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Wien wird zum Wallfahrtsort.
Wenn der sich schon gottgleich fühlende Bundeskanzler Kurz täglich mit seinen Erzengeln erscheint, verblasst daran jede Marienerscheinung. Zumindest der Wientourismus braucht sich keine Sorgen mehr zu machen, die neuen Gläubigen werden in Scharen nach Wien strömen und ihrem neuen Idol huldigen. Ich bin zwar als Atheist dafür nicht empfänglich aber anscheinend in der Minderheit, die Umfragewerte von Kurz schießen in einer Art in die Höhe, von der Jesus nicht einmal träumen konnte. Ich warte nur noch auf eine Petition an den Papst, der die sofortige Heiligsprechung fordert.
Platter fordert volle Entschädigung?
Ausgerechnet Platter verlangt vom Bund volle Entschädigung für einen Teil der geschlossenen Betriebe. Ist er wieder einer Einflüsterung seiner Seilbahnkumpane erlegen? Die abenteuerliche Begründung: Die ersten Verordnungen wurden nach dem ( alten ) Epidemiegesetz erlassen. Daraufhin haben die Bezirkshauptmannschaften Bescheide erlassen und Betriebe geschlossen. Damit ist klar, daß der Bund den Verdienstentgang zu entschädigen hat. Großzügigerweise erhebt Platter diese Forderung nur bis zum Inkrafttreten der Covid 19 Gesetzes. Klar ist, Herr Platter, daß Sie mit Ihrem Landessanitätsdirektor, ( ein ähnlicher Virenexperte wie Trump – bei Partys können die Viren nicht weitergegeben werden ) und Ihrem Gesundheitslandesrat fundamentale Versäumnisse zu verantworten haben. Ich warte noch auf die Forderung, daß eventuelle Entschädigungen auf die Klagen, die aus ganz Europa zu erwarten sind, ebenfalls vom Bund zu zahlen sind. Sie werden zur Kenntnis nehmen müssen, sogar bei Ihrer Lernunfähigkeit, daß sich Gier nicht auszahlt.
EU jongliert mit Billionen!
Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB) Christine Lagarde kündigte am Donnerstag ein neues Anleihekaufprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro an und erklärte dass es auch für sie keinerlei Begrenzungen mehr gäbe. Dieselbe Frau Lagarde die als IWF Chefin die Abschaffung des Bargeldes forderte und an Nicolas Sarkozy schrieb, sie könne es alleine nicht schaffen und ihn um Anleitung bat? Planlos und ratlos, ausschließlich dem Kapital verpflichtet. Nach Mario Draghi, die die Notenpressen mit einer Geschwindigkeit laufen ließ, die nicht einmal auf deutschen Autobahnen erlaubt ist, nun eine völlig unfähige Frau Lagarde, die nur durch Mauschelei unter den Regierungschefs zu ihrem Amt gekommen ist? Europa ist da wirklich in guten Händen! Dazu die Aufstockung des ESM auf 1,5 Billionen, die europäische Investitionsbank, die auch nur mehr in Billionen rechnet, und weitere Maßnahmen die ebenfalls ungeheure Summen verschlingen werden. Geld, das nicht vorhanden ist und die Europäer so tief in einen schwindelerregenden Schuldenstrudel zieht, daß sie nie mehr herauskommen. Waren das noch schöne Zeiten, als alle wussten warum Herrn Juncker der Schwindel packte.
Zurück nach Österreich, Schulöffnung
Die Schulen sollen etappenweise wieder geöffnet werden. Mit Unterricht vormittags und nachmittags. Zuerst Maturanten und Oberstufe, danach die Jüngeren. Mit Maskenpflicht in den Pausen. Wie das funktioniert konnte man schon in den ersten deutschen Schulen sehen, die wieder geöffnet wurden. Sofort bildeten sich dichte Trauben in den Pausen, die Masken wurden bestenfalls als Halskrausen verwendet, Disziplin – Fehlanzeige? Ist ja auch nicht zu erwarten, diese völlig verzogene Generation, durch die sogenannte antiautoritäre Erziehung jede Art von Disziplin verneinend, können aber nichts dafür, haben ja nichts anderes gelernt. Um auch sogenannten Inselbegabungen, früher minderbegabt, noch früher sagte man einfach beschränkt dazu, den längeren Schulbesuch zu ermöglichen, schuf die Politik, von Fachleuten völlig unbeleckt unter der Federführung der SPÖ die neue Mittelschule. Daß viele danach weder sinnerfassend lesen, noch die Grundrechenarten beherrschen, spielt keine Rolle, das sind Kollateralschäden. Die haben natürlich mit Disziplin noch weniger am Hut.
Öffnung für deutsche Touristen!
