Tiroler Regierung schadet Österreich weltweit

 

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Völlig überfordert  zeigte sich die tumbe Tiroler Landesregierung  beim Corona Krisenmanagement.

Was da  geboten wurde ist schon grotesk, ist ein Synonym für nur ja keinen Fehler auslassen.  Aber nun zu den Fakten.

Schon am 5. März kam eine Alarmmeldung von Island, die das Tiroler Skigebiet umgehend zum Krisengebiet erklärten, auch Anschober erhielt die Meldung, tat aber weiter nichts und in Ischgl ging der Skibetrieb ungehindert weiter.

Dazu Tirols Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber nach einem Blick in seine Glaskugel: Es sei „aus medizinischer Sicht wenig wahrscheinlich, dass es in Tirol zu Ansteckungen gekommen ist. Die Gäste müssten sich im Flugzeug angesteckt haben.“

Die Landessanitätsdirektion hatte offenbar auch für weiteres Feiern und Skifahren grünes Licht gegeben mit der Begründung, dass das Virus bei Partys nicht übertragen werde. Es gibt aber dazu ein Infoblatt, das  beweist, dass die Behörden Bescheid wussten und dass sie nichts unternommen haben, um diese Feiern zu unterbinden.

Der Herr Landessanitätsdirektor ist anscheinend ein ähnlich grossartiger Virologe wie Donald Trump, hätten wir uns nur auf die beiden verlassen, wäre Corona schon längst Geschichte, mir ist schleierhaft, warum das bisher nicht bemerkt wurde.

Sehr beunruhigt durch die Nachrichten aus Island, testet Norwegen am 07. März Ischgl Rückkehrer positiv. Bei knapp 1.200 infizierten Norwegern  stammt fast die Hälfte ihre Erkrankung der Tirol-Connection. Auch ein großer Teil der Coronafälle in Dänemark geht auf den Infektionsherd Ischgl zurück.  Die Dänen reagieren ziemlich sauer, man habe angesichts der gehäuften Fälle in Österreich nachgefragt – die österreichischen Behörden hätten aber nichts zur Situation in Tirol sagen können.

Dass wirtschaftliche Interessen gesundheitliche ausgestochen haben könnten, sieht Gesundheitsminister Rudi Anschober  im Falter-Interview „in diesem Fall nicht“. Worauf er diese Ansicht stützt, aus dem fernen Wien, sagte er nicht. Die Tiroler Seilbahnlobby ist dem Herrn Gesundheitsminister anscheinend nicht bekannt.

Als dann am 14. März endlich Maßnahmen getroffen wurden, 10 Tage brauchten Platter und Konsorten, um sich aus der Verschränkung mit der Wirtschaft zu lösen, war es einfach schon zu spät.

Jetzt betritt auch Innenminister Karl Nehammer die Bühne und fordert, daß ausländische Gäste sofort das Gebiet verlassen und ohne Zwischenstopp in ihre Heimatländer reisen. Die allermeisten sind zwar per Flugzeug angereist, spielt aber für den Minister keine Rolle.

Das nächste Totalversagen von Tirol, es war wieder einmal niemand zuständig, das auch zu kontrollieren.

Nun bemühte wieder ein Tiroler seine Glaskugel, Bezirkshauptmann Markus Maaß, und zeigte sich sicher, daß  90 Prozent der Gäste wirklich nach Hause gefahren sind. In Wahrheit sind mehrere hundert Urlauber nach Innsbruck gefahren und haben sich dort in Hotels einquartiert. Was hätten sie auch machen sollen, aus Ischgl mussten sie raus und die Flüge gingen erst am nächsten oder übernächsten Tag.

Wer dazu das Interview mit Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg im ORF gesehen, weiß wer da alles in der Tiroler Landesregierung sitzt. Er hätte nur Kenntnis von 4 Urlaubsgästen in Innsbrucker Hotels und stammelte wiederholt: „ Die Behörden hätten alles richtig gemacht, wir haben alles richtig gemacht“, mehr fiel ihm dazu nicht ein. Daß dieser Landesrat noch in seinem Amt bleiben durfte ist eine unmittelbare Bedrohung für die Tiroler Bevölkerung.

