Anschober is back – sein Autokratiestreben geht weiter

Die schlechte Nachricht, Gute gibt es leider keine, Anschober hat die Zeit seiner Krankheit nicht für Selbstreflexion benützt, er macht dort weiter, wo er aufgehört hat.

Er ist fest entschlossen seine heftig umstrittene Gesetzesvorlage, Anmeldungspflicht bei  „Versammlungen“ ab 4 Personen durchzuboxen.  Selten gab es einen solchen Gegenwind, von der Opposition, der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer, der Kinder und Jugendanwaltschaft Wien, auch 2 Ministerien verlangen Verbesserungen.

Im Parlament sind  über 30 000 Stellungnahmen   gegen dieses Gesetzesvorhaben eingelangt.  Die einzige Änderung, zu der sich der Gesundheitsminister durchringen konnte, eine gewisse Anzahl Kinder sollen der Obergrenze hinzugefügt werden.

Sein Motto, wir haben die Grundrechte ohnehin schon geschwächt, da machen wir gleich weiter, frei nach dem ehemaligen EU Kommissionspräsidenten Junker Ein Gesundheitsminister war in Österreich noch nie mit einer solchen Machtfülle ausgestattet, all das ist dem Herrn Anschober aber noch zu wenig.

Grüne können mit der Macht nicht umgehen, neuestes Beispiel, der Innsbrucker Bürgermeister Willi, dem die Macht so zu Kopf gestiegen ist, daß er auch in andere Parteien hineinregieren will und die Abwahl eines demokratisch gewählten Stadtrates gefordert hat.  Als der Abwahlantrag scheiterte, verkündete beleidigt er das Ende der Koalition, und bezeichnete dies als Armutszeugnis. Das einzige Armutszeugnis ist seine Haltung, demokratische Prozesse wegen eigener Befindlichkeiten zu ignorieren.

Aber zurück zu Anschober, ein Mann, der so ziemlich alles in der Pandemiebekämpfung versaut und verschlafen hat, will noch mehr Macht um noch mehr Einschränkungen für die österreichische Bevölkerung zu verhängen. Während er zaudert, wo es notwendig wäre und Entscheidungen bei den Ländern so lange verschiebt bis es zu spät ist, schlägt er bei der Bevölkerung voll zu.

Es war wohltuend dem deutschen Innenminister  Seehofer bei seiner Pressekonferenz  zuzuhören, der klar und deutlich  sagte, ich habe entschieden, etwas was von Anschober während eines ganzen Jahres nie zu hören war.

Der auf gefühlten hunderten Pressekonferenzen ständig irgendwelche Ankündigungen von sich gab, die nichts als vage Ideen darstellten und immer erst evaluiert, besprochen, beraten oder gar mit Brüssel geklärt werden müssen.

Die Grünen sind anscheinend auch eine Art Mutation, bei allen funktioniert ein bestimmter Gehirnteil nicht, sollte einmal eine selbstständige Idee entstehen, geht diese Idee vor der Umsetzung  im Gehirn sofort in die Umkehrschleife und landet wieder in der  EU Windung. Wie bei einem Computer, bei dem es völlig egal ist, welche Farbe ich eingebe, es kommt immer die gleiche, in diesem Fall grün.

Herr Anschober ist ja auch Sozialminister, wie sozial ist es denn die ganzen Kollateralschäden bei Jugendlichen in Kauf zu nehmen, die schon unter seinen bisherigen Verordnungen genug zu leiden hatten, keine Treffen mit Freunden, kein Sport, keine Disko, grösstenteils nicht einmal Schule. Anstatt die Jugendlichen abzuholen werden sie von Anschober in die Illegalität gedrängt und vom Zerberus Nehammer kräftig abgestraft.

Wenn es etwas gibt, das bei Anschober noch ausgeprägter ist als seine Unfähigkeit für dieses Ministeramt ist es seine grenzenlose Sturheit einen einmal gefassten Entschluss, und wäre er noch so falsch zurück zu nehmen.

Hauptverantwortlich für die ganze Misere ist aber Bundeskanzler Kurz, der auch bei den dümmsten Entscheidungen nicht eingreift,  den Gesundheitsminister in jedes Fettnäpfchen treten läßt, dem alleinigen Grund geschuldet, den Koalitionspartner zu schwächen .

Das Befinden der Bürger ist Kurz völlig egal, wenn es nur hilft, durch das Hervorheben der grünen Unfähigkeit sich selbst besser darzustellen.

Die Impfmisere haben ebenfalls beide zu verantworten. Die Bestellungsobergrenze von 200 Millionen Euro hat Kurz Intimus, Finanzminister Blüml festgelegt, von Anschober war aber kein Wort des Protestes zu hören.

Täglich gibt das Kabinett Kurz 200 000 Euro für Werbung aus, 90 000 Euro täglich kostet  das ganze zusätzliche Regierungspersonal.

Insgesamt gibt die Regierung Kurz für Werbung für die „Angelegenheiten der allgemeinen Regierungspolitik und Informationstätigkeiten der Bundesregierung“  in dieser Legislaturperiode 230 Millionen Euro aus, wenn es dabei bleibt.

Die essentiell für die Pandemiebekämpfung notwendige Impfung durfte nur 200 Millionen kosten, auch wenn Blüml wieder einmal zurückrudert und hat als Hauptsäule einen minderwirksamen aber dafür billigen Impfstoff.

Gut genug für die Bevölkerung, die soll dankbar sein, daß  überhaupt etwas da ist.

 

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2 Antworten auf „Anschober is back – sein Autokratiestreben geht weiter“

  1. Ganz plötzlich spricht der Bundeskanzler davon daß nicht ganz Österreich gleich behandelt werden kann, da es ja Unterschiede bei den Infektionszahlen gibt. Auf einmal ist Österreich nicht mehr zu klein um unterschiedlich aufzusperren. Wie war das denn voriges Jahr als Kärnten wochenlang die niedrigsten Zahlen hatte, da war nicht die Rede vom Aufsperren, weil in Kärnten kein schwarzer Landeshauptmann sitzt, wurde das anders behandelt. Es heißt immer, die Rache der Journalisten sei das Archiv, hier war aber von der grossteils gekauften Presse nichts zu hören. Die PR Millionen rentieren sich schon.

  2. Wie grenzenlos dumm muß Kurz die Bevölkerung halten. Er behauptet allen Ernstes dieses sogenannte Steering Board über eine andere Verteilung der Vakzine wurde von den entsendeten Beamten hinter dem Rücken und ohne jedes Wissen der jeweiligen Regierungen beschlossen? Keine Regierung in der gesamten EU hat Bescheid gewusst? Da frage ich mich, wie dumm muß man selber sein um so etwas zu behaupten und zu glauben damit durchzukommen?

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