In eigener Sache- Mein Blog und die DSGVO

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Es geht um die EU-Datenschutzgrundverordnung – DSGVO. Was ist das eigentlich? Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist eine, europaweit einheitliche, Vorschrift für den Umgang mit personenbezogenen Daten von Unternehmen. Unternehmen, sollte mich nicht treffen, leider doch, es gilt für alle Internetauftritte, also auch für meinen kleinen, privaten Blog.

Aufgrund dieser Vorgaben, durch tagelange Recherche im Netz, habe ich mich bemüht, meinen Blog so rechtskonform als möglich zu gestalten, Sicherheit gibt’s trotzdem keine, es sind sich ja nicht einmal Juristen einig, 2 Juristen, 3 Meinungen!

Es gibt genügend Diskussionen von Rechtsanwälten, wie man diese völlig praxisfernen Richtlinien und auch Urteile interpretieren könne. Wie soll da ein kleiner Blogger durchblicken? Soll ich mich auch noch darum kümmern, alle paar Monate neue Erkenntnisse und Urteile im Netz nachzulesen und gegebenenfalls nachzubessern.

Dabei habe ich ja eigentlich noch Glück:

Meine Webseite liegt auf einem europäischen Server und nicht in den USA

Ich verwende ein lokales Trackingtool und nicht Google Analytics

Ich versende keinen Newsletter, mache keine Werbung und verdiene kein Geld damit.

Wäre das der Fall, würde ich eine kostenpflichtige Rechtsberatung benötigen, damit wäre das Projekt schon gestorben, bevor es angefangen hat.

Sogar die IP Adresse wird den persönlichen Daten zugerechnet,  die Grundlage, daß das Internet überhaupt funktioniert! Egal, was ich im Internet mache, ob ich ein Mail versende, etwas herunterlade, eine Website öffne, irgendwas im Netz, für das alles wird die IP Adresse benötigt, sonst könnte kein Sender Daten zum Empfänger schicken.

Der Moloch EU hat da ein Monster geschaffen, das von niemand so richtig beherrschbar ist, wen wunderts, wenn man sich einmal ansieht, wen die einzelnen Staaten nach Brüssel schicken, ohne Lobbyisten bekämen die keine einzige Zeile in eine Verordnung.

Ich füge gerne den Link vom sogenannten Cookie Urteil des EUGh vom 1. Oktober 2019 ein, welcher normale Mensch soll das lesen, geschweige denn verstehen.

http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=218462&pageIndex=0&doclang=de&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=1495672

Die Aufgabe der EU wäre es, hier eindeutig rechtliche Klarheit zu schaffen, welche Regeln gelten und woran sich bestimmte Arten von Webseiten zu halten haben. Ich will keine Angst vor Konsequenzen haben, falls die rechtlichen Hinweise auf meiner Seite nicht ganz den Gesetzen entsprechen, keine Angst vor gewissen Winkeladvokaten, die sich ein Geschäftsmodell daraus machen Abmahnungen zu versenden, Juristen, die so schwach sind, daß sich kein normaler Klient auch nur ihrer Kanzleitüre nähern würde.

Ich will klare Vorgaben in verständlichen Deutsch, solche, die sich umsetzen lassen, die ein normaler Mensch auch versteht und nicht Beamtenkauderwelsch aus Brüssel, das so formuliert ist, daß die es mittlerweile selbst nicht mehr verstehen.

Hätte ich das vorher alles gelesen, hätte ich es wahrscheinlich sein lassen, aber wer rechnet schon mit einem solchen Wahnsinn.

Cato54

 

Corona und die Flüchtlingslager

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Es ist zwar im Moment, bedingt durch die Corona Krise, weder ein Thema in den Medien, noch in der Politik, trotzdem möchte ich einige Dinge in Erinnerung rufen.

In griechischen Flüchtlingslagern sind derzeit etwa 40 000 Flüchtlinge untergebracht, in der Türkei sind es über 3 Millionen, im Libanon über 1 Million bei einer Bevölkerung von 6 Millionen.

Ich möchte hauptsächlich auf die Lage in Griechenland eingehen, da ein EU Land, aber vieles trifft natürlich auch auf alle anderen zu.

