ÖVP schlägt in Panik wild um sich!

Die Pressekonferenz vom schwarzen Klubobmann August Wöginger heute war ein wüster Rundumschlag mit wilden Beschuldigungen der WkSta. Nach Kanzler Kurz, der  das Vorgehen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ebenfalls schon  scharf kritisiert hat, wurde nun auch der Klubchef an die Front geschickt.

Ebenfalls in der Phalanx der Kritisierer, Karoline Edtstadler, die der WKSta auch schweres Fehlverhalten vorwarf. Mit einem Gesichtsausdruck und Blicken, die mich davor fürchten lassen der Dame  in der Nacht zu begegnen. Besonderes Zuckerl am Rande, Frau Edtstadler ist karenzierte Vizechefin der WKSta?

Aber zurück zu Wöginger, es ging ihm in der Hauptsache um die „Verwechslung“  der WKSta von Bundeskanzler Kurz mit der mit  früheren Novomatic-Aufsichtsrätin Martina Kurz.  Grafs Rechtsanwalt Christopher Schrank hat bestätigt, bei dem angesprochenen Termin ging es um einen Termin zwischen Graf und der Schwiegertochter Martina Kurz, worüber sie eine eidesstattliche Erklärung abgab.  Was für ein Glück für Blüml, hätte Frau Kurz seine Gedächtnislücken, könnte sie sich niemals an einen Termin im Juli 2017 erinnern, vielleicht wurde aber auch nur der Terminkalender von Frau Kurz noch nicht geschreddert. Glaubhaft ist das allemal, ich mache das schon seit Jahren so, wenn ich einen Termin bei meiner Schwiegermutter brauche, schicke ich ein SMS an die Bürgermeisterin, dann klappt es immer.

Die ÖVP Anklägerin und Richterin in einer Person, auch den Freispruch hat sie schon vorweg genommen. Wenn ein Kanzler eine unabhängige Justizbehörde wegen einer Ermittlung gegen einen Parteifreund angreift, dann mache ich mir ernsthafte Sorgen um den Rechtsstaat. Das erinnert stark an die Kärntner Regierungspartie nach Haiders Tod, die glaubten auch,  sie könnten Kärnten völlig unbeleckt  von Gesetzen und Verfassung unter sich aufteilen.

Die Kritik der ÖVP an der WKStA sorgt auch bei Standesvertretern für Unmut. „Dass eine Staatsgewalt eine andere Staatsgewalt auf eine solche Art anschwärzt, würde man sich in einem Land wie Österreich eigentlich nicht erwarten“, sagte Sabine Matejka, Präsidentin der Richtervereinigung. Jeder Beschuldigte habe das Recht auf eine gerichtliche Überprüfung der Maßnahmen einer Staatsanwaltschaft. „Aber diese inhaltliche Kontrolle ist die Aufgabe der unabhängigen Gerichte, nicht der Politik.“

Sogar der grüne Koalitionspartner hat sich diesmal zu der Aussage gequält, wonach die ÖVP ein „gestörtes Verhältnis zur unabhängigen Justiz“ habe.

Es gilt selbstverständlich für Blüml die Unschuldsvermutung, auch nach einer Anklage bis zum Richterspruch. So ein Vorgehen aber, wie es die ÖVP derzeit an den Tag legt ist wohl einmalig in Österreich.

Daß nun gerade die ÖVP nach der Etablierung eines unabhängigen Bundesstaatsanwalts ruft, ist ein Treppenwitz der Geschichte, gerade das haben sie viele Jahre verwehrt. Jetzt ganz plötzlich sieht Kurz „dringenden Änderungsbedarf“, wie denn das auf einmal?

Wie Kurz und die ÖVP das über die Bühne bringen wollen ist sonnenklar, sie glauben einen weiteren schwarz türkisen Mitstreiter in diese Funktion einzusetzen. So wie sie es bereits seit Jahrzehnten praktiziert haben, Parteinahe  Mitarbeiter in so viele Positionen schieben wie nur irgend  möglich. Wenn es durch die Türe nicht ging, dann eben durch das Fenster. Das wird es diesmal nicht spielen. Bei einer solchen Machination werden auch die Grünen nicht mehr mitmachen, diese Hoffnung des Bundeskanzlers ist vergeblich.

Wie diese Partei Verfassung und den Rechtstaat völlig ignoriert, ist Anlass zu größter Sorge, nicht einmal die Regierung Schüssel sich so weit vorgewagt.

Kabinett Kurz nicht mehr handlungsfähig ?

