Regierung Kurz im Sinkflug

Schön langsam werden auch die Österreicher wieder vernünftig, die türkis- grüne Truppe hat nur mehr eine Zustimmung von unter 30 %, die schlechtesten sind bei 28 %.

Ausnahme ist natürlich OE 24, da ist Kurz noch immer auf Höhenflug, aber Wolfgang Fellner ist ein gnadenloser Opportunist, man beisst nicht die Hand, die einen füttert. Wenn dann auch noch die „Analysen“  von Wolfgang Fellner und Wolfgang Rosam präsentiert werden, klingt das als ob der türkise Klubchef mit dem leitenden türkisen PR Berater ein ÖVP Werbevideo präsentiert, nur mehr lächerlich und peinlich.

Was hat Kurz alles versprochen:

Steuererleichterungen, wir sind immer noch ein Hochsteuerland mit über 43%

die kalte Progression wurde nicht abgeschafft, mit diesem Versprechen geht Kurz schon in die die nächste ( dritte ) Wahl

in den nächsten hundert Tagen sind alle geimpft, die eine Impfung wollen, das wäre der 17. Juli, um das zu erreichen müsste die Impfgeschwindigkeit verdoppelt werden, das wird wohl nichts

Senkung der Lohnnebenkosten, nichts ist passiert

Wir kehren im Sommer zur Normalität zurück, wenn Masken, Ausgangssperre, Testungen, Abstandsregeln und Einschränkungen in  jedem Bereich bleiben, wenn das die Normalität sein soll, dürfte der Kanzler selbst nicht so ganz normal sein.

Beim Kauf von Sputnik erklärte der Bundeskanzler:“ man befinde sich auf den letzten Metern und eine Bestellung von Sputnik kann wahrscheinlich schon nächste Woche erfolgen. Wir werden noch im April 300.000 Dosen, im Mai 500.000 Dosen und 200.000 Dosen Anfang Juni erhalten“

Alles Scharade und wie immer reine Ankündigungspolitik,  Die AGES und unsere unfähigen Impfverantwortlichen haben Kurz eine Absage erklärt, nur bei EMA Zulassung, Verantwortung wollen sie keine übernehmen.  Dafür wird der  Impfstoff von Astra Zeneca noch immer in höchsten Tönen gelobt, obwohl nachweislich mit wesentlich geringerem Wirkungsgrad, vor allem auch gegen diverse Mutationen, das wird aber von unserer genialen Impfkommission schamhaft verschwiegen. Daß die Österreicher aber diesen Impfverantwortlichen schon lange nicht mehr vertrauen, zeigt sich überdeutlich bei der Zustimmung, weit mehr als die Hälfte wollen sich mit Astra Zeneca nicht impfen lassen.

Kein Land ( bezogen auf die Bevölkerungsgrösse ) hat so viele Asylsuchende wie  Österreich. Abgesehen davon daß unser wortgewaltiger Innenminister ( Viel Lärm um nichts ) die Grenzen weder vor Immigranten noch vor Einreisenden aus Coronahotspots schützen kann, ist das Kabinett Kurz ja angetreten das Migrationsthema einer wenigstens teilweisen Lösung zuzuführen. Gibt es ein einziges Gesetz zur Beschränkung der illegalen Zuwanderung oder zur Erleichterung von Abschiebungen, nichts, gar nichts, sie haben es wegen der Grünen nicht gewagt, obwohl diese Causa im Koalitionspakt festgelegt ist.

Bis das Gesundheitsministerium sich dazu aufgerafft hat, Einreisen aus Indien zu beschränken, verging eine Woche. Bei Auftreten einer neuen Pandemie sind diese die letzten die es schaffen, die Bürger wenigstens im möglichen Rahmen davor zu schützen. Der jahrzehntelange Tiefschlaf der Beamten im Gesundheitministerium hält weiter an.

Was gibt es statt dessen, eine Riesen Belastungswelle rollt auf die Österreicher zu, eine Steuerpiraterie, angeführt von Frau Gewessler, die zu den ohnehin schon fixen von ihr beschlossenen  Belastungen nun noch eine gewaltige Mineralölsteuererhöhung angekündigt hat. Natürlich nur für den Fall daß die, ebenfalls von ihr beschlossenen, Klimaziele nicht erreicht werden. Ziele, die so hoch angesetzt sind, daß eine Erreichung von vorne herein ausgeschlossen ist.

Diese grösste Belastungswelle seit der Regierung Schüssel wird als ökosoziale Steuerreform verkauft. Für wie blöd hält diese Ministerin die Österreicher eigentlich? Hat Gewessler auch nur den Ansatz erkennen lassen in Brüssel vorstellig zu werden und die gewaltige Transitlawine aus unserer CO2 Bilanz herausrechnen  zu lassen oder die Konzerne zu besteuern, die ihre Lagerkapazität auf die Strasse ausgelagert haben, nichts dergleichen. Den Österreichern das letzte Geld aus der Tasche zu ziehen ist ja viel einfacher.

Das „ beste aus beiden Welten „ mit dem die türkis- grüne Regierung antrat hat sich als Riesen Rohrkrepierer herausgestellt. Von der immer wieder angeführten Kernkompetenz der ÖVP, Garant einer funktionierenden Wirtschaft zu sein ist nichts mehr übriggeblieben, im Gegenteil durch massenhaft  Fehler während der Pandemie wurde die gesamte Wirtschaft in einem Ausmaß geschädigt, wie noch nie zuvor in der 2. Republik.

Mit solchen Massenprotesten wie in Frankreich ist zwar in Österreich nicht zu rechnen, die sind aus demselben Grund ausgebrochen, maßlose Erhöhung der Treibstoffpreise, aber auch Kurz wird beim nächsten Urnengang merken, daß die Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen, als Kanzler hat er das zu verantworten. Daß die Grünen dann nicht nur aus der Regierung, sondern wahrscheinlich wieder aus dem Parlament fliegen werden ist zwar grundsätzlich positiv, aber das Schaden ist dann schon angerichtet.

Kurz, der neue Stern, die Zukunftshoffnung der europäischen Konservativen,  wurde zur Sternschnuppe und ist verglüht. Wenn man noch die ganzen Skandale der ÖVP von Postenschacher über Festplattenschredderung bis zu Korruptionsermittlungen ( kein Anspruch auf Vollständigkeit ) ins Kalkül zieht, ist diese Regierung nicht mehr handlungsfähig. Statt regieren wird nur mehr reagiert, haben das die Österreicher wirklich verdient?

Aber  –  ein Land, das es geschafft hat Beethoven zum Österreicher und Hitler zum Deutschen zu erklären, wird auch mit der Regierung Kurz fertig werden, so oder so.

 

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