Die Flüchtlinge leben schon im Moment unter katastrophalen Verhältnissen, kein sauberes Trinkwasser, Hunger und schon jetzt alle möglichen Krankheiten, von der Versorgung mit Medikamenten gar nicht zu reden. Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch in den Flüchtlingslagern Coronainfektionen auftreten, hier hat Europa ein Problem, dessen Ausmaße überhaupt nicht abzuschätzen sind. Um das Ausbreiten des Virus in den Lagern zu verhindern ist es schon zu spät, sie müssen jetzt schon auf engstem Raum zusammen leben, dazu hat Griechenland für Flüchtlinge eine Sonderausgangssperre verhängt. Zu erwarten ist ein Worst Case Szenario, das wahrscheinlich niemand mehr verhindern kann.

Auch wenn nur in Afrika 2 Drittel aller Auswanderungswilligen in ihrer Region bleiben, sind es noch immer 15 bis 20 Millionen die nach Europa wollen. Gar nicht gerechnet die Flüchtlingsströme aus Asien, etwa Pakistan und Afghanistan. Es steht fest, daß Europa gar nicht in der Lage ist alle diese Flüchtlinge aufzunehmen,  bei bestem Willen nicht, obwohl NGOs und linkslinke Gruppierungen uns das immer wieder einzureden versuchen. Jeder darf natürlich seine Meinung haben, aber gerade diese Gruppen strotzen nur so von Intoleranz gegenüber Andersdenkenden.  Daß  die Aufnahme unbegleiteter Minderjähriger von den meisten Menschen abgelehnt wird, kann ich auch irgendwie verstehen, ist doch durch unsere Gesetze der Familiennachzug  garantiert, wodurch sich diese Anzahl natürlich vervielfacht. Ebenfalls ist der Anteil der nicht Asyl berechtigten Wirtschaftsflüchtlinge außerordentlich hoch, und wie das mit den Rückführungen läuft, konnten die Bürger in ganz Europa in den letzten Jahren zur Genüge feststellen. Die Sorge vor einer wachsenden Gefahr in den Lagern könnte den Konflikt innerhalb Europas nochmals verschärfen.

Aber zurück zu Griechenland, daß etwas getan werden muß ist unverrückbar, daß  es auf EU Ebene passieren muß ebenfalls, aber was und in welcher Form, dazu fehlt mir persönlich jede Art von Lösung.

Bedingt durch die  Coronakrise,  haben alle Staaten Europas derzeit selbst mit grössten Problemen zu kämpfen, wie soll da Hilfe, Ärzte, Medikamente, die haben nichts, es wird ja alles gebraucht, zu den Flüchtlingen kommen, es gibt so gut wie keine Ressourcen.

Jeder auch nur halbwegs normal denkende Mensch muß da Empathie empfinden, aber eine Lösung ist weit und breit nicht in Sicht.

Cato54

 

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Die EU und die Coronakrise  – Totalversagen

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Kommissionspräsidentin Van der Leyen und die gesamte Kommission glänzte in den letzten Wochen durch vornehme Zurückhaltung und konsequente Verweigerung von Kameras und Mikrofonen, so nach dem Motto, wir wissen nicht was wir tun also sagen wir besser nichts.

Nach Wochen des Stillschweigens meldete sich endlich Van der Leyen mit einem nichtssagenden Statement, natürlich ohne jede konkrete Aussage:

Die EU-Kommission koordiniert gemeinsame Maßnahmen zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von COVID-19. Wir ergreifen entschlossene Maßnahmen, um unser öffentliches Gesundheitswesen zu stärken und die Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft in der EU abzufedern. Wir mobilisieren alle uns zur Verfügung stehenden Mittel, um unsere Mitgliedstaaten bei der Koordinierung ihrer nationalen Maßnahmen zu unterstützen, und stellen objektive Informationen zur Ausbreitung des Virus und zu wirksamen Bemühungen um eine Eindämmung bereit.

Am Dienstag  Abend, wohlgemerkt, diesen Dienstag, nicht Dienstag vor einer oder zwei oder drei Wochen, saßen die EU Regierungschefs zwei Stunden zusammen, bei einer Videokonferenz, um über Maßnahmen zu einer Eindämmung der Corona Pandemie in Europa zu beraten.  Wenn das Kind also schon in den Brunnen gefallen ist, deckt man ihn zu, und am besten das eigene Versagen gleich mit.

