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Wenn wir bei Kurz anfangen, eigentlich würde er alleine schon 6 Beiträge füllen, aber kurz, bei Kurz fällt mir beim besten Willen nichts Positives ein.
An die Macht gebracht hat er sich durch einen Putsch, einen Putsch gegen die eigene Partei, nach einem lange vorbereiteten detaillierten und gründlichen Plan. Durch Networking im Hintergrund und grenzenlosen Machtwillen hat er eine Regierung zerstört, der er selbst angehörte. Seine Partei mit ihren Strukturen hat er völlig zerschlagen, auf Bundesebene gibt es die ÖVP nicht mehr, und alles was ihm gefährlich werden könnte radikal beseitigt. Dafür hat er Personen in Führungspositionen gehievt, die über keinerlei eigene Machtbasis und Netzwerke verfügen und ausschließlich von ihm abhängig sind. Fällt Kurz, fallen auch sie, er hat damit die Basis geschaffen, die seinem autoritär reaktionärem Gesellschaftsbild entspricht, zu entscheiden, wie immer es ihm gefällt, und seine Regierungsteam und seine Gefolgschaft zu bloßen Dienern gemacht, die ausschließlich ihrem Herrn Beifall zollen. Willige Mitspieler, die mangels eigener Begabung, ihrem Herrn und Meister zutiefst dankbar sind für ihre Positionen.
Die Grünen gehören mit in diese Kategorie, die braucht Kurz auch nicht beachten, die sind so froh endlich in einer Regierung zu sein, daß sie alles über Bord werfen, was jemals die Grünen ausmachte und sich zu willfährigen Jasagern „entwickelt“ haben. Freda Meisner Blau und Günther Nenning würden im Grab rotieren, wenn das möglich wäre.
Es fällt dieser heutigen Grünen Truppe ja ganz leicht, wenn ihre Ideologie nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt, dann weg damit, es wird einfach eine neue Realität aufgebaut, auf diese Art und Weise kann man die Augen zumachen und sich selbst belügen, ganz einfach.
Was der Kanzler aber anscheinend gar nicht bedacht hat, daß, wenn man selbst, sagen wir einmal, minder begabt ist, es zwingend notwendig ist, eine funktionsfähige Mitarbeiter und Regierungsmannschaft um sich zu haben, das läßt aber sein Ego nicht zu und daraus resultiert das ganze Chaos und die ganzen Fehler die seit einem Jahr von dieser Truppe hervorgebracht werden.
1 Million Euro pro Woche als PR Budget für wohlmeinende Berichterstattung wird nicht ausreichen, auch wenn da grosse Teile der Journaille aus purer Gier mitmachen, den österreichischen Bürgern die Unfähigkeit dieser Kurz Gefolgschaft auf Dauer zu verheimlichen. Diese Bürger, die diese gigantische PR Maschinerie mit ihren sauer abgepressten Steuergeldern bezahlen müssen. Die von Kurz so bevorzugten Konzerne bezahlen zwar keinen Cent mehr an Steuern, gleichen dies aber durch grosszügige Spendenaktionen an Türkis wieder aus.
Die Kurz Gewinner sind also Konzerne und Superreiche, der ( steuerzahlende ) Rest spielt für Herrn Kurz keine Rolle.
Daß, statt zu arbeiten, die Zeit mit Pressekonferenzen und Fototerminen verplempert wird, ist nur eine logische Folge.
Auf Rechtsstaatlichkeit, Parlament und auch den VfGH pfeift Kurz, die WKStA greift er massiv an, weil diese es sich erlaubt hat in mehreren Verdachtsmomenten gegen die ÖVP zu ermitteln. Er behauptet von Aktenweitergabe seitens der WKStA zu wissen, gerade er, der die Klaviatur von Hintergrundinformationen, die den politischen Gegner belasten und sich selbst in ein glanzvolles Licht stellen, perfekt beherrscht. Welch ein Zufall, daß geleakte Daten, mit denen die WKStA gezielt desavouiert werden sollte, das Wasserzeichen der ÖVP trugen, sie kamen also direkt aus dem ÖVP Parlamentsclub. Wahrscheinlich hat sich da wieder ein untergeordneter Mitarbeiter vertan, wie seit der Datenschredderung allgemein bekannt ist.
LEIDER IST DAS DAS EINZIGE DAS KURZBEHERRSCHT; WAS DIE AUFGABEN ALS REGIERUNGSCHEF BETRIFFT IST IN DIESER HINSICHT NICHTS ZU BEMERKEN.
