein Politische ist und nicht nach bestem Wissen und Gewissen erfolgte. Mögliche Impffolgen bei den Deutschen Bürgern sind also gefährlich und nicht auszuschließen, bei den Österreichern ist das nicht so. Wichtig ist einzig unser Impfplan, der muß eingehalten werden, und wenn es mit einer Kochsalzlösung erfolgt. Die wäre wenigstens nicht gefährlich.

Es gibt da nur eines, die sofortige Entfernung  Wiedermanns Schmidts aus dem nationalen Impfgremium.

Es kommt aber ständig wieder auf dasselbe hinaus, der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an, und wir haben leider einen unfähigen Gesundheitsminister ohne jede Führungseigenschaft und Durchsetzungsvermögen.  Ein Rücktritt von ihm alleine würde aber nicht reichen, wenn man  die vielen gesetzwidrigen und teilweise völlig idiotischen Verordnungen aus dem Ministerium  in Betracht zieht. Das stammt nicht von ihm alleine, er unterschreibt nur in seiner Ahnungslosigkeit alles, das ganze Beraterteam gehört weg. Jeder „normale“ Staatsbürger würde wegen dieser groben Fahrlässigkeiten mehrfach verurteilt werden, das gilt aber nicht für die handelnden Personen, die haben nichts zu befürchten, weil sie für nichts die Verantwortung übernehmen, noch schlimmer, sie sind noch immer im Amt.  Wir brauchen einen Gesundheitsminister mit  Können mit Empathie und vor allem mit Durchsetzungsvermögen.  Einen Gesundheitsminister, der nicht nur den Landeshauptleuten abseits von politischen Befindlichkeiten den Ton vorgibt, sondern auch den Beamten im Ministerium einmal vor Augen führt, daß sie den Bürgern zu dienen haben, und nicht am Fließband dumme und dümmste Verordnungsentwürfe einbringen.  Wir alle haben schon seit einem Jahr darunter zu leiden , daß  wir von dieser Regierung ohne rechtliche Grundlage und mit fadenscheinigen Begründungen nach Belieben ein- und ausgesperrt werden. Dabei wird noch erwartet, daß wir das ohne Murren hinnehmen und jede verordnete  Dummheit auf Punkt und Beistrich befolgen.

 

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Unfähigkeit bei Impfung nimmt immer katastrophalere Ausmaße an

Was mit „Chief Medical Officer“ Katharina Reich mit verzögertem Impfstart wegen Weihnachtsurlaub begonnen hat, setzt sich nun mit Impfstopp wegen Osterurlaub fort. Wir leben mitten in einer Pandemie, gerade in der dritten Welle und die meisten Bundesländer stoppen die Verimpfung über Ostern. Es ist anscheinend den Beamten, die im Gegensatz zu vielen anderen Österreichern, weder ihren Job verloren haben noch Gehaltseinbußen zu verzeichnen hatten, nicht zuzumuten, auf ihren kostbaren Osterurlaub zu verzichten.

Was ist denn mit den Landeshauptleuten los, in welchem Wolkenkuckucksheim leben die denn ?  In jeder Pressekonferenz ist zu hören, impfen, impfen, impfen, und dann haben die meisten Impfzentren in den Bundesländern während der Osterfeiertage geschlossen.  Wieviel weitere Impfskandale können sich die  „ handelnden“  Politiker denn noch erlauben?

Im ORF hatte AGES-Abteilungschefin Christa Wirthumer-Hoche „Sputnik“ mit einem russischen Roulette verglichen. Der Impfstoff „Sputnik“ ist immerhin in über 60 Ländern anerkannt und mittlerweile auch in einigen europäischen Länder zugelassen. Mit solchen Mitarbeitern wie dieser, die sich dadurch aber nur selbst disqualifiziert hat,  ist natürlich ein Alleingang Österreichs mit einer Zulassung unmöglich.  Die Befindlichkeiten von Wirthumer Hoche sind wichtiger als die Gesundheit und rasche Impfung der österreichischen Bevölkerung. Daß diese Dame aber gleichzeitig den wesentlich schlechteren Impfstoff von Astra Zeneca hochjubelt, zeigt uns nur, von welchen Personen wir in dieser Pandemie abhängig sind, das sind genau diejenigen die das jetzige Impfchaos mit verursacht haben. Eine rasche nationale  Zulassung von Sputnik, um die Impfraten deutlich anzuheben, mit dieser AGES und dem EU hörigen Gesundheitsminister, leider unmöglich.

