POLITIKBLOG

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Ich habe in Klagenfurt eine Firma entdeckt, die Nasen-Mundschutz Masken anbietet die man individuell gestalten kann. Der Preis von 9,90 für eine Maske ist wirklich günstig, vor allem da man sie einzeln bestellen kann.  Die Gestaltung direkt auf der Hompage ist sehr einfach, Bild vom PC hochladen, Text hinzufügen, speichern, und schon kann man bestellen.

Hier die URL zum anklicken:       Masken selbst gestalten

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Zur geforderten Erlaubnis der EU für die Beihilfen kam eine typische und wie erwartet negative Antwort aus Brüssel: ” Die Beihilferegeln sind im EU Vertrag verankert und von fundamentaler Wichtigkeit!” Die Wirtschaft steht still, viele Betriebe stehen vor dem Nichts und diese Stahlhelm Bürokraten beharren stur auf den Wettbewerbsregeln, Irrsinn!

Es ist erstaunlich, wie rasch Brüssel bei einer Ablehnung reagieren kann, bei der Erlaubnis für die KMU Hilfen ging es bei weitem nicht so rasch.

Es sind aber dieselben; denen sonst die EU Verträge bis zum HINTERN WISCHEN egal sind und diese umgehen wenn immer es ins Kalkül passt. Zu den immer aufdringlicheren Forderungen des neoliberalen Investment Bankers Macron Schulden zu vergemeinschaften, hört man kein Wort, obwohl dies in den Verträgen von Maastricht und Lissabon explizit ausgeschlossen wurde. Ganz abgesehen davon, daß das durch die Hintertür längst stattfindet.

Die Europäische Union beruht auf dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. Die Verträge sind eine verbindliche Vereinbarung zwischen EU-Mitgliedstaaten, der die für die EU-Institutionen geltenden Regeln festlegt.

Es gibt keinen Passus, der eine abweichende Auslegung je nach Lust und Laune der Kommission zuläßt, was diese aber einen feuchten Kehricht kümmert. Was hindert eigentlich die EU Mitgliedsstaaten daran, Brüssel ebenfalls zu zeigen, wohin sie sich ihre Regeln stecken können. Leider die EU hörigen Politker, die sogenannten glühenden Europäer, die dann alle von ihnen getragenen Maßnahmen und die Zustimmung im Rat zu Hause als Diktat der EU verkaufen.

Spanien und Italien mißbrauchen mit Unterstützung des starken, auch Pleitestaates, Frankreich die Krise, um ihre, durch jahrelange Mißwirtschaft geprägte Wirtschaft auf Kosten anderer zu sanieren.

Die EU kann durch mangelnde finanzielle Solidarität Schaden nehmen, behaupten Ökonomen, die natürlich völlig uneingenommen argumentieren, die finanzielle Unterstützung durch Konzerne hat damit rein gar nichts zu tun.  Na und,  was kann da noch schaden, sogar der BIG BANG wäre da besser als ein Weiterwurschteln in dieser Form.  Es ist ein Hinauszögern des Endes um jeden Preis, diesen Preis werden wir aber alle bezahlen müssen.

Es gibt nur eine einzige Möglichkeit, so rasch es geht  raus aus dieser EU, aber da eine wirkliche Demokratie mit echter Bürgerbeteiligung nicht stattfindet wird da ein Wunschtraum bleiben.

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Die Nachricht, Blüml muss bei der EU anfragen wegen der Förderung für unsere Betriebe, habe ich zum Anlass genommen das ganze Thema einmal aus meiner Sicht zu betrachten.

Am 13. März fiel in der EU-Kommission ein schwer nachvollziehbarer Beschluss, schreibt der Spiegel. Wegen eines komplizierten Verteilungsschlüssels entfallen auf Ungarn 5,6 Milliarden Coronahilfe aus dem EU-Soforthilfeprogramm CRII. Das sind 3,8 Prozent des ungarischen BIP. Und das, obwohl Ungarn zu diesem Zeitpunkt noch kaum von der Coronakrise betroffen ist.

Italien, das am härtesten getroffene EU-Land, erhält 2,3 Milliarden, was 0,1 Prozent seiner Wirtschaftsleistung entspricht.

Das EU-Parlament hat diese Regelung abgesegnet.

Daß diese Geistesriesen, mit denen das EU Parlament beschickt wird, die Regelung über die sie abstimmen nicht im geringsten verstehen, ist weder Trost noch Entschuldigung.