Die Regierung Kurz, die eigentlich alle Kraft darauf setzen müsste, die Pandemie zu bekämpfen, hat mittlerweile  mehr damit zu kämpfen, die immer grösser werdenden Probleme der Kabinettsmitglieder zu erklären und klein zu halten. Das Vertrauen der Bürger in diese Führung ist mehr als endenwollend.

Der Finanzminister wird von der WKSta als Beschuldigter geführt und als Intimus von Sebastian Kurz der Korruption verdächtigt. Einmalig in der zweiten Republik ist eine Hausdurchsuchung bei einem amtierenden Minister. In der Causa um Absprachen zwischen Politik und Glücksspielbranche stehen schon länger ÖVP-Protagonisten im Fokus, neu ist aber die Ermittlung gegen einen der wichtigsten Minister.

Dem Innenminister wird gleich auf mehreren Ebenen Totalversagen vorgeworfen, die Untersuchungskommission zum Terrorversagen des BVT kam zu einem vernichtenden Ergebnis. Sogar der eigene Koalitionspartner bezeichnete das BVT als: „Internationale Peinlichkeit“  Obwohl als Innenminister voll verantwortlich gab es Vertuschungsversuche und Schuldzuweisungen rund um den Terroranschlag. Wegen dieser Versäumnisse mussten 4 Menschen sterben. Dazu kommt seine mißglückte Abschiebung mit Wega Einsatz gegen Schulkinder. Schuldeinsicht, Fehlanzeige, bei den Abschiebungen sei die Mutter schuld, beim Terroranschlag das Justizressort, im BVT der einzige Nicht-ÖVP-Innenminister seit 21 Jahren, bei den überschießenden Corona-Kontrollen war es das Gesundheitsministerium und nicht das weisungsberechtigte Innenministerium. Und wenn nicht einmal die symbolhafte Unterstützung für Flüchtlinge, die in Griechenland oder in Bosnien im Elend dahinvegetieren, ankommt, dann sind die griechischen oder bosnischen Behörden schuld.

Arbeitsministerine Aschbacher musste wegen eines nachgewiesenen Plagiats zurücktreten, seit diesem Zeitpunkt sind die  „Seepocken“ im deutschen Sprachgebrauch verankert.

Die Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck  legte mit Kaufhaus Österreich einen kapitalen Bauchfleck hin. Sie verschleuderte dafür 1,2 Millionen an Steuergeld und sagte bei einer Pressekonferenz die Unwahrheit als sie die Höhe mit 600 000 Euro bezifferte, obwohl  die wahre Summe schon längst bekannt war. Daß da wieder einmal die Wirtschaftskammer beteiligt war, wundert wohl niemand mehr, wenn man an die Flops denkt die sie bei der Corona Unterstützung produziert hat.  Amazon kann endlich aufhören sich vor Lachen den Bauch zu halten.

Die Tourismusministerin  ist seit Wochen abgetaucht, lange vor ihrer Heimquarantäne, vielleicht das Beste was sie tun kann, wer nichts macht, macht auch keine Fehler. Ich darf da an ihren Flop mit den 60 000 Testungen im Touristikbereich  und  die ominöse Verbindung mit dem Beratungsriesen McKinsey erinnern.  Laut Peter Pilz wurden da eifrig Spuren verwischt, das Logo von McKinsey wurde von den Projektseiten gelöscht.

Dazu kommt ein hilfloser und unfähiger Gesundheitsminister, der zwar keinerlei Lösungen anbieten kann, aber selbst ad personam ein Riesenproblem darstellt. Wenn das Transparenz und Informationsfreiheitsgesetz, eine der Hauptforderungen der Grünen, in Anschober Manier gehandhabt wird, können wir es gleich lassen, dann ist es das Papier nicht wert auf dem es gedruckt wird. Wo ist die Transparenz des Gesundheitsministers bei der Lieferung, Lagerung und Verteilung der Vakzine? Das Dashboard sowohl des Ministeriums und auch der AGES geben da keinerlei erschöpfende Auskunft. Sogar die vorhandenen Daten sind errechnet, und entsprechen keineswegs dem wirklichen Stand.

Wir haben eine Regierung die sich aus schlecht beleumundetem Personal zusammen setzt, und mehr mit eigenen Problemen, statt mit der Pandemiebekämpfung beschäftigt ist. Von Bundeskanzler Kurz, der ja grössten Wert auf Image und Umfragewerte legt ist da bei seinen beliebten Pressekonferenzen nichts zu hören, wie er ja überhaupt immer abtaucht, wenn es gilt schlechte Nachrichten zu verkünden. Von Leadership ist nichts zu  bemerken, ich bezweifle, daß er überhaupt noch das Heft in der Hand hat. Nur die, zugegebenmaßen sehr bemerkenswerte Selbstinszenierung wird uns kaum aus der Krise helfen.