Wenn die chaotischen Verordnungen, die keiner Rechtsprüfung standhalten, und die dann vom VfGH gekippt werden, bezeichnet er das als juristische Spitzfindigeiten. Auch eine verpflichtende Corona App, die „Verfassungsministerin „ Edtstadler im Verfassungsausschuß nicht ausschließen wollte, und für die sich seine Beraterin Mai Pochtler ebenso stark machte, wollte Kurz am Parlament vorbei in ein Gesetz gießen. Erst nach massiven Widerstand in der Bevölkerung und seitens der Oppositionsparteien, die ihm übrigens, wenn er sie nicht braucht völlig wurscht sind, hieß es plötzlich das war ein Mißverständnis, die Mitarbeiter sind vom (dummen ) Volk nur falsch verstanden worden. Dieselbe Mai Pochtler übrigens, die Leiterin von Kurz neoliberalen „ Think Tank „ die in der Finanzial Times durch ihre Meldung aufhorchen ließ, man werde sich an „Tools“ am Rande der demokratischen Gesellschaft gewöhnen müssen.
Aufgrund der Freunderlwirtschaft wurde die Wirtschaftskammer mit der Abwicklung des Härtefallfonds beauftragt und damit der grösste Datenskandal der Geschichte Österreichs ausgelöst. Ein massives Datenleck zwischen den ÖVP Ministerien von Blüml, Schramböck und der Wirtschaftskammer, in dem die privaten Daten einer Million Menschen einsehbar waren. Aber Hauptsache, Kurz hat die Wirtschaftskammer dazu gebracht, ebenfalls nach seiner Pfeife zu tanzen, für ihre Mitglieder ist sie nur mehr ein reiner Inkassoverein, wobei den Zwangsbeiträgen keinerlei Leistung gegenüber steht. Von Mahrer abwärts wird nachgebetet was Kurz vorgibt. Der 150 Millionen Euro Flop von Tourismusministerin Köstinger mit 65 000 Tests pro Woche wird ebenfalls von einem türkisen Netzwerk rund um die Wirtschaftskammer abgewickelt, Tests gab es nur für WKÖ Mitglieder.
Das könnte man noch lange so fortsetzen, es gibt leider mehr Material, als irgend jemand lesen will:
Verschwägerung bei Maskenauftrag, Bestellung bei dem Mann von Kurz`Bürochefin
Ein völlig verhauter AUA Deal, ohne Standortgarantie oder Beteiligungen. Für diese 450 Millionen erklären sich Kurz, Blüml und Gewessler vor dem Parlament als nicht zuständig, hätte diesen Vertag ein Bürobote abgeschlossen, wären wesentlich günstigere Konditionen für die Republik Österreich herausgekommen.
Terroranschlag in Wien durch völliges Versagen des Innenministeriums.
Scheitern bei Massentests, eine blosse Ankündigung von Kurz, Länder und Gesundheitsministerium wußten nichts davon, der maßlos überteuerte Ankauf von Bundeskanzler persönlich ist ziemlich mysteriös.
Die Gründung der COFAG, ein Verein zur Verteilung von Steuergeldern völlig intransparent am Parlament vorbei, an wen diese Unterstützungen geflossen sind und noch fließen ist unbekannt. Da wird Herr Kurz aber an einem Untersuchungsausschuss nicht vorbei kommen. Auch Gedächtnislücken werden da nicht helfen, es sei denn, auch diese Unterlagen werden zufälligerweise wieder geschreddert.
Nächster Totalflop Kaufhaus Österreich, eine Lachnummer, die aber 627 000 Euro gekostet hat. Dabei Schramböck und natürlich wieder die Wirtschaftskammer.
Ankündigung über die Zusendung von FFP 2 Masken an alle Österreicher über 65, ich kenne niemand, der diese schon erhalten hat.
Skilifte öffnen, während der Rest der Bevölkerung eingesperrt wird, wer nicht Ski fährt ist selbst schuld. Die Seilbahn- und Tourismuslobbys im Westen Österreichs haben sich durchgesetzt. Daß Gier und Skrupellosigkeit in Ischgl zum Desaster geführt haben, vergessen. Kurz muß die Ansteckungszahlen durch diesen Ski Tourismus nicht fürchten, die Bekanntgabe ist derart chaotisch und intransparent, daß Zuordnungen nahezu unmöglich sind.
Die Impfstrategie, die nicht vorhanden ist, es gab nichts und es gibt nichts, Totalversagen von Anschober unter Duldung von Kurz, diesmal hat er sich allerdings verrechnet, was nicht da ist, Impfzentren, Infrastruktur, Logistik kann auch durch ein PR Machtwort nicht erschaffen werden.
Die Verteilung übernimmt der Pharma Großhandel, die Impfstruktur bauen nun die Länder auf, es wurde nichts vorbereitet, es gab nur leere Phrasen bei Pressekonferenzen. 60 000 Impfdosen werden gebunkert, der ORF ist auf einmal systemrelevant, ich bin gespannt wer da im Umfeld des Kanzlers dann noch für systemrelevant erklärt wird. Das Dashboard über die Verteilung und Impfung ist sehr grob strukturiert, genauer Nachvollzug nicht möglich.
Für den neoliberalen Kurz, ein eiskalter Narzist, wichtig ist nur, was für ihn als Person Vorteile enthält, spielt die Bevölkerung keine Rolle. Die kann man zwar als Wahlvieh gebrauchen, danach gelten seine Interessen aber dem Kapital und den Konzernen. Kein Wunder, daß da ein Naheverhältnis zum Ex Kanzler Schüssel besteht, war doch diese Zeit ebenfalls von kaltem Machtstreben geprägt, die bisher korrupteste Regierung mit Totalausverkauf von österreichischem Eigentum.
