Der Comeback Plan oder die Ankündigung der Planung eines Plans

Die großartige Verkündung eines Comeback Plans bei der Pressekonferenz am Montag war, was Neuigkeiten betrifft wieder einmal nichts mehr als ein Rohrkrepierer. Beinahe wortgleich nachzulesen im Regierungsübereinkommen und das ist immerhin eineinhalb Jahre alt.

Wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis, nach der Klima Taskforce und der Kindeswohlkommission wird nun eben von der Regierung ein Arbeitskreis gebildet um das Land aus dem wirtschaftlichen Coronatief zu holen. Es gibt nur leider nicht nur nichts Substanzielles zu dem Thema, und es wird wahrscheinlich Wochen dauern und Dutzende von Gesprächen erfordern um erst einmal den Namen dieses Arbeitskreises festzulegen.

Aufgetreten sind bei der Pressekonferenz  ein Finanzminister, der so seine Probleme mit dem Rechnen hat, auch bei den Nullen ist er nicht ganz sattelfest, wo immer die auch sitzen. Blüml will einen Turbo zünden, aber was nützt der, wenn er in einen Trabi eingebaut ist, Rennen wird man damit keine gewinnen.  Auch für die für Österreich bestimmten 3  Milliarden aus dem EU Aufbaufonds, der Ende April ausläuft will Blüml erst einen Plan ausarbeiten, wie er das in der kurzen Zeit noch schaffen will, hat er nicht gesagt. Aber Blüml wörtlich: “ Wir werden jeden Euro aus diesem Fördertopf abholen!“  Die Österreicher kennen das schon von den Impfdosen, wie die abgeholt wurden ist ja allgemein bekannt.

Ein Arbeitsminister, nebenbei  Anhänger  neoliberaler Politik, zwar ein ausgewiesener Fachmann, der aber eben aufgrund seiner Ideologie sein Heil darin sieht, Arbeitslose und Notstandhilfen zu kürzen um die Menschen wieder in die Arbeit zu treiben.  Wo diese Arbeit finden sollen, wenn grosse Teile der Wirtschaft  sich noch immer in einem Lockdown befinden, das hat er uns nicht verraten. Sein Zitat des WIFO Chefs Christoph Badelt der  die Corona-Pandemie als die Mutter aller Rezessionen bezeichnet, ist da auch nicht sonderlich hilfreich.

Dann war da noch die dritte der heiligen drei Könige, endlich wurde ein König durch eine Königin ersetzt, das alleine müsste den Medien ja schon eine Schlagzeile wert sein, sonst gab es über diese Pressekonferenz ja kaum etwas  zu schreiben.  Fraglich ist nur was diese Ministerin bei einem Wirtschafts Comeback Plan überhaupt in dieser Runde verloren hat, muß Frau Gewessler ja im Duden nachschlagen wenn ihr das Wort Privatwirtschaft einmal unterkommen sollte.  Typisch für einen grünen Karriereplan, Kreissaal, Hörsaal, Plenarsaal !

Eine grüne Ministerin die sich bisher nur durch massive Steuererhöhungen im KFZ Bereich hervorgetan hat und das unter dem Mäntelchen der sogenannten „ ökosozialen Steuerreform“ Daß sie damit die Wirtschaft ruiniert, speziell die Klein und Mittelbetriebe und wir in Österreich ohnehin Eu weit schon die höchsten KFZ Steuern haben und die Nova überhaupt einzigartig ist,  ist der Dame völlig gleichgültig.

Daß sie bei dieser Pressekonferenz von ökologischen und co2 neutralem Stahl gesprochen hat, läßt aber aufhorchen, anscheinend will sie bei der VÖEST Alpine auch noch hineinregieren  und die Erfolgsbilanz dieses österreichischen Aushängebetriebes durch weitere unsinnige Verordnungen aushebeln. Weltweit ist schmutziger Billigstahl aus China auf dem Markt, da kann sie natürlich nichts machen, die Importregelung obliegt ja der EU und Brüssel ist für die Grünen heiliger Boden.  Positiv ist aber, daß es nicht einmal  eine Grüne schafft, die VÖEST zu  ruinieren. Es werden aber auch da in Österreich Arbeitsplätze verloren gehen, wenn sich diese Ministerin durchsetzen kann, der Standort wird eben abgebaut und in Länder verlegt, in denen keine durchgeknallten ÖKO Tussies  die Produktion erschweren.

Was also hat eine Ministerin, die bisher nur Arbeitsplätze gefährdet, bei einer solchen Pressekonferenz verloren.

Wahrscheinlich wird diese Regierung aber keinen Arbeitskreis sondern gleich eine Gesellschaft ähnlich der COFAG gründen, mit gleichem Ziel, die türkisen haben ja noch viele hervorragende Fachleute wie den Herrn Schmid, die es unbedingt unterzubringen gilt.

Den Namen dafür hätte ich schon, die  GezVuSaspGb, die Gesellschaft zur Verteilung unserer Steuergelder an spendenwillige Grossbetriebe.

 

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