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Schön langsam kristallisiert sich bei unserer Bundesregierung völlige Ahnungslosigkeit und Unfähigkeit heraus. Daran ändert auch die ständige Präsenz von Kurz als Schmierentheater Direktor mit seinen Laiendarstellern nichts mehr. Es ist eine typische Schönwetterregierung, die aber leider in diesen Krisenzeiten nach anfänglichen guten Maßnahmen nichts an Lösungen anzubieten hat. Leiden muß darunter die gesamte Wirtschaft, besonders die in Österreich die Hauptsteuerlast tragenden Klein- und Mittelbetriebe. Auch für Kunst und Kultur sowie den gesamten Sportbereich hat sie nichts ausser heisser Luft anzubieten. Viel helfen wird das Bauernopfer von Lunacek da auch nicht, es fehlt ja sogar der Ansatz einer Gesamtperspektive, da wäre das gesamte Kabinett in der Pflicht, schließlich ist ja Kunst und Sport ebenfalls ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, sie können es einfach nicht.
Ein in völliger Hilflosigkeit agierender Finanzminister Blüml, von Kurz als Warteposten vor der Wienwahl eingeschoben, der nicht einmal einen Hauch von Budget zusammenbringt, sich aber vom Parlament einen Blankoscheck für sein dilettieren ausstellen lassen will. Der jeden Tag ein neues Hilfspaket für eine andere Gruppierung verkündet und das auch ohne Probleme tun kann, es kostet ja nix, weil bei den Betrieben ohnehin nichts ankommt. Der bei der Gastronomie großartig von Steuersenkungen spricht, für Umsätze, die nie gemacht wurden und so schnell auch nicht mehr gemacht werden. Der bei Kunst und Kultur ( für Förderungen und Hilfen ist der Finanzminister zuständig) auf eine wunderbare Regelung gekommen ist; die Einen verdienen zu viel. die Anderen verdienen zu wenig, also bekommen alle nichts.
Dann gibt es da noch den Vizekanzler Kogler, zuständig für Sport und Kunst und Kultur, und für öffentlichen Dienst und die Abstimmung mit dem Finanzminister und Regierungskoordinator der Grünen, vor lauter Funktionen völlig den Überblick verloren und dadurch ebenfalls gar nichts mehr auf die Reihe bringt. Wobei die leichteste Funktion die Regierungskoordination ist, da braucht er nur abnicken was Kurz vorgibt. Der seine Quotenfrau Lunacek nicht im geringsten unterstützt hat und sie dann wie eine heisse Kartoffel fallen ließ. Verstanden hat er aber immer noch nicht, er hat jetzt auch 700 000 Euro, die sicher ebenfalls nie ankommen, für irgendwelche gemeinnützigen Vereine (also NGOs die unter anderen Flüchtlinge ins Land bringen, das müssen wir auch noch zahlen während unser Kulturschaffenden nichts bekommen) versprochen, die aber mit Kunst und Kultur gar nichts zu tun haben.
Ein Bildungsminister Faßmann, der in der vorigen Regierung Kurz eigentlich durch seine ruhige und bestimmte Art, und Sachkenntnis über grosse Zustimmung verfügte und nun anscheinend angesteckt von Anschober, die Kriterien für die Schulöffnung derartig kryptisch vorbrachte, daß sich keiner mehr so richtig auskannte.
