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Bei den Lemmingen ist es nur Mythos, bei den österreichischen Sozialdemokraten ist die Sehnsucht des Bundesparteivorstandes offensichtlich, ihre Partei in den kollektiven Selbstmord zu treiben. Kaum hat sich die Partei auf einem, zugegebenermaßen niedrigen Niveau stabilisiert, und je nach Umfrage ein paar Prozentpunkte hinzugewonnen, wird das von der genialen Führungsspitze unter Rendi Wagner durch eine völlig unsinnige Forderung schon wieder zerstört. Es geht um den „erleichterten“ Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft. Dabei ist es unerheblich, daß dies auf einen schon 2018 gestellten Antrag der sozialistischen Jugend, die noch nie etwas mit Pragmatismus am Hut hatte, zurückgeht. Befasst mit der Leitung dieser sogenannten Arbeitsgruppe Migration, wie könnte es anders sein, natürlich Landeshauptmann Peter Kaiser, der linkslinke Vordenker der österreichischen Sozialdemokratie. Der Peter Kaiser, der zwar ständig von Gerechtigkeit und Gleichheit spricht, aber seinem Sohn Luca einen lukrativen Posten in Brüssel zuschanzen wollte. Luca Kaiser, dessen grösste Leistung bisher der Tweet: „Österreich ist eine Nazion mit einem scheiß Innenminister“ war. Die einzig richtige Antwort gab ihm der steirische SPÖ Politiker Christian Faul, der auf Facebook schrieb: „Geh amol wos hackln Bursche!“ Es ist dann ohnehin schief gegangen, der Politiker Spross wurde dann auf den aussichtslosen 9 Platz zurückgereiht, aber interessant, daß die Gleichheit bei Kaiser für die eigene Familie nicht gilt, besonders glaubwürdig ist das nicht.
Welcher Teufel hat diese Führungsriege, die ja fast ausschließlich aus Wiener Apparatschiks besteht, geritten, um so eine Forderung aufs Tapet zu bringen. Jeder, der in Österreich geboren wird, soll in Zukunft die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten. Sultan Erdogan wird’s freuen, er hat ja schon vor zwei Jahren seine Landsleute in der EU aufgefordert durch Kinderreichtum, umgangssprachlich, Vermehrung wie die Karnickel, Europa zu unterwandern und so ihren ( und seinen ) Einfluß zu erweitern.
Wie naiv muß man denn sein, um zu glauben dadurch das sozialistische Wählerpotential erweitern zu können, die türkischen grauen Wölfe werden die SPÖ nicht wählen auch wenn ihnen Rendi Wagner die Staatsbürgerschaft persönlich in die Hand drückt. Ist den Wiener Sozialdemokraten der Ausländeranteil von teilweise je nach Bezirk schon über 50 % in Wien zu hoch? Diesen haben sie durch völlig verfehlte Migrationspolitik ja selbst herbeigeführt.
Dafür riskieren sie bedenkenlos, den grössten Teil der österreichischen Bevölkerung gegen sich aufzubringen und sich als Partei völlig unwählbar darzustellen.
Daß Rendi Wagner nicht besonders viel nachdenkt, bevor sie ein Statement herausgibt, hat sie ja schon des öfteren bewiesen. Die Forderungen, mehr Geld für Familien, mehr Geld für Arbeitslose, einen Tausender für jeden Österreicher, auch für die, die ein vielfaches davon in der Portokasse haben, also Großverdiener, ( wieder diese Gleichmacherei ) und gleichzeitig dafür zu plädieren alles zuzusperren zeigen nicht gerade für viel Überlegung. Wer das bezahlen soll, darüber gab sie keine Auskunft. Natürlich kann man darüber diskutieren, aber um sich das leisten zu können braucht man Steuereinnahmen und die sind in diesen Pandemiezeiten einfach nicht vorhanden.
Desgleichen auch ihre Aufforderung an den burgenländischen Landeshauptmann bei Anklage zurück zu treten, und das zu einem Zeitpunkt an dem der Bundeskanzler wegen Ermittlungen stark in Bedrängnis war, ist so ein aufgelegter Elfmeter. Kurz wird es ihr aber sicher nicht danken daß sie damit von ihm bravourös abgelenkt hat.
Aber zurück zur Staatsbürgerschaft, wenn Kaiser von einem Paradigmenwechsel spricht, und daß die SPÖ mit diesem neuen Staatsbürgerschaftsrecht den Zusammenhalt in Österreich stärken will, muß man sich fragen in welcher Welt, in welchem Wolkenkuckucksheim lebt eigentlich der Landeshauptmann. Gerade das fordert eine noch grössere Spaltung der Gesellschaft geradezu heraus.
Statt der derzeitigen Prüfung in Multiple-Choice-Form zur Erlangung der Staatsbürgerschaft schlägt die SPÖ einen Staatsbürgerschaftslehrgang vor, “der partizipativ unsere Grundrechte und Demokratie erfahrbar macht”. Legt man dieser Forderung die jahrzehntelange verfehlte Schulpolitik der SPÖ zugrunde, kann sich jeder lebhaft vorstellen, über welchen Wissenstand die Absolventen dieses Lehrganges dann verfügen.
Auf alle Fälle ist diese Idee ein Rohrkrepierer wie er schöner nicht sein kann, leider hat sich die SPÖ wieder einmal selber ausgetrickst.
Das Echo in Flüchtlingskreisen wird enorm sein, alles was schwanger ist, schnellstmöglich nach Österreich, für die die schon da sind, schnellstmögliche Schwangerschaft, denn die Eltern eines neugeborenen österreichischen Staatsbürgers kann natürlich niemand mehr abschieben.
Ich würde der SPÖ Führung einen Lehrgang bei ihrer dänischen Schwesterpartei empfehlen, fürchte aber, bei dieser Beratungsresistenz würde das nicht viel nützen, wobei wir wieder bei den Lemmingen wären.