Die AGES entspricht in etwa dem deutschen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in dem Lobbyisten aus und ein gehen und das noch nie einen deutschen Konsumenten vor irgendwas geschützt hat.

Eine Entscheidung über Privilegien für Corona-Geimpfte – wie etwa in Israel – wird in Österreich laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober nicht vor April fallen. Eine europäische Entscheidung wäre ihm dabei am liebsten.

Dieser Gesundheitsminister gehört weg, der kann  und will ohne die EU  nichts selbst entscheiden, ich nehme an, er fragt sogar vor jedem Toilettenbesuch in Brüssel  an ob die Zeit wohl passend sei. Wichtig ist nicht, was für die österreichische Bevölkerung  gut und notwendig ist, wichtig ist ihm nur was die Totalversager in Brüssel, die schon die Bestellung von Vakzinen völlig vergeigt haben, von sich geben. Daran hält er sich, ohne Punkt und Beistrich, egal was für Blödsinn da beschlossen wird. Da spreche ich noch gar nicht vom enormen Zeitverlust, der  für ein „gemeinsames“ Vorgehen, eigentlich sind es chaotische Vorgaben,  entsteht.  In einer Pandemie, in der rasches Handeln das einzige ist, das hilft.

Und dieser Gesundheitsminister zeigt er sich optimistisch, dass man in Österreich eine hohe Durchimpfungsrate erreichen wird können: Herr Anschober, bitte erklären Sie mir, wie das mit diesem Missmanagement möglich sein wird“ ! Oder denkt er da an 2023? Wie weltfremd muss jemand sein der Eintrittstests beim Handel verordnen will, welcher auch nur halbwegs normale Mensch kommt auf eine solche Idee?

Es wird eine Impfstoffanpassung wegen der Mutationen, von denen es immer mehr und auch gefährlichere geben wird, notwendig sein, dies funktioniert am raschesten bei den mRna Vakzinen, kümmert sich dieser Gesundheitsminister jetzt um die Bestellung von angepassten Impfstoffen? Nein, er wartet wieder ab, er setzt wieder auf Brüssel, er läßt sich Zeit, bis die Nachfrage so groß ist, daß Österreich wieder ins Hintertreffen gerät. Vorausschauend handeln kann Anschober nicht, war ja als Volkschullehrer nicht notwendig, der Lehrstoff war immer gleich, da musste er nichts dazu lernen.

Wenn es dann zu spät ist, wird unser Imagepflegekanzler, das ganze zur Chefsache erklären, Gott und die Welt beschuldigen, dafür verantwortlich zu sein,  in einer weiteren Alibiaktion irgendwo wieder ein paar Tausend angepasste Impdosen auftreiben, und sich grossartig als Retter Österreichs feiern lassen.

Diese katatrophale Aneinanderreihung von Fehlern wird weitergehen bis die handelnden Personen durch wirklich fähige ausgetauscht werden, bis dahin können die Österreicher nur hilflos zusehen und hoffen.

Das alles spielt für Anschober keine Rolle, er hat sich ja die Macht geben lassen, die Wirtschaft weiter zu ruinieren, Kleinbetriebe völlig zu vernichten (ich meine die paar, die Frau Gewessler noch übrig gelassen hat ) und den Rest von Österreich bis zum St. Nimmerleinstag einzusperren.

Vielleicht denkt er auch an eine Windeltragepflicht, es könnte sich ja herausstellen daß bei gewissen Flatulenzen ebenfalls mit Covidviren verseuchte Aerosole in die Öffentlichkeit entfleuchen.

 

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Nationales Impfgremium gefährdet schon wieder die Österreicher, wie lange noch ?

Die Regierung will künftig das Impf-Intervall für mRNA-Vakzine verlängern. In Zukunft wird die zweite Dosis erst nach sechs Wochen geimpft. Beim Impfstoff von Biontech/Pfizer war das Intervall bisher drei Wochen, bei Moderna vier Wochen.

