Grüne pfeifen auf die Verfassung

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Die Grünen in Österreich drehen anscheinend völlig durch. Diese Partei, die früher gegen jede Polizeigewalt, und, in der Opposition geifernd bei jedem kleinsten, möglicherweise nicht verfassungskonformen Gesetz, die Stimme erhoben hat.

Daß die Protagonisten dieser Partei, seit sie in der Regierung sind, für die Verfassung nicht viel übrig haben, ist ja seit Beginn der Pandemie schon hinlänglich bekannt.

Der, vorerst, letzte Coup von Rudolf Anschober, Polizeikontrollen in den Wohnungen per Gesetz zu beschließen,  die Grünen wollten das anscheinend so zwischendurch  versteckt versuchen, wenn geht, dann geht, ist Gott sei Dank gescheitert. Leider, vom Standpunkt der Grünen aus, kann man sich auf den Dornröschenschlaf der Opposition, wenigstens in diesem Fall, auch nicht mehr verlassen.

Herr Anschober ich frage Sie nicht ob Sie nicht lernfähig sind, daß das nicht der Fall ist, haben sie schon oft genug bewiesen. Ich frage Sie, ob Sie zu blöd sind, zu begreifen, daß ein verfassungswidriger Zugriff auf Privatwohnungen,  eine Verordnung von der auch der dümmste Österreicher schon weiß, daß sie nicht der Verfasssung entspricht, endlich in Ihre berühmten, ohnehin leeren Schubladen gehört?  Ihre Ausrede, daß es, wieder einmal, ein Fehler war, geht diesmal ins Leere, Sie haben es ja schon zweimal versucht, der einzige Fehler ist, daß Sie noch immer auf dem Sessel des Gesundheitsministers sitzen.

Wenn Sie, mit der restlichen Chose Ihrer grünen Regierungskollegen, einen Polizeistaat wollen, würde ich vorschlagen, daß alle zusammen ein Flugzeug buchen und nach Nordkorea emigrieren. Da wäre ich gerne bereit zu den Flugtickets ein Scherflein beizutragen. In diesem Land gibt es auch keinen Individualverkehr, nur Bahn, Bus und Pferdefuhrwerke, ein richtiges grünes Paradies.

Kogler sagte einmal, es sei der grösste Blödsinn, wenn die Grünen immer als Verbotspartei bezeichnet werden, nun, da sie in der Regierung sind, bestätigt sich der Vorwurf leider fast täglich.

Eine Partei, die von eindimensionalen Denken geprägt ist, die alle Bürger in Ihrem Sinne umerziehen will, wenn notwendig auch mit Zwang, hat in der heutigen Zeit nichts mehr in irgendeiner Regierung verloren. Sie können gerne als Splittergruppe ihren Genderwahn und ihr Weltverbesserungsdogma ausleben, haben aber in der Legislative nichts verloren.  Mit sogenannter Political Correctness, und Sprachverboten wollen sie die Gesellschaft umbauen und glauben, sie und nur sie haben die alleinige Deutungshoheit, zumindest in den westlichen Gesellschaften. Sie wollen die europäische Kultur komplett umbauen, und alles beseitigen, was in ihren Augen rassistisch und sexistisch gilt, eine liberale Gesellschaft selbstbestimmter Individuen ist ihnen ein Dorn im Auge.

Frau Gewessler vernichtet die kleinen Betriebe , nicht einmal unter Grasser haben sich die Fahrzeugsteuern derartig verteuert, ruiniert die Pendler, die sollen sich alle Kleinwagen kaufen und fordert die Bürger auf Elektrofahrzeuge zu kaufen.  Daß der Lithium- und Kobaltabbau extreme Umweltverschmutzung nach sich zieht und Kinderarbeit an der Tagesordnung ist, z.B im Kongo, wo 50 % der weltweiten Reserven liegen spielt keine Rolle. Wo der Strom dafür herkommt, wenn der Großteil wirklich Elektroautos fährt, und daß ein gewaltiges globales Müllproblem entsteht  weil es überhaupt noch keine Recyclinglösung, geschweige denn einen nachhaltigen Akku Kreislauf gibt, mit solchen Marginalien beschäftigt sich Frau Gewessler nicht. Wenn sie im Alleingang die Welt retten will, dann soll sie das bei ihren Freunden in Brüssel machen und nicht auf Kosten der Österreicher.

Wie es mit den Grünen bei einer Regierungsbeteiligung bestellt ist zeigte sich  ganz deutlich in Deutschland unter der Regierung Schröder.  Die sogenannte Agenda 2010 brachte Sozialabbau, Altersarmut und Hartz 4. Auch die deutschen Grünen haben damals all ihre „hehren“ Grundsätze über Bord geworfen, Macht korrumpiert. Eines haben auch die österreichischen Grünen sofort gelernt, wie Umfärbung funktioniert, dabei ist es leider geblieben.

Anschober bezeichnet die Coronaimpfung als grandioses europäisches Erfolgsprojekt, das mag sein, sicher ist aber, daß er selbst grandios gescheitert ist, soviel an Unvermögen ist einen Eintrag ins Buch der Rekorde wert. Wo andere Länder bereits eine Impfstrategie erarbeiten um sofort loslegen zu können, träumt Anschober noch von Massentests bis Ende Jänner.  Sollte dieser Gesundheitsminister mit der Abwicklung und dem Erstellen einer Impflogistik in Österreich betraut werden,  ist zu befürchten, daß wir im Herbst 2021 in den 6. Lockdown schlittern werden, während andere Staaten in Europa in ihrer Bevölkerung eine solide Durchimpfungsrate erzielt haben.