Daß die Frau Minister für Landwirtschaft und Tourismus, Köstinger, die Grenzen im Sommer für deutsche Touristen öffnen will, ohne irgendeinen Plan zu haben wie das funktionieren soll, ist vielleicht dem hohen Apfelmostkonsum im Lavanttal geschuldet. Müssen die Touristen ein Gesundheitszeugnis dabei haben, wenn ja wie alt, wie soll das an den Grenzen überprüft werden? Was gibt es für Einschränkungen, unter welchen Voraussetzungen kann man überhaupt einen halbwegs erholsamen Urlaub verbringen ? Wie will sie verhindern, daß danach wieder viele kleine Ischgls entstehen? Sollen die Österreicher durch das etwaige Wiederaufflackern der Ansteckungen aufgrund des Tourismus dann wieder eingesperrt werden? Alles Fragen auf die sie die Antworten bisher schuldig geblieben ist. Nur um die Tourismusindustrie, denen es zugegebenermaßen besch… geht, zu beruhigen ist so eine Aussage wenig hilfreich, ein paar grundlegende Konzepte sollten vorher schon vorhanden sein.
Ministerin Nehammer
Und noch ein Wort zu unserem Herrn Innenministerin Nehammer. Seine Wortwahl ist gelinde gesagt gewöhnungsbedürftig. Die Hälfte seiner Interviewzeit ist ausschließlich durch das Binnen I geprägt. Wieso nicht auch die Flexinnen, die die Infektionskettinen durchschneiden, oder daß Glutnesterinnen bekämpft werden müssen? Herr Ministerin, lassen sie die Trennscheibinnen Trennscheibinnen sein, und ersuchen sie den Kanzler-Controller Gerald Fleischmann, ihre Reden mit der Dramaturgie eines Paniktheaters und der Ausdrucksweise einer Neo Suffragette, durch eine halbwegs normale Wortwahl zu ersetzen.
Zwangsenteignung durch die Regierung, Kurz für erzwungene Kredite.
Um die Veranstalter aus ihren Geldnöten zu retten, wird nicht etwa der Fördertopf geöffnet, sondern diejenigen, die in gutem Glauben Karten gekauft haben, bekommen zu grössten Teil kein Geld zurück und sollen mit Gutscheinen abgespeist werden. Angelehnt an die Deutschen, die bereits vorher dasselbe beschlossen haben. Mit einer Laufzeit bis 2022. Natürlich ohne die Ticketkunden abzusichern. Wenn bis zum Ende der Laufzeit der Veranstalter Pleite gemacht hat, ist das Geld weg, futsch. Aber oh Wunder, die Kommission hat das in Deutschland bereits abgeschmettert, nun kann sich auch in Österreich Kurz seine Verordnung sonst wohin stecken. Falls ihn die EU Kommission genau so wenig interessiert wie der Verfassungsgerichtshof besteht immerhin die Möglichkeit der Klage. Was da in die EU-Verkehrskommissarin Adina Valean gefahren ist, einmal pro Bürger zu entscheiden, kann fast als Coronawunder bezeichnet werden. Bestehende Gesetze werden sonst völlig ignoriert, diesen Mut hätte man ihr nicht zugetraut. Es sei denn, die Forderung ist durch einen staatlichen Fonds abgesichert, das wäre für die Kommissarin gangbar, eine derartige Absicherung hat Kurz leider “vergessen”. Es ist aber Eile geboten, denn Frau Merkel dringt schon, ” im Interesse der Kunden” auf eine EU weite Lösung? Bei Juncker hätte ein Anruf genügt und die Kommission wäre in die Knie gegangen, diese Zeit von Merkel ist Gott sei Dank vorbei.
Nachtrag:
Es war gerade Peter Kaiser, der Kärntner Landeshauptmann im ORF. Unter anderen war von ihm zu hören, daß die EU und auch die Länder Kredite aufnehmen müssen um die Wirtschaft zu retten. Jetzt einmal abgesehen von der typischen sozialistischen Schuldenpolitk, wie lange soll dann das noch gehen? Nach jeder Krise, von denen wir ja nicht so wenige auf EU Ebene hatten, wurden mehr Schulden aufgenommen, immer mehr und der Leitzins auf 0 gesenkt. Hat von den heutigen in der Politik tätigen Protagonisten auch niemand rechnen gelernt, zuerst waren es Milliarden, jetzt sind es schon Billionen. Es geht der Politik nur darum den unvermeidlichen Crash solange als möglich hinaus zu zögern, am liebsten so weit, bis sie ihre politische Tätigkeit eingestellt haben. Denn daß dann die Bürger Europas auf die Strasse gehen werden und zwar alle, das ist ihnen schon bewusst, auch daß solche Schuldenberge niemals zurückgezahlt werden können, ist aber völlig egal, wenn sie nur ihr eigenes Schäfchen ins Trockene bringen. Leider sind wir selber daran schuld, die Europäer sind um nichts gescheiter als die Amerikaner. Wenn ich Kurz Co von Demokratie sprechen höre, wird mir schlecht.