Gesundheitsminister Anschober verletzt das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit

Nachdem Südafrika die Impfung mit Astra Zeneca abgebrochen hat, werden immer mehr Probleme mit diesem Impfstoff bekannt.

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Bei den Vakzinen Biontech und Moderna gab es bisher kaum bis gar keine Beschwerden über Nebenwirkungen. Bei dem vor kurzem zugelassenen Wirkstoff von AstraZeneca sieht es nun anders aus.  Es werden immer mehr starke Nebenwirkungen bekannt und dokumentiert.

In all diesem Ländern werden die Probleme untersucht und analysiert, um dann an den Hersteller zur Stellungnahme weitergeleitet werden.

In Österreich passiert  – nichts!

Im Gegenteil, es tritt ein nationales Impfgremium auf, das die Probleme überhaupt nicht erwähnt und diesen Impfstoff uneingeschränkt empfiehlt. Die Haftung und Verantwortung werden durch eine Einverständniserklärung auf die zu impfenden Bürger abgewälzt.

 

Einverständniserklärung

…………..Zu Details wird auf die beiliegende Gebrauchsinformation verwiesen. Sollten Sie weitere Fragen haben, so wenden Sie sich bitte an Ihre Ärztin oder Ihren Arzt.

Mit meiner Unterschrift bestätige ich:

  • dass ich die Gebrauchsinformation zum genannten Impfstoff gelesen und verstanden habe oder dies für mich ausreichend erklärt wurde. Ich konnte mich dort über mögliche Nebenwirkungen und Umstände, die gegen meine Impfung sprechen, informieren.
  • dass ich Nutzen und Risiko der Impfung dadurch ausreichend verstehe und daher kein weiteres persönliches Gespräch benötige,
  • dass ich mit der Durchführung der kostenlosen Schutzimpfung einverstanden bin

So einfach macht es sich der Gesundheitsminister,  würde eine Versicherung oder Bank solche AGBs verwenden, würde dies von jedem Gericht für nichtig und ungültig erklärt werden.  Der normale Bürger verfügt im Regelfall über keine besonderen Kenntnisse über Viren und Impfungen, wird also bei dieser Einverständniserklärung entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligt.

Daß der Impfstoff von Astra Zeneca bei der südafrikanischen und brasilianischen Variante auch eine minderschwere Erkrankung  nicht verhindert, und  hier nur bei 10% überhaupt wirksam ist wird völlig verschwiegen.

Die Österreicher haben ein Recht auf den bestmöglichen Impfstoff, darauf wird aber keine Rücksicht genommen.

Ich bin der Meinung, daß sowohl der Bundesminister als auch das nationale Impfgremium hier gegen das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit verstossen.  Der Staat hat nicht nur das Recht, sondern die uneingeschränkte Pflicht, das Leben seiner Bürger  zu schützen, was hier durch die Verwendung eines wesentlich unwirksameren Impfstoffs, gegenüber besseren verfügbaren, gröblichst vernachlässigt wird.

Ich würde sogar niedere Motive unterstellen, da dies ausschließlich der Vertuschung und Verschleierung  eigener Fehler bei der Impfstoffbeschaffung dient. Wenn unfähige Beamte nach Brüssel gesandt werden um dann bei der Impfstoffbestellung völlig zu versagen, trifft den Gesundheitsminister die Pflicht alles zu tun, um diesen angerichteten Schaden zu minimieren. Statt dessen wird aber weiter dilettiert und sich auf die Versager in Brüssel verlassen, die nur eines gezeigt haben, daß sie es nicht können.

Johan Van Overtveldt, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, bezeichnete diese sogenannten Verträge eher als Erklärung guter Absichten. Jeder weiterer Kommentar dazu erübrigt sich. Die europäische Kommission war ihrer Aufgabe nicht gewachsen, sie hatte weder die richtigen Leute noch die Fähigkeiten,  handelt langsam, bürokratisch und protektionistisch.  Wenn etwas schief geht, sind alle anderen schuld. Entspricht genau dem Verhalten unseres Gesundheitsministeriums. Einsicht ist aber nicht vorhanden.

Der Gesundheitsminister und  das Impfgremium machen sich durch krankhaftes Festhalten an einem relativ unwirksamen Impfstoff schuldig, das Grundrecht auf bestmögliche Gesundheit und körperliche Unversehrtheit zu mißachten.

Die Einhaltung von Grundrechten muss nicht nur von Behörden, sondern auch von der Gesetzgebung berücksichtigt werden. Werden Grundrechte verletzt, kann rechtlich dagegen vorgegangen werden,

Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte:

Grund-und Menschenrechte gelten nicht lediglich ‚auch‘ in Krisenzeiten–sie gelten gerade dann!

 

 

2 Antworten auf „Gesundheitsminister Anschober verletzt das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“

  1. Die Unterschrift auf der Einverständniserklärung ist ein Freibrief und schließt jedwede Haftung des Pharmakonzerns oder der Regierung aus!

  2. Noch ein Wort zur Impfung. Die Geschwindigkeit mit der in Österreich geimpft wird ist ein Witz. Alle Länder rund um Österreich sind schneller, wenngleich auch weit von einer akzeptablen Impfrate entfernt. Das alles hindert aber unseren Volksschullehrer nicht daran weiter eine Pressekonferenz nach der anderen zu veranstalten, nicht etwa um sich für sein Versagen zu entschuldigen, sondern um sich zu produzieren und nichtssagende Platitüden zu verbreiten. Seine Fehler, sein Versagen, die Hoffnung der österreichischen Bevölkerung endlich aus dieser Covid Spirale herauszukommen, das alles ist für ihn nicht wichtig, er genießt es im Rampenlicht zu stehen. Und das genügt ihm!

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