Wer hat das veranlasst, nicht Biontech Pfizer oder Moderna, durch Studien hinterlegt, nein, unser verantwortungsloses nationales Impfgremium. Um sich bei Problemen aber doch irgendwie aus der Verantwortung zu nehmen, hat das nationale Impfgremium diese Vorgangsweise „empfohlen“.

„Die Empfehlung des Nationalen Impfgremiums wird den Impffortschritt weiter beschleunigen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz.  Diese Entscheidung nennt Kurz dann effizienten Einsatz der Impfdosen, Gefährdungspotential spielt keine Rolle. Als es um den Einkauf der Vakzine ging hat der Kurzspezi Blüml ebenfalls auf Effizienz Wert gelegt, bei ihm hieß das dann aber so billig wie möglich.

Ein Impfgremium, das auch schon in der Vergangenheit, (Zulassung von Astra Zeneca für über 55 jährige ohne jeden Studiennachweis in dieser Gruppe, auch laut Astra Zeneca zu wenig  Probanden )  politisch, statt nach besten Wissen und Gewissen entschieden hat, läßt sich von Kurz instrumentalisieren und riskiert beinhart den Impferfolg bei den mRna Impfstoffen.  Was passiert, kann niemand vorher sagen, das ist diesen „Experten“ vollkommen egal. Wie sieht es mit der Wirksamkeit aus,  ist dieser, nur  von unserem Impfgremium, verlängerte Zeitraum schädlich für den Impferfolg?  Niemand weiß es, diese Damen und Herren machen die Österreicher unfreiwillig zu Versuchskaninchen, und das nur, um vom Bestellskandal abzulenken.

Was ich von diesem Gremium halte, darf ich leider nicht schreiben, auf alle Fälle würde ich mich von solchen Ärzten  in ihren normalen medizinischen Tätigkeiten nie behandeln lassen, ich käme mir wie eine Versuchsratte im Labor vor.

Auch als der Großteil von Europa und viele andere Länder weltweit die Impfung mit dem Astra Zeneca Vakzin aus Sicherheitsgründen ausgesetzt hatten, war unser Impfgremium nicht bereit, sich dem anzuschließen. Medizinische Vorsicht, weit gefehlt, auch wieder nur eine rein politische Entscheidung, ohne Astra Zeneca wäre unser sogenannter nationaler Impfplan völlig zusammen gebrochen. Das hätte einmal mehr die Unfähigkeit dieser Regierung in den Vordergrund gestellt, auch nur einigermaßen die Versorgung der Bevölkerung mit den besten und vor allem genügend Impfstoffen sicher zu stellen.

Vertrauen zu diesem Impfgremium, am absoluten Nullpunkt. (Der absolute Nullpunkt bezeichnet den unteren Grenzwert für die Temperatur, also die tiefst mögliche Temperatur, die nur theoretisch erreicht und nicht unterschritten werden kann.

Mittlerweile kann man sagen, wenn jeder Bürger das genaue Gegenteil von dem macht,  was das nationale Impfgremium „empfiehlt“ kann er eigentlich nichts falsch machen.

 

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Anschober is back – sein Autokratiestreben geht weiter

Die schlechte Nachricht, Gute gibt es leider keine, Anschober hat die Zeit seiner Krankheit nicht für Selbstreflexion benützt, er macht dort weiter, wo er aufgehört hat.

Er ist fest entschlossen seine heftig umstrittene Gesetzesvorlage, Anmeldungspflicht bei  „Versammlungen“ ab 4 Personen durchzuboxen.  Selten gab es einen solchen Gegenwind, von der Opposition, der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer, der Kinder und Jugendanwaltschaft Wien, auch 2 Ministerien verlangen Verbesserungen.

Im Parlament sind  über 30 000 Stellungnahmen   gegen dieses Gesetzesvorhaben eingelangt.  Die einzige Änderung, zu der sich der Gesundheitsminister durchringen konnte, eine gewisse Anzahl Kinder sollen der Obergrenze hinzugefügt werden.

Sein Motto, wir haben die Grundrechte ohnehin schon geschwächt, da machen wir gleich weiter, frei nach dem ehemaligen EU Kommissionspräsidenten Junker Ein Gesundheitsminister war in Österreich noch nie mit einer solchen Machtfülle ausgestattet, all das ist dem Herrn Anschober aber noch zu wenig.