Versagt haben in den letzten Wochen alle, keiner hat rechtzeitig reagiert oder überhaupt verstanden, wie gross und existenzbedrohend diese Krise werden würde.

Jetzt drängt die Kommission darauf, vor allem den europäischen Binnenmarkt zu vor einem Kollaps zu schützen.  Der jetzt auf einmal beschworene gemeinsame Kampf der EU ist ganz klar am jämmerlichen Egoismus einiger Länder gescheitert. Deutschland und Frankreich haben sofort den Export von Schutzmasken und weiteren medizinischen Hilfsmittel gestoppt. Auch eine Lieferung für Österreich, von Schutzmasken und Desinfektionsmaterial, bereits bezahlt, wurde zuerst von Deutschland an der Grenze gestoppt und erst nach einer Woche Verhandlungen freigegeben.

Solidarität und Absprachen, Fehlanzeige, dafür Chaos und Versagen an allen Fronten.

Dazu der Chef des Handelsausschussess im Europaparlament, Bernd Lange mit harter Kritik am Vorgehen der Kommission:

„Die EU-Kommission hat viel zu viel Zeit verstreichen lassen. Was hat die Kommission gemacht, als es in China losging? Sie ist nach Afrika gefahren, sie ist nach Griechenland gefahren. Den Virusausbruch aber hatte die Kommission nicht auf dem Schirm“

Niemand da draußen in Brüssel kam auch nur auf die Idee, Italien Hilfe anzubieten, ähnlich wie bei der Flüchtlingskrise, solange das irgendwo weit weg im Süden stattfindet, müssen wir uns nicht weiter darum kümmern.

Die Corona-Krise breitet sich rund um den Globus aus. Die Kritik aus Brüssel, welche Chuzpe,  die EU-Länder fallen mit ihren Alleingängen zurück in nationalen Egoismus ist zum grössten Teil unberechtigt. Was ist den Ländern denn anderes übriggeblieben, nachdem von der EU nichts kam, wurde eben das: „Rette sich wer kann“ Prinzip zwangsläufig angewendet. So musste die andauernd bemühte Solidarität an den Binnengrenzen enden.

Wenn wir in Österreich auf Brüssel gewartet hätten, wäre unsere Bevölkerung schon völlig durchseucht, mit vielen Tausenden Toten. Unsere Regierung hat nicht alles, aber doch vieles richtig gemacht, während Angela Merkel, die wir schaffen das, Kanzlerin, an einer der grössten Herausforderungen ihrer Karriere grandios gescheitert ist. Sie konnte nicht von ihrer jahrelangen Taktik weg, nichts tun und alles aussitzen.

Die Gespräche über die sogenannten Eurobonds, die jetzt wieder vermehrt stattfinden, ist ein weiterer Angriff auf den Säckel der EU Bürger, nachdem Mario Draghi durch die Nullzinspolitk der EZB alleine die österreichischen Sparer schon 5 Milliarden Euro im Jahr kostet.

Daß die EU sich nicht an ihre eigenen Gesetze und Verträge hält, wenn sie es für notwendig erachtet, hat sie schon des öfteren gezeigt, in diesem Punkt sind die Verträge eigentlich wasserdicht, die europäischen Verträge verbieten in der sogenannte No-Bailout-Klausel die Haftung der EU und ihrer Mitglieder für Schulden einzelner Staaten. Aber was solls, um das Geld ihrer Bürger ist der EU nichts zu teuer. Daß da Italiens Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri auf Euro-Bonds pocht, ist bei der gesamtwirtschaftlichen Lage Italiens sogar noch irgendwie verständlich.

Der mit derzeit 500 Milliarden Euro ausgestattete ESM würde gerade reichen um das schwer betroffene Italien ein Jahr zu stützen.