Das Vertrauen der Bevölkerung in diese Regierung ist vollkommen zerstört und ein Ende ist leider nicht in Sicht, da Grün und Türkis auf Gedeih und Verderb miteinander verbunden sind und sich hüten werden, diese Koalition platzen zu lassen. Glaubt man den Umfragen wäre eine Wahl zum derzeitigen Zeitpunkt für den erfolgsverwöhnten Kurz eine Katastrophe und die Grünen müssen zittern überhaupt wieder ins Parlament zu kommen. Was ich persönlich aber schade finde, verlören die Bürger ohne Grüne im nächsten Parlament für 5 Jahre eine Lachnummer, die die Österreicher nach den ganzen Einschränkungen dringend notwendig haben.

Gesundheitsminister Anschober verletzt das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit

Nachdem Südafrika die Impfung mit Astra Zeneca abgebrochen hat, werden immer mehr Probleme mit diesem Impfstoff bekannt.

Corona-Impfung in Schweden gestoppt: AstraZeneca-Wirkstoff löste starke Nebenwirkungen aus

Deutsche Kliniken stoppen Astrazeneca-Impfung – Folgen werden größer

Bei den Vakzinen Biontech und Moderna gab es bisher kaum bis gar keine Beschwerden über Nebenwirkungen. Bei dem vor kurzem zugelassenen Wirkstoff von AstraZeneca sieht es nun anders aus.  Es werden immer mehr starke Nebenwirkungen bekannt und dokumentiert.

In all diesem Ländern werden die Probleme untersucht und analysiert, um dann an den Hersteller zur Stellungnahme weitergeleitet werden.

In Österreich passiert  – nichts!

Im Gegenteil, es tritt ein nationales Impfgremium auf, das die Probleme überhaupt nicht erwähnt und diesen Impfstoff uneingeschränkt empfiehlt. Die Haftung und Verantwortung werden durch eine Einverständniserklärung auf die zu impfenden Bürger abgewälzt.

 

Einverständniserklärung

…………..Zu Details wird auf die beiliegende Gebrauchsinformation verwiesen. Sollten Sie weitere Fragen haben, so wenden Sie sich bitte an Ihre Ärztin oder Ihren Arzt.

Mit meiner Unterschrift bestätige ich:

  • dass ich die Gebrauchsinformation zum genannten Impfstoff gelesen und verstanden habe oder dies für mich ausreichend erklärt wurde. Ich konnte mich dort über mögliche Nebenwirkungen und Umstände, die gegen meine Impfung sprechen, informieren.
  • dass ich Nutzen und Risiko der Impfung dadurch ausreichend verstehe und daher kein weiteres persönliches Gespräch benötige,
  • dass ich mit der Durchführung der kostenlosen Schutzimpfung einverstanden bin

So einfach macht es sich der Gesundheitsminister,  würde eine Versicherung oder Bank solche AGBs verwenden, würde dies von jedem Gericht für nichtig und ungültig erklärt werden.  Der normale Bürger verfügt im Regelfall über keine besonderen Kenntnisse über Viren und Impfungen, wird also bei dieser Einverständniserklärung entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligt.

Daß der Impfstoff von Astra Zeneca bei der südafrikanischen und brasilianischen Variante auch eine minderschwere Erkrankung  nicht verhindert, und  hier nur bei 10% überhaupt wirksam ist wird völlig verschwiegen.

Die Österreicher haben ein Recht auf den bestmöglichen Impfstoff, darauf wird aber keine Rücksicht genommen.

Ich bin der Meinung, daß sowohl der Bundesminister als auch das nationale Impfgremium hier gegen das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit verstossen.  Der Staat hat nicht nur das Recht, sondern die uneingeschränkte Pflicht, das Leben seiner Bürger  zu schützen, was hier durch die Verwendung eines wesentlich unwirksameren Impfstoffs, gegenüber besseren verfügbaren, gröblichst vernachlässigt wird.

Ich würde sogar niedere Motive unterstellen, da dies ausschließlich der Vertuschung und Verschleierung  eigener Fehler bei der Impfstoffbeschaffung dient. Wenn unfähige Beamte nach Brüssel gesandt werden um dann bei der Impfstoffbestellung völlig zu versagen, trifft den Gesundheitsminister die Pflicht alles zu tun, um diesen angerichteten Schaden zu minimieren. Statt dessen wird aber weiter dilettiert und sich auf die Versager in Brüssel verlassen, die nur eines gezeigt haben, daß sie es nicht können.

