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Blasen wir Lunacek den Marsch, fordert ein wütender Lukas Resetarits zum völligen Missmanagement der Quoten Staatssekretärin Ulrike Lunacek. Mit irgendwelchen Ausreden werden die Grünen hier nicht weit kommen, denn Resetarits ist auch bei weitester Auslegung nicht eine Spur der rechten Szene zuzuordnen.
Auch die Frau Landeshauptmann Mikl-Leitner, der man wirklich nicht nachsagen kann, durch eine Quotenmauschelei zu Ihrem Posten gekommen zu sein, hat einen geharnischten Brief an Lunacek geschrieben. 5 Seiten lang und mit der Forderung nach endlich klaren Antworten für die Kulturszene.
Die zeitlichen und organisatorischen Vorgaben für Kulturveranstalter. Derzeit wären Proben und Planung fast unmöglich.
Die Forderung nach einer Verordnung bei Absagen hinsichtlich „höhere Gewalt“, was vor allem rechtliche Konsequenzen hat.
Adaptierung des Härtefallfonds, damit die finanziellen Ausfälle für Künstler, Kulturvermittler und Kulturstandorte abgefedert werden können.
Es brauche eine dringende Klarstellung zur Covid-19-Lockerungsverordnung, wo noch immer das Betreten von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Archiven untersagt ist, obwohl die Öffnung bereits angekündigt wurde.
Gefordert werden auch steuerliche Anreize als Hilfestellung: Abgabenfreie Abschlagszahlungen an Künstler, Erweiterung der Spendenabsetzbarkeit, Senkung des Umsatzsteuersatzes im Kulturbereich, etc.
Das ist nur ein Auszug aus dem viel längeren Schreiben, enthält aber alle essentiellen Bestandteile.
Eine solche Welle der Empörung quer durch alle Schichten ist wohl selten über einen „Spitzenpolitiker“ hereingebrochen, diesmal aber völlig zu Recht.
Vollkommen unterstreichen kann ich die humorvolle Forderung von Resetarits, die Grünen wieder unter 4 % zu geigen. Völlige Hörigkeit gegenüber dem Koalitionspartner, und totale Abkehr von allen grünen Themen. Ein vor sich hin stotternder grüner Vizekanzler, Überforderung beim Gesundheitsminister Anschober, der nach 2 Monaten noch immer keine 15 000 Testungen zustande bringt, bei den Antikörpertests bis zum St. Nimmerleinstag evaluiert, obwohl wir in Österreich zwei sehr gute Tests bereits haben, mit einer Trefferquote von 98 bis 99 Prozent.
Dazu eine Staatssekretärin, die eine völlige Fehlbesetzung darstellt, es ist eben anders in einem Krisenfall richtig zu arbeiten als in Brüssel ein paar Mal die Woche die Hand zu heben. Ihre Unfähigkeit ist ja seit der mißglückten Wahl 2017 allgemein bekannt. Irgend etwas wird sie schon können, das ist aber ein gut gehütetes Geheimnis.
Ein noch besseres Argument, eine Frauenquote in der Politik abzulehnen, kann wohl keiner mehr liefern, das haben die Grünen gut gemacht.
Der Frauenanteil unter den Wählerinnen ist ja grösser als der der Männer, es wäre also ein leichtes sich über einen Vorzugsstimmenwahlkampf wählen zu lassen. Was aber von diesen Neosuffragetten völlig unterschätzt wird, ist die Intelligenz der Frauen. Sie unterscheiden sehr wohl zwischen jenen, die wirklich Politik für Frauen machen, und den Schreihälsen, die ausser dem Binnen I und einer Strophe in der Bundeshymne gar nichts zuwege bringen. Und es ausserdem gar nicht wollen, es geht ihnen um die Macht und die Pfründe, und sonst um nichts.