Zuletzt noch etwas positives, da die EU jetzt aufgewacht ist und auch mit sich ziemlich beschäftigt, werden wir wohl wenigstens eine Zeitlang von so blödsinnigen Verordnungen wie Durchmesser der Äpfel, Pommes Farbtabellen und Gurkenkrümmung verschont bleiben. Aber so ganz sicher bin ich mir nicht. Eine wirklich sinnvolle Verordnung war die Allergenkennzeichnungsrichtlinie (so heißt sie wirklich ), es war früher in Lokalen und Restaurants nicht möglich in Ruhe und genussvoll zu essen, weil ringsherum die Allergiker in Scharen tot von den Sesseln fielen.

Cato54

Tiroler Regierung schadet Österreich weltweit

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Copyright: Land Tirol / Berger

Völlig überfordert  zeigte sich die tumbe Tiroler Landesregierung  beim Corona Krisenmanagement.

Was da  geboten wurde ist schon grotesk, ist ein Synonym für nur ja keinen Fehler auslassen.  Aber nun zu den Fakten.

Schon am 5. März kam eine Alarmmeldung von Island, die das Tiroler Skigebiet umgehend zum Krisengebiet erklärten, auch Anschober erhielt die Meldung, tat aber weiter nichts und in Ischgl ging der Skibetrieb ungehindert weiter.

Dazu Tirols Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber nach einem Blick in seine Glaskugel: Es sei „aus medizinischer Sicht wenig wahrscheinlich, dass es in Tirol zu Ansteckungen gekommen ist. Die Gäste müssten sich im Flugzeug angesteckt haben.“

Die Landessanitätsdirektion hatte offenbar auch für weiteres Feiern und Skifahren grünes Licht gegeben mit der Begründung, dass das Virus bei Partys nicht übertragen werde. Es gibt aber dazu ein Infoblatt, das  beweist, dass die Behörden Bescheid wussten und dass sie nichts unternommen haben, um diese Feiern zu unterbinden.

Der Herr Landessanitätsdirektor ist anscheinend ein ähnlich grossartiger Virologe wie Donald Trump, hätten wir uns nur auf die beiden verlassen, wäre Corona schon längst Geschichte, mir ist schleierhaft, warum das bisher nicht bemerkt wurde.

Sehr beunruhigt durch die Nachrichten aus Island, testet Norwegen am 07. März Ischgl Rückkehrer positiv. Bei knapp 1.200 infizierten Norwegern  stammt fast die Hälfte ihre Erkrankung der Tirol-Connection. Auch ein großer Teil der Coronafälle in Dänemark geht auf den Infektionsherd Ischgl zurück.  Die Dänen reagieren ziemlich sauer, man habe angesichts der gehäuften Fälle in Österreich nachgefragt – die österreichischen Behörden hätten aber nichts zur Situation in Tirol sagen können.

Dass wirtschaftliche Interessen gesundheitliche ausgestochen haben könnten, sieht Gesundheitsminister Rudi Anschober  im Falter-Interview „in diesem Fall nicht“. Worauf er diese Ansicht stützt, aus dem fernen Wien, sagte er nicht. Die Tiroler Seilbahnlobby ist dem Herrn Gesundheitsminister anscheinend nicht bekannt.

Als dann am 14. März endlich Maßnahmen getroffen wurden, 10 Tage brauchten Platter und Konsorten, um sich aus der Verschränkung mit der Wirtschaft zu lösen, war es einfach schon zu spät.

Jetzt betritt auch Innenminister Karl Nehammer die Bühne und fordert, daß ausländische Gäste sofort das Gebiet verlassen und ohne Zwischenstopp in ihre Heimatländer reisen. Die allermeisten sind zwar per Flugzeug angereist, spielt aber für den Minister keine Rolle.

Das nächste Totalversagen von Tirol, es war wieder einmal niemand zuständig, das auch zu kontrollieren.

Nun bemühte wieder ein Tiroler seine Glaskugel, Bezirkshauptmann Markus Maaß, und zeigte sich sicher, daß  90 Prozent der Gäste wirklich nach Hause gefahren sind. In Wahrheit sind mehrere hundert Urlauber nach Innsbruck gefahren und haben sich dort in Hotels einquartiert. Was hätten sie auch machen sollen, aus Ischgl mussten sie raus und die Flüge gingen erst am nächsten oder übernächsten Tag.