Johan Van Overtveldt, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, bezeichnete diese sogenannten Verträge eher als Erklärung guter Absichten. Jeder weiterer Kommentar dazu erübrigt sich. Die europäische Kommission war ihrer Aufgabe nicht gewachsen, sie hatte weder die richtigen Leute noch die Fähigkeiten,  handelt langsam, bürokratisch und protektionistisch.  Wenn etwas schief geht, sind alle anderen schuld. Entspricht genau dem Verhalten unseres Gesundheitsministeriums. Einsicht ist aber nicht vorhanden.

Der Gesundheitsminister und  das Impfgremium machen sich durch krankhaftes Festhalten an einem relativ unwirksamen Impfstoff schuldig, das Grundrecht auf bestmögliche Gesundheit und körperliche Unversehrtheit zu mißachten.

Die Einhaltung von Grundrechten muss nicht nur von Behörden, sondern auch von der Gesetzgebung berücksichtigt werden. Werden Grundrechte verletzt, kann rechtlich dagegen vorgegangen werden,

Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte:

Grund-und Menschenrechte gelten nicht lediglich ‚auch‘ in Krisenzeiten–sie gelten gerade dann!

 

 

Belügt das nationale Impfgremium die Österreicher?

Die heutige Beschwichtigungs Pressekonferenz,´´ des Kurz`schen Impfgremiums war wieder einmal typisch.  Der Bevölkerung  Sand in die Augen streuen, verharmlosen,  und durch Einfügen möglichst vieler wissenschaftlicher Daten, die die Normalo Bevölkerung nicht interessieren,  von der eigentlichen Aussage, daß Astra Zeneca gleich gut wirkt wie die beiden anderen mRna Wirkstoffe abzulenken. Die Damen und Herren wissen ganz genau, gebrieft von Kurz`s PR Konsortium, daß das einzige was übrig bleibt, die Aussage über die Impfstoffe ist.

Prof. Ursula Wiedermann Schmidt, die Vorsitzende des nationalen Impfgremiums weiß entweder nichts über die geringe Wirksamkeit von Astra Zeneca bei der Variante B.1.351, auch nichts davon, daß die Verimpfung dieses Vakzins in Südafrika ausgesetzt wurde, dann ist sie aber nicht geeignet irgendeinen Posten im nationalen Impfgremium zu besetzen. Oder sie hat bewusst die Unwahrheit gesagt, dann hat sie erst recht dieses Gremium zu verlassen.

Der Corona-Impfstoff von AstraZeneca bietet laut dem Pharmakonzern selbst nur begrenzten Schutz bei einer mild verlaufenden Infektion mit der südafrikanischen Variante des Virus. Dies hätten erste Ergebnisse einer Studie der südafrikanischen Universität Witwatersrand und der Universität Oxford, mit der AstraZeneca den Impfstoff zusammen entwickelte, ergeben, teilte das britisch-schwedische Unternehmen am Samstag mit.

Hat das die Frau Professor gelesen, und wenn, kann sie sinnerfassend lesen? Was heißt für die Vorsitzende BEGRENZTER SCHUTZ?

Der Pharmakonzern will seine Corona Impfstoffe nun anpassen.  Die derzeit nach Österreich gelieferten Vakzine gehören aber nicht dazu, Frau Vorsitzende.

 

Frau Ursula Wiedermann weiß  laut eigener Aussage nichts von der Wirkung bei neuen Mutanten, wie der Südafrika Mutation.  Sie sagte: „Alle Impfstoffe können das leisten was wir haben wollen“, das ist allerdings sehr wenig, das einzige was das nationale Impfgremium haben will, ist von ihrem katastrophalen Versäumnissen abzulenken. Vier Personen bei einer Pressekonferenz um Werbung für diesen teilweise wenig wirksamen Astra Zeneca Impfstoff zu machen, wissend, daß es von Anfang an schon bei den Studien dauernd Widersprüchlichkeiten gab, im Gegensatz zu Moderna und Biontech, ist ganz typisch für diese Regierung. Übrigens, dasselbe Impfgremium, das für die Impfung unter 65 nur eine Empfehlung ausgesprochen hat, und keinesfalls ein klares Nein für die ältere Bevölkerung, wie beispielsweise in Deutschland.

Der Grund ist einzig und alleine, es gibt zu wenig mRna  Impfstoffe, ohne Astra Zeneca hätten sie ein Riesen Problem.

Wenn das zur Vertrauensbildung in die genialen Handlungen unserer Chaotentruppe in der Regierung gedacht war, ist es gründlich in die Hose gegangen. Es ist nur ein weiterer Grund, allem was diese regierungsnahen Experten, egal was für Titel sie auch immer tragen mögen, gründlich zu mißtrauen. Verantwortung gegenüber der österreichischen Bevölkerung sucht man vergebens.