Grüne können mit der Macht nicht umgehen, neuestes Beispiel, der Innsbrucker Bürgermeister Willi, dem die Macht so zu Kopf gestiegen ist, daß er auch in andere Parteien hineinregieren will und die Abwahl eines demokratisch gewählten Stadtrates gefordert hat.  Als der Abwahlantrag scheiterte, verkündete beleidigt er das Ende der Koalition, und bezeichnete dies als Armutszeugnis. Das einzige Armutszeugnis ist seine Haltung, demokratische Prozesse wegen eigener Befindlichkeiten zu ignorieren.

Aber zurück zu Anschober, ein Mann, der so ziemlich alles in der Pandemiebekämpfung versaut und verschlafen hat, will noch mehr Macht um noch mehr Einschränkungen für die österreichische Bevölkerung zu verhängen. Während er zaudert, wo es notwendig wäre und Entscheidungen bei den Ländern so lange verschiebt bis es zu spät ist, schlägt er bei der Bevölkerung voll zu.

Es war wohltuend dem deutschen Innenminister  Seehofer bei seiner Pressekonferenz  zuzuhören, der klar und deutlich  sagte, ich habe entschieden, etwas was von Anschober während eines ganzen Jahres nie zu hören war.

Der auf gefühlten hunderten Pressekonferenzen ständig irgendwelche Ankündigungen von sich gab, die nichts als vage Ideen darstellten und immer erst evaluiert, besprochen, beraten oder gar mit Brüssel geklärt werden müssen.

Die Grünen sind anscheinend auch eine Art Mutation, bei allen funktioniert ein bestimmter Gehirnteil nicht, sollte einmal eine selbstständige Idee entstehen, geht diese Idee vor der Umsetzung  im Gehirn sofort in die Umkehrschleife und landet wieder in der  EU Windung. Wie bei einem Computer, bei dem es völlig egal ist, welche Farbe ich eingebe, es kommt immer die gleiche, in diesem Fall grün.

Herr Anschober ist ja auch Sozialminister, wie sozial ist es denn die ganzen Kollateralschäden bei Jugendlichen in Kauf zu nehmen, die schon unter seinen bisherigen Verordnungen genug zu leiden hatten, keine Treffen mit Freunden, kein Sport, keine Disko, grösstenteils nicht einmal Schule. Anstatt die Jugendlichen abzuholen werden sie von Anschober in die Illegalität gedrängt und vom Zerberus Nehammer kräftig abgestraft.

Wenn es etwas gibt, das bei Anschober noch ausgeprägter ist als seine Unfähigkeit für dieses Ministeramt ist es seine grenzenlose Sturheit einen einmal gefassten Entschluss, und wäre er noch so falsch zurück zu nehmen.

Hauptverantwortlich für die ganze Misere ist aber Bundeskanzler Kurz, der auch bei den dümmsten Entscheidungen nicht eingreift,  den Gesundheitsminister in jedes Fettnäpfchen treten läßt, dem alleinigen Grund geschuldet, den Koalitionspartner zu schwächen .

Das Befinden der Bürger ist Kurz völlig egal, wenn es nur hilft, durch das Hervorheben der grünen Unfähigkeit sich selbst besser darzustellen.

Die Impfmisere haben ebenfalls beide zu verantworten. Die Bestellungsobergrenze von 200 Millionen Euro hat Kurz Intimus, Finanzminister Blüml festgelegt, von Anschober war aber kein Wort des Protestes zu hören.

Täglich gibt das Kabinett Kurz 200 000 Euro für Werbung aus, 90 000 Euro täglich kostet  das ganze zusätzliche Regierungspersonal.

Insgesamt gibt die Regierung Kurz für Werbung für die „Angelegenheiten der allgemeinen Regierungspolitik und Informationstätigkeiten der Bundesregierung“  in dieser Legislaturperiode 230 Millionen Euro aus, wenn es dabei bleibt.

Die essentiell für die Pandemiebekämpfung notwendige Impfung durfte nur 200 Millionen kosten, auch wenn Blüml wieder einmal zurückrudert und hat als Hauptsäule einen minderwirksamen aber dafür billigen Impfstoff.

Gut genug für die Bevölkerung, die soll dankbar sein, daß  überhaupt etwas da ist.

 

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