Wer dazu das Interview mit Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg im ORF gesehen, weiß wer da alles in der Tiroler Landesregierung sitzt. Er hätte nur Kenntnis von 4 Urlaubsgästen in Innsbrucker Hotels und stammelte wiederholt: „ Die Behörden hätten alles richtig gemacht, wir haben alles richtig gemacht“, mehr fiel ihm dazu nicht ein. Daß dieser Landesrat noch in seinem Amt bleiben durfte ist eine unmittelbare Bedrohung für die Tiroler Bevölkerung.

Platter und seine schwarzen Konsorten haben es geschafft, daß die Region sowohl im europäischen Ausland als auch weltweit zum Hochrisikogebiet erklärt wurde und mit der Lombardei, der chinesischen Provinz Hubei, Iran und zweier südkoreanischer Gebiete auf eine Stufe gestellt werden. Der Imageschaden für Österreich, der da angerichtet wurde, ist noch gar nicht zu ermessen.

Hätte Gesundheitsminister Anschober richtig reagiert, hätte er Tirol unter kommissarische Leitung des Bundes stellen,  und dann sofort die notwendigen Maßnahmen ergreifen müssen.  Damit hätte er verhindert, daß das Virus tagelang in alle Länder Europas exportiert wurde. Daß dieses Unterfangen nicht gerade leicht gewesen wäre, liegt auf der Hand, die gesetzliche Basis dazu ist vorhanden. Ein grüner Gesundheitsminister stellt eine Landesregierung unter Kuratel die der Partei seines Koalitonspartners angehört, aber trotzdem, richtig wäre es gewesen.

Als Österreicher muß man sich schämen, daß wir in einem Bundesland eine solche Regierung haben, die offenbar Gewinnmaximierung über Leben und Gesundheit stellt. Wie viele Todesfälle auf das Konto dieses Versagens zurückzuführen sind werden wir niemals erfahren, auch mit einem Schuldeingeständnis der zuständigen Behörden ist nicht zu rechnen, nicht einmal mit Reue, denn: „Wir haben alles richtig gemacht!“

Cato54

 

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ORF Forum und die Regeln

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Das war einer der Gründe, die mich veranlasssten, einen eigenen Blog zu erstellen. Zugegeben, die Formulierung ist ziemlich zugespitzt, aber das sollte ein Forum aushalten. In einigen anderen Posts habe ich Beschimpfungen gefunden, die aber nicht gelöscht wurden, egal, kein Interesse mehr und abgemeldet. Mein Posting an das ORF Forum habe ich gespeichert und veröffentliche es hier auch nochmal, samt dem Kommentar der ORF Moderation.

Cato54

Ich hätte da einen Vorschlag, den die linkslinke Kulturschickeria, die ständig vor sich hin geifernden NGOs, z.B. die, von wem auch immer instrumentalisierte Frau Rackete und ähnliche Protagonisten, die dauernd von Toleranz sprechen, selbst das Wort aber nicht einmal schreiben können und für die alles rechts ist, was nicht ihrer Meinung entspricht, wie wäre es denn, wenn jeder dieser glühenden Menschenrechtsverfechter 1. ( in Worten: Einen) Flüchtling bei sich aufnehmen würde? Aber mit allen Konsequenzen, Kost, Logis und natürlich die volle Haftung.

Das wären auf einen Schlag viele Hunderte Asylsuchende, wäre das nicht wunderbar, da könnten sie endlich zeigen, daß sie sich nicht nur vor jedes Mikrofon und jede Kamera drängen, sondern das, was sie ständig von sich geben auch wirklich meinen und leben. Das wird aber nicht passieren weil es wesentlich schwieriger wäre als ständig heisse Luft von sich zu blasen. Wie wäre es ( Name entfernt ), niemand hindert Dich daran anzufangen und mit gutem Beispiel voran zu gehen.

ORF Statement:

Beiträge, die augenscheinlich ausschließlich der Provokation dienen – sowohl Diktion als auch Inhalt betreffend, da ein Flüchtling ausschließlich dann aufgenommen werden kann, wenn ein leeres eigenes Zimmer zur Verfügung steht – werden von der Moderation entfernt.

Mit freundlichen Grüßen

ORF.at | Communitymanagemen

 

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