Platter und seine schwarzen Konsorten haben es geschafft, daß die Region sowohl im europäischen Ausland als auch weltweit zum Hochrisikogebiet erklärt wurde und mit der Lombardei, der chinesischen Provinz Hubei, Iran und zweier südkoreanischer Gebiete auf eine Stufe gestellt werden. Der Imageschaden für Österreich, der da angerichtet wurde, ist noch gar nicht zu ermessen.

Hätte Gesundheitsminister Anschober richtig reagiert, hätte er Tirol unter kommissarische Leitung des Bundes stellen,  und dann sofort die notwendigen Maßnahmen ergreifen müssen.  Damit hätte er verhindert, daß das Virus tagelang in alle Länder Europas exportiert wurde. Daß dieses Unterfangen nicht gerade leicht gewesen wäre, liegt auf der Hand, die gesetzliche Basis dazu ist vorhanden. Ein grüner Gesundheitsminister stellt eine Landesregierung unter Kuratel die der Partei seines Koalitonspartners angehört, aber trotzdem, richtig wäre es gewesen.

Als Österreicher muß man sich schämen, daß wir in einem Bundesland eine solche Regierung haben, die offenbar Gewinnmaximierung über Leben und Gesundheit stellt. Wie viele Todesfälle auf das Konto dieses Versagens zurückzuführen sind werden wir niemals erfahren, auch mit einem Schuldeingeständnis der zuständigen Behörden ist nicht zu rechnen, nicht einmal mit Reue, denn: „Wir haben alles richtig gemacht!“

Cato54

ORF Forum und die Regeln

Das war einer der Gründe, die mich veranlasssten, einen eigenen Blog zu erstellen. Zugegeben, die Formulierung ist ziemlich zugespitzt, aber das sollte ein Forum aushalten. In einigen anderen Posts habe ich Beschimpfungen gefunden, die aber nicht gelöscht wurden, egal, kein Interesse mehr und abgemeldet. Mein Posting an das ORF Forum habe ich gespeichert und veröffentliche es hier auch nochmal, samt dem Kommentar der ORF Moderation.

Cato54

Ich hätte da einen Vorschlag, den die linkslinke Kulturschickeria, die ständig vor sich hin geifernden NGOs, z.B. die, von wem auch immer instrumentalisierte Frau Rackete und ähnliche Protagonisten, die dauernd von Toleranz sprechen, selbst das Wort aber nicht einmal schreiben können und für die alles rechts ist, was nicht ihrer Meinung entspricht, wie wäre es denn, wenn jeder dieser glühenden Menschenrechtsverfechter 1. ( in Worten: Einen) Flüchtling bei sich aufnehmen würde? Aber mit allen Konsequenzen, Kost, Logis und natürlich die volle Haftung.

Das wären auf einen Schlag viele Hunderte Asylsuchende, wäre das nicht wunderbar, da könnten sie endlich zeigen, daß sie sich nicht nur vor jedes Mikrofon und jede Kamera drängen, sondern das, was sie ständig von sich geben auch wirklich meinen und leben. Das wird aber nicht passieren weil es wesentlich schwieriger wäre als ständig heisse Luft von sich zu blasen. Wie wäre es ( Name entfernt ), niemand hindert Dich daran anzufangen und mit gutem Beispiel voran zu gehen.

ORF Statement:

Beiträge, die augenscheinlich ausschließlich der Provokation dienen – sowohl Diktion als auch Inhalt betreffend, da ein Flüchtling ausschließlich dann aufgenommen werden kann, wenn ein leeres eigenes Zimmer zur Verfügung steht – werden von der Moderation entfernt.

Mit freundlichen Grüßen

ORF.at | Communitymanagemen

Wien – das neue Bethlehem

Die heiligen drei Könige aus dem Coronaland

Unsere heiligen drei Könige, wie sie sich täglich den Medien präsentierten.  Statt Gold, Weihrauch und Myrrhe brachten sie aber Ausgangssperren, Flugverbote, Grenzkontrollen und Quarantäne mit.

 

Wir kommen aus dem Coronaland, nichts Gutes haben wir in der Hand.