Wer kommt da natürlich schon wieder daher um das Ganze zu relativieren, niemand geringerer als der Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas. Dieser Herr Karas, der im Duden nachschlagen muss, wenn er das Wort Bürger einmal in einer Rede verwenden will, dieser Herr Karas, der für alles steht, was eben diese Bürger in der EU nicht haben wollen.

Er nimmt die Debatte nun zum Anlass, um eine alte Forderung wieder in die politische Arena zu bringen, nämlich: Die Auszahlung von EU-Mitteln zwingend an die Einhaltung von europäischem Recht zu koppeln. Mit Recht meint er natürlich die völlige Hörigkeit der EU Staaten, jede Flatulenz aus Brüssel als Rosenduft wahr zu nehmen und nur ja nicht die leiseste Kritik an den weisen Entscheidungen der Kommission verlauten zu lassen.

Karas Appell: Europas Staatschefs sollten ihre Blockadehaltung aufgeben und die Auszahlung an EU-Geld an die gemeinsamen Werte Europas koppeln.  Wenn ein Herr Karas von Werten spricht, ist das an Peinlichkeit nicht zu überbieten, das trifft aber auf die gesamte Kommission zu

Was er wirklich meint, mit ( seinen ) Werten, ist  Gewinnstreben und  Wachstum und   völlige Skrupellosigkeit gegenüber den Bürgern Europas. Konzernhörigkeit und Korruption, Unternehmensgewinn ist vorrangig,

Menschen werden als Mittel für die Zwecke von Konzernen behandelt.  Die Werte der  EU stehen den eigentlichen Werten, die  das Mensch sein ausmacht, Toleranz, Ehrlichkeit, Freiheit , Gerechtigkeit und vor allem Menschenwürde diametral entgegen.

Ein Machtgefälle, das die Übervorteilung des Schwächeren strukturell ermöglicht ist sogar gewünscht, dadurch können mächtige Parteien ( Staaten ) dieses Verfahren weidlich ausnützen. Das dabei zwangsläufig Kleinere durch den Rost fallen ist somit vorprogrammiert.  Die NEOS, die ständig noch mehr  EU fordern werden das nie begreifen, da in deren ( Partei) Gehirnstruktur Verständnis für dieses grundlegende Problem gar nicht vorgesehen ist.

Das alles führt dazu, daß die  Größe und Macht von Unternehmen  zur größten Gefahr für die Demokratie geworden ist.

 

Die Soziopathen und das ist die Mehrheit der Manager brauchen  (noch) so ein willfähriges Instrument, wie die EU Kommission, für die Gewinnmaximierung um jeden sozialen, ökologischen und demokratischen  Preis.  Ihr Gott heißt Mammon und das alleine seligmachende Merkmal ist Profit, wer auf der Strecke bleibt war eben zu schwach.

Dazu passt wunderbar die Definition von Soziopathen, nicht umsonst verdienen Politiker nach ihrer „Karriere“ das grosse Geld in der internationalen Wirtschaft:

Sie sind Narzissten.

Sie sind Lügner.

Sie sind unzuverlässig.

Sie zeigen keine Reue.

Ihnen ist nichts peinlich.

Sie sind manipulativ.

Sie verhalten sich asozial.

Sie lernen nicht aus ihren Fehlern.

 

Die dadurch entstehenden Veränderungen im sozialen  Wandel nach unten, das Wegbeamen der Mittelschicht und die Verarmung eines grossen  Teils der Bevölkerung müssen als Kollateralschäden in Kauf genommen werden.  Wer dann in Zukunft die Produkte kaufen soll, ist nicht von Belang, Konzerne leben im Hier und Jetzt, schon 10 Jahre in die Zukunft ist im Planschema nicht vorgesehen. Daß Profit auch in 20, 50, 100 Jahren nur durch Konsum erwirtschaftet werden kann ist für die heutige Machtelite nicht vorrangig, dann haben sie schon lange ihr Schäfchen im Trockenen.

Für all das würden wir eine EU brauchen, eine EU mit echten Werten,  die klare Regeln für die Wirtschaft definiert, für ALLE  gerechte Regeln und nicht nur  für eine kleine Elite, aber dafür ist der Zug schon abgefahren, wir kommen da auch nicht mehr raus.

Bei dieser menschenverachtenden Institution muß unser Finanzminister nachfragen. ob und in welcher Form er unsere Betriebe  fördern darf?

