Die EU und die Coronakrise  – Totalversagen

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Kommissionspräsidentin Van der Leyen und die gesamte Kommission glänzte in den letzten Wochen durch vornehme Zurückhaltung und konsequente Verweigerung von Kameras und Mikrofonen, so nach dem Motto, wir wissen nicht was wir tun also sagen wir besser nichts.

Nach Wochen des Stillschweigens meldete sich endlich Van der Leyen mit einem nichtssagenden Statement, natürlich ohne jede konkrete Aussage:

Die EU-Kommission koordiniert gemeinsame Maßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von COVID-19. Wir ergreifen entschlossene Maßnahmen, um unser öffentliches Gesundheitswesen zu stärken und die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft in der EU abzufedern. Wir mobilisieren alle uns zur Verfügung stehenden Mittel, um unsere Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer nationalen Maßnahmen zu unterstützen, und stellen objektive Informationen zur Ausbreitung des Virus und zu wirksamen Bemühungen um eine Eindämmung bereit.

Am Dienstag  Abend, wohlgemerkt, diesen Dienstag, nicht Dienstag vor einer oder zwei oder drei Wochen, saßen die EU Regierungschefs zwei Stunden zusammen, bei einer Videokonferenz, um über Maßnahmen zu einer Eindämmung der Corona Pandemie in Europa zu beraten.  Wenn das Kind also schon in den Brunnen gefallen ist, deckt man ihn zu, und am besten das eigene Versagen gleich mit.

Versagt haben in den letzten Wochen alle, keiner hat rechtzeitig reagiert oder überhaupt verstanden, wie gross und existenzbedrohend diese Krise werden würde.

Jetzt drängt die Kommission darauf, vor allem den europäischen Binnenmarkt zu vor einem Kollaps zu schützen.  Der jetzt auf einmal beschworene gemeinsame Kampf der EU ist ganz klar am jämmerlichen Egoismus einiger Länder gescheitert. Deutschland und Frankreich haben sofort den Export von Schutzmasken und weiteren medizinischen Hilfsmittel gestoppt. Auch eine Lieferung für Österreich, von Schutzmasken und Desinfektionsmaterial, bereits bezahlt, wurde zuerst von Deutschland an der Grenze gestoppt und erst nach einer Woche Verhandlungen freigegeben.

Solidarität und Absprachen, Fehlanzeige, dafür Chaos und Versagen an allen Fronten.

Dazu der Chef des Handelsausschussess im Europaparlament, Bernd Lange mit harter Kritik am Vorgehen der Kommission:

„Die EU-Kommission hat viel zu viel Zeit verstreichen lassen. Was hat die Kommission gemacht, als es in China losging? Sie ist nach Afrika gefahren, sie ist nach Griechenland gefahren. Den Virusausbruch aber hatte die Kommission nicht auf dem Schirm“

Niemand da draußen in Brüssel kam auch nur auf die Idee, Italien Hilfe anzubieten, ähnlich wie bei der Flüchtlingskrise, solange das irgendwo weit weg im Süden stattfindet, müssen wir uns nicht weiter darum kümmern.

Die Corona-Krise breitet sich rund um den Globus aus. Die Kritik aus Brüssel, welche Chuzpe,  die EU-Länder fallen mit ihren Alleingängen zurück in nationalen Egoismus ist zum grössten Teil unberechtigt. Was ist den Ländern denn anderes übriggeblieben, nachdem von der EU nichts kam, wurde eben das: „Rette sich wer kann“ Prinzip zwangsläufig angewendet. So musste die andauernd bemühte Solidarität an den Binnengrenzen enden.

Wenn wir in Österreich auf Brüssel gewartet hätten, wäre unsere Bevölkerung schon völlig durchseucht, mit vielen Tausenden Toten. Unsere Regierung hat nicht alles, aber doch vieles richtig gemacht, während Angela Merkel, die wir schaffen das, Kanzlerin, an einer der grössten Herausforderungen ihrer Karriere grandios gescheitert ist. Sie konnte nicht von ihrer jahrelangen Taktik weg, nichts tun und alles aussitzen.

Die Gespräche über die sogenannten Eurobonds, die jetzt wieder vermehrt stattfinden, ist ein weiterer Angriff auf den Säckel der EU Bürger, nachdem Mario Draghi durch die Nullzinspolitk der EZB alleine die österreichischen Sparer schon 5 Milliarden Euro im Jahr kostet.

Daß die EU sich nicht an ihre eigenen Gesetze und Verträge hält, wenn sie es für notwendig erachtet, hat sie schon des öfteren gezeigt, in diesem Punkt sind die Verträge eigentlich wasserdicht, die europäischen Verträge verbieten in der sogenannte No-Bailout-Klausel die Haftung der EU und ihrer Mitglieder für Schulden einzelner Staaten. Aber was solls, um das Geld ihrer Bürger ist der EU nichts zu teuer. Daß da Italiens Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri auf Euro-Bonds pocht, ist bei der gesamtwirtschaftlichen Lage Italiens sogar noch irgendwie verständlich.

Der mit derzeit 500 Milliarden Euro ausgestattete ESM würde gerade reichen um das schwer betroffene Italien ein Jahr zu stützen.

Zuletzt noch etwas positives, da die EU jetzt aufgewacht ist und auch mit sich ziemlich beschäftigt, werden wir wohl wenigstens eine Zeitlang von so blödsinnigen Verordnungen wie Durchmesser der Äpfel, Pommes Farbtabellen und Gurkenkrümmung verschont bleiben. Aber so ganz sicher bin ich mir nicht. Eine wirklich sinnvolle Verordnung war die Allergenkennzeichnungsrichtlinie (so heißt sie wirklich ), es war früher in Lokalen und Restaurants nicht möglich in Ruhe und genussvoll zu essen, weil ringsherum die Allergiker in Scharen tot von den Sesseln fielen.

Cato54