Aber auch da ein Licht am Ende des Tunnels, Schüssel ist Geschichte und Kurz wird schneller Geschichte sein als er es selbst jemals für möglich gehalten hätte.
Diese Aufzählung hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Ein interessanter Vorschlag wurde vom griechischen Ministerpräsidenten an die Kommissionspräsidentin Van der Leyen herangetragen. Die Reisetätigkeit in Europa soll von der Impfung abhängen und ausschließlich diesen Personen möglich sein. Sollten sich da andere Staaten anschließen, ist es endgültig vorbei mit den Lügen dieser Regierung. Die Österreicher, die zuerst die ganze Zeit eingesperrt waren, werden dann wegen der Unfähigkeit der Kurz Regierung von anderen Staaten ausgesperrt, dann erlebt der Herr Bundeskanzler einen Shitstorm, an den er in seinen schlimmsten Albträumen nicht gedacht hat.
Es wird allmählich eng für Herrn Kurz, auch sein Fraktionskollege in Brüssel, der EVP Vorsitzende Manfred Weber spricht sich für ein Impfzertifikat für freies Reisen in der EU aus. In seinem Statement fordert Weber rasches Handeln und stellt sich hinter den griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis. Damit hat Kurz gleich drei Probleme am Hals, die aber mit diesem seinem Team schwierig bis unlösbar sind. Rasches handeln geht ausser bei fragwürdigen Verordnungen nicht, schon gar nicht wenn es eine Infrastruktur erfordert. Der elektronische Impfpass läßt auf sich warten, ist ja erst ein Jahrzehnt seit seiner geforderten Einführung vergangen, und bis die Minsterialbürokratie in Österreich einen EU fähigen Papierimpfpass mit 32 Seiten und dazu noch 24 Seiten Erklärungen zustande bringt, haben wir das Jahr 2025. Das dritte Problem, Massenimpfungen bei den Bürgern ( in absehbarer Zeit ) kann er überhaupt nicht mehr lösen, es gibt zuwenig Impfstoff, nicht zuletzt dank des Herrn Sektionschefs Auer, der in eigener Machtvollkommenheit das Angebot von Biontech, mehr Impfdosen nach Österreich zu liefern abgelehnt hat. Unter all diesen Umständen wird es Kurz sehr schwer fallen, seine von ihm so heißgeliebten Beliebtheitswerte auch nur annähernd zu halten. Der Zug ist abgefahren, im wahrsten Sinne des Wortes, wenn sie nicht reisen können, werden auch die grössten Kurzbefürworter in der Bevölkerung sich langsam fragen, an wen sie sich da gehängt haben. Was nun, Herr Bundeskanzler?
Ein Wort zum Kurzspezi Nehammer darf da natürlich auch nicht fehlen. Ebenfalls Totalversagen, mir gehen die Superlative aus, beim Schutz unserer Grenzen. Das mutierte Virus ist diesmal nicht mit dem Auto gekommen, Flugreisende wurden und werden so gut wie gar nicht kontrolliert, am schlimmsten in Wien Schwechat, das ist die sogenannte Totalsperre, wieder eben nur heiße Luft aus Pressekonferenzen. Ausnahmen ohne Ende, Personenfeststellung gibts nicht, wieder ein Beispiel wie man es nicht macht. An den normalen Grenzen, Ausnahmen für Geschäftsreisende, Pendler, alle Ausnahmen sind gar nicht bekannt, eine halbe Million Arbeitslose, 400 000 in Kurzarbeit, aber die paar Pendler und sollen es einige Tausend sein, dürfen weiterhin die Infektion nach Österreich bringen. Ein weiteres Beispiel dafür, daß niemand in dieser Regierung eine Ahnung hat und von Verordnung zu Gegenverordnung weiter wurstelt.
Mir ist noch die lächerliche Blitz Pressekonferenz von Nehammer und Schallenberg am Airport Wien in Erinnerung, während die beiden von Sicherheit und einer Totalsperre zum Schutz der österreichischen Bevölkerung von Maschinen aus Großbritannien gefaselt haben, sind hinter ihnen völlig kontrollbefreite Passagiere aus dem gerade angekommenen Flieger aus London vorbei gehuscht, keinem Kabarettisten würde so etwas einfallen. Das Fazit aus alledem, wie schon seit Sommer, sie können es nicht.
Die Bestellung von Kocher zum Arbeitsminister passt ebenfalls in sein System. Dieser ist zwar völlig unabhängig und nicht auf Kurz angewiesen, hat aber dieselbe neoliberale Ideologie, die beiden sind also Brüder im Geiste. Es ist da keine konträre Politik zu erwarten und außerdem kann ja einer, der wenigstens Fachkompetenz hat in diesem Team nicht schaden.