 

Tirol fordert mehr MRna Impfstoff – der Irrsinn greift weiter um sich

Wenn man glaubt, noch arroganter und überheblicher geht’s nicht mehr, nun Tirol macht es vor, wie einfach das ist. Es muß in Tirol eine weitere Mutation grassieren,  die nur das Gehirn angreift und sofort völligen Irrsinn hervorruft.

Betroffene sind unter anderen der Tiroler Landesamtsdirektor Herbert Forster, und der Ärztekammerpräsident Artur Wechselberger.

Die fordern doch glatt für ihre selbst verschuldete Situation eine Bevorzugung mit mRna Impfstoffen. Es waren Hoteliers aus Tirol, die das Virus mitgebracht haben, es war die Landesregierung die absolut nichts dazu getan hat, die Anfänge der Verbreitung einzudämmen, es war die Tiroler Politik, die das ganze so lange verschleppt hat, bis es zu spät war.

Für diese Lokaldeppen sollen jetzt ältere Bürger in den anderen Bundesländern büßen und ihren mRna Impfstoff später oder gar nicht bekommen. Geht’s noch?

Wie abgehoben muß man sein um so etwas zu fordern? Frechheit ist das keine mehr, das ist Wahnsinn pur.

„Da laut derzeitigem Wissensstand nicht gesichert ist, wie wirksam der Impfstoff von AstraZeneca bei der südafrikanischen Virusmutation ist, haben wir beim Gesundheitsministerium und beim Bundeskanzleramt gestern den dringenden Wunsch auf zusätzliche Lieferungen von mRNA-Impfstoffen von BioNTech/Pfizer und Moderna angemeldet“, bestätigte Landesamtsdirektor Herbert Forster.

„Wenn wegen der südafrikanischen Virusmutation eine besondere Sachlage in Tirol gegeben sei, dann rechtfertige dies auch eine Sondertranche dieser Impfstoffe“, so Forster weiter. Auch medizinische Fachexperten wie Tirols Ärztekammerpräsident Artur Wechselberger würden diese Forderung unterstützen.

Wo waren denn diese medizinischen Fachexperten samt dem Ärztekammerpräsident, als immer mehr Infektionen mit der südafrikanischen Variante B.1.351 festgestellt wurden?  Wo waren diese „Experten“ als die Virologin Dorothee von Laer rechtzeitig vor diesem Virenstamm gewarnt hat? Die haben entweder völlig unreflektiert Blödsinn von sich gegeben, die Kompetenz der Virologin in Frage gestellt, oder sich ins stille Kämmerlein verkrochen.

Jetzt wollen diese, ich darf nicht schreiben was ich von denen halte, aber es fängt mit A.. an und hört mit ..löcher auf, den Bürgern aller anderen Länder in Österreich den Impfstoff entziehen.

Ischgl zur Präpotenz!

Aber wen wundert‘s, ist doch der Gesundheits Landesrat Tilg, der „Wir haben alles richtig gemacht“ Stotterer noch immer im Amt . Ebenso der  berühmte Chefvirologe Tirols, Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber, der damals bei Ischgl sagte: Es sei „aus medizinischer Sicht wenig wahrscheinlich, dass es in Tirol zu Ansteckungen gekommen ist. Die Gäste müssten sich im Flugzeug angesteckt haben.“ und „dass das Virus bei Partys nicht übertragen werde.“

Da gibt es anscheinend einen Verein: gelebte und versammelte Inkompetenz e. V.

Sollte da auch nur eine einzige Impfdosis mehr an Tirol vergeben werden, bin ich bereit mit anderen 65+ Betroffenen nach Wien zu marschieren und den Kanzler samt dem Gesundheitsminister mit Prügeln aus ihren Ämtern zu treiben, wenn es sein muß bis Tirol.

Ich kann nur auf die anderen Landehauptleute hoffen, einige haben ja schon erklärt, daß das überhaupt nicht in Frage kommt, die Vergabe der Impfstoffe schärfstens zu kontrollieren. Der Normalbürger hat ja keine Chance aus Anschobers absichtlich völlig intransparenten Lieferungs- und Lagerdaten etwas heraus zu lesen.

Die Meinung im „Rest“ von Österreich ist klar: Was die Tiroler sich selbst eingebrockt haben, sollen sie auch alleine auslöffeln! Vielleicht schaffen sie es dann bei der nächsten Wahl, diese an Unfähigkeit nicht mehr zu überbietende Regierung aus dem Amt zu jagen.