Und natürlich Anschober, der zwar noch immer nach 2 ½ Monaten keine 15 000 Tests zusammenbringt, vielleicht gibt ihm Blüml auch soviel Geld wie bei den Förderungen, nämlich nix, aber ein Verordnungschaos anrichtet, in manchen Teilen sich selbst widersprechend, in manchen Teilen völlig blödsinnig für jeden halbwegs gesunden Menschenverstand. Damit sorgt er, gewollt oder ungewollt für völlige Verunsicherung bei der Bevölkerung. Bei Pressekonferenzen faselt Anschober jedesmal viel über die Coronasituation in anderen Ländern, bevorzugt USA , Aussagen, die jeder bei allen Nachrichten hört und im Netz auf hunderten Seiten nachlesen kann. Vielleicht hält er sich mittlerweile schon für so eine Art Weltgesundheitsminister. Wichtige Dinge, die alle Österreicher interessieren, wie das mit den Testungen weitergeht, ob er nach Monaten der Evaluierung endlich eine Lösung in Bezug auf Antikörpertests gefunden hat, ob diese für die testwillige Bevölkerung gratis sein werden, schließlich nicht unwichtig für seine Kurvenmathematiker, dazu kommt nichts, gar nichts. Wenn er eine Gesichtswäsche machen will, soll er sich vor seinen Spiegel stellen und nicht jeden zweiten Tag den Coronaverlauf in anderen Ländern coram publico darstellen. Dafür hält er aber stur an seinem Maskenzirkus fest, von dessen Wirkung mittlerweile auch Regierungsexperten nicht mehr überzeugt sind. Einen gewissen Abstand halten, Hände waschen, alles ok, aber an Masken in allen Bereichen festhalten, die, wenn sie den ganzen Tag getragen werden, mehr schaden als nutzen ist völlig widersinnig, Einsicht scheint im Vokabular des Herrn Gesundheitsministers nicht vorzukommen. Auch dafür daß man in Flugzeugen sehr wohl nebeneinander sitzen kann, aber in Freiluftstadien nicht einmal jeden zweiten oder dritten Platz besetzen kann, bleibt Herr Anschober die Erklärung schuldig. Wenn man sich natürlich selbst für den Nabel der Welt hält und im Besitz der alleinigen Wahrheit wähnt, ( kommt wähnt nicht von Wahn?) ist es sehr schwer vernünftige Argumente anzunehmen.
Und da war da noch unsere Tourismusministerin Köstinger die alle Deutschen unbehindert und unkontrolliert nach Österreich lässt, die Beschränkungen bei der Einreise von Slowenien ( 2 Wochen Quarantäne ) aber aufrecht erhält. Die Österreicher dürfen sich zwar von deutschen Touristen anstecken lassen, aber selbst nicht ans Meer. Auch wenn sie sich mittlerweile an die Zwangsmaßnahmen für Bürger gewöhnt hat, Zwangstourismus im eigenen Land wird so nicht funktionieren. Sollte dadurch eine zweite Welle in Österreich entstehen, wird es nicht mehr so einfach sein unsere Bürger einzusperren, da kann Herr Ministerin Nehammer noch so sehr von einem Polizeistaat träumen. Wir haben alle Einschränkungen mustergültig mitgemacht und werden uns nicht durch eine sich der Tourismuslobby beugenden Ministerin die Freiheiten wieder nehmen lassen.
Klägliches Versagen ist ihr auch in ihrer Funktion als Landwirtschaftsministerin vorzuwerfen, bestes Beispiel, die Überschwemmung des Marktes mit billigem Fleisch aus Südamerika, das ist ihr schlichtweg wurscht, wie Lukas Resetarits über die gesamte Regierung so treffend gesagt hat.
Über die anderen Beiwaggerl in der Regierung ist eigentlich nichts zu sagen, weil sie, ausser daß sie bei Pressekonferenzen einen vorgefertigten Text verlesen dürfen, gar nicht in Erscheinung treten.
Interessant auch ein Interview mit Hannes Androsch, der unserer Regierung ein vernichtendes Zeugnis ausstellte. Ich habe ihn in den ganzen Jahrzehnten noch nie so oft das Wort Unfähigkeit gebrauchen sehn. Immerhin ist der Industrietycoon ein Mann dessen Wort noch immer Gewicht hat, seine Wirtschaftskompetenz kann ihm auch der böswilligste Zeitgenosse nicht absprechen.
Kurz ist diesmal in extremen Maße einer in Österreich altbekannten Tradition gefolgt, Regierungsposten mit Leuten zu besetzen, die zwar mit ihm bestens vernetzt sind, aber keine Ahnung von ihrem Resort haben. Es ließe sich sich in diesem Zusammenhang eine weitere Verschwörungstheorie in den Raum stellen, daß die Vernichtung der österreichischen Klein- und Mittelbetriebe pure Absicht zugunsten der grossen Konzerne ist, die dann für ein Butterbrot den Markt dominieren können. Aber diese Regierung bringt nicht einmal die dafür notwendige Schwarmintelligenz zustande.
Herr Kurz wird erkennen müssen, daß nur eine begnadete Selbstdarstellung alleine ohne jede Substanz dahinter, für weitere Höhenflüge nicht ausreichend ist.