Die SPÖ – Gib dem Affen Zucker

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Wohin Genossen?

Was der Film mit Adriano Celentano mit der SPÖ zu tun hat? So billig hätte sich der König oder Fürst im Film seine Zustimmung nicht erkaufen lassen, von der SPÖ ist man solche Umfaller eigentlich gewöhnt.  Die billigsten Unterschriften in Brüssel waren immer von den SPÖ Kanzlern zu haben. Für Faymann und Kern reichte schon der Glanz sich in Nähe von Merkel aufhalten zu dürfen,  dafür haben sie allem  zugestimmt, vollkommen egal, ob es für Österreich Nachteile bringt. Die glühenden Europäer, die bei der vorigen EU Wahl einen Apparatschik zum Spitzenkandidaten gemacht haben, den sowohl  im Parlament als auch in Wien keiner haben wollte.  Aber das nur nebenbei.  Das soll aber nicht heißen, daß die anderen, angefangen von Vranitzky eine bessere Figur in Brüssel gemacht haben.

Aber zurück zur gestrigen Parlamentssitzung .  Leichtfried tritt an das Rednerpult und wettert über das Zusammenfassen von Gesetzen, über den einseitigen Schulterschluß,  daß die Regierung die parlamentarische Demokratie ignoriere und daß man nicht erwarten dürfe, das die SPÖ dem Ganzen in dieser Form eine Zustimmung erteilen werde.  Auch da passt zum späteren Abstimmungsverhalten eine Kritik des Films:  „dilettantische und einfallslose Inszenierung!“

Was dann bei der Sitzungsunterbrechung im Hinterzimmer gemauschelt wurde ist nicht bekannt,  danach gab es ein paar von der SPÖ geforderte Zusatzanträge,  ausgerechnet eingebracht vom schwarzen Klubobmann Wöginger, und schon war die Sozialdemokratie zur billigen Mehrheitsbeschaffung bereit. Für Anträge, die eine reine Willenserklärung der Regierung darstellen und durch nichts garantiert sind.  Entschließungsanträge sind nicht bindend.

Die SPÖ hat Gesetzen zugestimmt, die die Regierung mit noch mehr Macht ausstatten, dafür brauchte es ja eine  Zwei Drittel Mehrheit, wohl mit dem Hintergedanken,  später in einer eigenen Regierung davon zu profitieren.  Das wird, wenn überhaupt, nur als 5. Rad am Wagen  stattfinden, eben wieder als Mehrheitsbeschaffer, das können sie viel besser als richtige Opposition.

Auch dieser „ Finanzagentur  für Hilfsgelderverteilung“  bei der ein zweites Mal ( siehe Wirtschaftskammer ) offizielle Strukturen wie zum Beispiel das Finanzamt übergangen wurde hat die SPÖ die Zustimmung erteilt.  Ein Schelm, der da denkt, daß gewisse Bobos  hier  sündteure Posten oder Beraterfunktionen erhalten.

Ein Bild des Jammers für diese Partei, die einst gegründet wurde, um sich für die Arbeiter einzusetzen und DEREN Interessen zu vertreten, das ist leider  sehr sehr lange her.  Damit machen sich die Genossen selbst verzichtbar. Ich habe einmal einen Satz gelesen, der zwar über die deutsche SPD gesagt wurde aber heute im vollen Ausmaß auf die Österreichische Sozialdemokratie zutrifft: Sie ist nicht wehrlos aber ehrloser geworden.

Die NEOS, mit deren neoliberalem Kurs ich mich überhaupt nicht anfreunden kann sind die einzige wahre Oppositionspartei geblieben. Sonst ist weit und breit nichts zu sehen. Die FPÖ übt wohl harsche Kritik an der Regierung, war aber während türkis-blau  selbst nicht gerade zimperlich, wenn es um den Ausbau der Macht ging. Zumindest wären sie nicht so billig zu haben wie die SPÖ.

Wundern darf man sich eigentlich nicht, wenn man die SPÖ Führungsriege ansieht.  Sie besteht durchwegs aus Karrierepolitikern , die sich in anderen Parteien wenn sie nur ihre Pfründe behalten durchaus auch wohlfühlen würden.  Gekennzeichnet durch eine völlige Beziehungslosigkeit zur Arbeiterbewegung und jedem Grundsatz der einmal diese Partei ausmachte.  Betrachtet man dazu die Berufswege der ehemaligen SPÖ Kanzler erübrigt sich  die Frage warum jede Wahl immer weiter ins Nirwana führt.

Die SPÖ endet dort, wo Märchen beginnen:  „Es war einmal!“

Eigentlich schade!