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Es geht in diesem Beitrag vor allem um Fußball, zu solchen Paradoxa wie Tennis spielen, jeder einen eigenen Ball, äußere ich mich erst gar nicht.

Sportminister Werner Kogler (Grüne) hat am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass Österreichs Fußball-Bundesliga sich auf die mögliche Wiederaufnahme der Saison vorbereiten darf. Eine weitere Stärkung der Fußballdominanz auf Kosten anderer, insbesondere Randsportarten.

Auf die Einzelheiten, nur 5 Mann gleichzeitig beim Training, Geisterspiele, etc. möchte ich ebenfalls nicht eingehen, die Vereine werden da wissen was möglich ist und was nicht.

Aber sehr wohl zum finanziellen Aspekt, und da gibt es so einiges was fassungslos macht.

Die Vereine der Spitzen Bundesliga jammern über den ungeheuren Verlust und über die Schulden, die schon nicht mehr stemmbar sind.  Schulden, die mit der Coronakrise unmittelbar gar nichts zu tun haben, die über Jahre angesammelt worden sind. Zuerst werden fahrlässig Millionen verschleudert, dann wird dramatisiert um eine Rechtfertigung zur Fortsetzung des Spielbetriebes zu haben.

Ein Bundesliga-Profi verdient durchschnittlich laut einer Studie 8.000 Euro brutto pro Monat. Die  Spitzengehälter liegen in etwa auf gleicher Höhe wie das Gehalt des Bundespräsidenten, 350 000 Euro im Jahr. Bei einigen wenigen geht das über 1,5 Mio Euro, und  diverse Prämien und Sonderzahlungen.  Dazu kommt noch ein Rattenschwanz von Funktionären, die grösstenteils gar nicht notwendig sind, so nach dem Motto, wir hammas ja. Das bei Fußballvereinen die, international gesehen, auf Drittligen Niveau spielen?

Dass Spitzensportler wesentliche Teile ihres Einkommens unversteuert lassen, wenn sie überwiegend im Ausland tätig sind, aufgrund eines Erlasses der Regierung Schüssel im Jahr 2000, zeigt nur weitere Sumpfblüten in diesem Millionenteich auf. Das gilt natürlich auch für Werbeeinnahmen im Inland. Die SPÖ hätte das ändern können, aber Darabos ( Sportminister ) zeigte sich nicht zuständig, der  SPÖ Finanzsprecher Krainer hat für eine Aufhebung „Sympathie“ bekundet, das wars dann.

Bei diesen Beträgen wundert es schon, daß  über die Kosten von logischerweise notwendigen Coronatests ebenfalls gejammert wird. Kosten, die in etwa pro Test bei knapp über 100 Euro liegen?

Bei Pimperlvereinen der untersten Liga werden schon Siegprämien von 200 bis 300 Euro ausgezahlt, die Spitzenvereine können sich aber diese Tests nicht leisten?

Sollen wir von den zu wenigen Testkits in Österreich auch noch die für den Fußball zur Verfügung stellen? Man könnte ja dafür in Alters- und Pflegeheimen und beim Krankenhauspersonal einsparen?

Wahnsinn!

Der nächste Irrsinn ist die Forderung von Hans Niessl  100 Millionen für den Sport, nicht Breiten, sondern Spitzensport zur Verfügung zu stellen!  Bei 600 000 Arbeitslosen in Österreich, bei EPUs, die nicht wissen wie sie derzeit ihren Lebensunterhalt finanzieren sollen. Daß die SPÖ Spitzenfunktionäre Volk nicht einmal mehr schreiben können ist schon länger bekannt, da ist diese Aussage eines EX SPÖ Landeshauptmannes nur mehr ein weiterer Beweis, wie weit sich diese Partei von ihren ehemaligen Kernschichten entfernt hat.  Will Herr Niessl Vereine retten, deren Finanzgebarung schon bisher zumindest fragwürdig war und das auf Kosten aller Österreicher?

Vielleicht kann diese Krise aber ein Gutes bewirken, eine Abkehr von diesen exorbitanten Summen, hin zu einem, halbwegs auch für den Normalbürger verständlichen, Handling der Klubfinanzen. Das wird aber wohl ein Wunschtraum bleiben.

Der eigentliche Sport ist nur mehr Nebenprodukt eines Finanzkonstrukts von Vereinen, die schon lange den Boden unter den Füßen verloren haben.

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NICHTS – ZU UNWICHTIG