In Österreich herrscht eine Epidemie, drum, lieber Tourist entflieh!

Wir möchten mit Dir keinen Kontakt damit uns nicht auch die Krankheit packt

und wir uns nicht alle verpesten, wir leben jetzt schon von den Resten.

Und bitte kauft in Eurer Gier nicht das gesamte Klopapier

Habt ihr gehört, ihr Kanaken, auch andere Leute wollen noch kacken

Den gleichen unverständlichen Trubel macht ihr auch bei Reis und Nudel.

Liebe Österreicher lasst es mich sagen auch andere wollen noch etwas haben.

Und schaut mir auch auf unsre Alten, wir müssen jetzt alle zusammenhalten

Damit denen nichts geschähe, vermeidet unmittelbare Nähe

Wir wünschen Euch trotzdem kein grosses Gscher

Kurz, Nehammer und Anschober!

 

Brief an Bundespräsident Van der Bellen

„Eine vorsichtige Rhetorik sei bei Gesprächen mit der Türkei nötig, man müsse bei der Sprache ein bisschen zurückdrehen“ so Van der Bellen.“ Außerdem dürfe man nicht vergessen, dass die Türkei eine sehr große Zahl an Flüchtlingen aufgenommen hätte.“

Zu dieser Aussage von Van der Bellen habe ich UHBP ein Mail geschrieben, das er ganz sicher nicht gelesen hat, müßig zu sagen wie die Antwort ausgefallen ist, nichtssagend und Massensendung.

Trotzdem möchte ich den Inhalt hier noch einmal veröffentlichen:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

entschuldigen Sie bitte die Frage, aber in welchem Wolkenkuckucksheim leben Sie eigentlich? Die Wortwahl zurücknehmen und mit Erdogan reden, wie stellen Sie sich das bei diesem Despoten vor?

Erdogan ist völkerrechtswidrig in Syrien einmarschiert und hat diesen jetzigen Schlammassel erst verursacht, er hat noch die Frechheit dafür NATO Unterstützung zu verlangen,  Erdogan hat ebenfalls völkerrechtswidrig im Nordirak Jagd auf Kurden gemacht, in Libyen ist er gerade dabei sich ebenfalls einzumischen und die ohnehin unstabile Situation weiter zu verschärfen, Erdogan will vor Kreta auf griechischem Hoheitsgebiet nach Erdgas bohren

( deshalb die Einmischung in Libyen ). In der Türkei gibt es seit seinem Machtantritt keine funktionierende Demokratie mehr, keine Meinungsfreiheit, keine Freiheit der Presse, Personen, auch Ausländer werden willkürlich verhaftet unter teils abenteuerlichen Beschuldigungen, faire und rechtskonforme Gerichtsbarkeit findet außer in Ausnahmefällen, bis er den Rest an anständigen Richtern auch noch verhaftet hat ebenfalls nicht mehr statt, und mit so jemand wollen Sie sprechen. Vielleicht habe ich nicht das analytische Denken, über das Sie als ehemaliger Universitäts Professor verfügen sollten,  aber bei einem bin ich mir ganz sicher, solche Despoten verstehen nur eine einzige Sprache, und das ist ihre eigene.

Mit höflichen Gruß

Regierung kippt das Epidemiegesetz

Am Wochenende hat unsere Regierung ( die im übrigen auch vieles richtig macht ) in einer Blitzaktion das Epidemiegesetz von 1950 gekippt. Mit dem neuen Covid 19  Fondsgesetz wurde die Geltung des (§32 Abs 4 ) in dem es heißt: „Für selbstständig erwerbstätige Personen und Unternehmungen ist die Entschädigung nach dem vergleichbaren fortgeschriebenen wirtschaftlichen Einkommen zu bemessen“ außer Kraft gesetzt.

Was heißt das? Ganz einfach, daß die bisherige, im Gesetz verankerte Verpflichtung der Regierung, die Betriebe für die von ihr getroffenen Maßnahmen zu entschädigen,  durch das Fondsgesetz ersetzt wurde, was nichts anderes bedeutet, als daß die Entschädigungszahlungen an die Betriebe nun auf rein freiwilliger Basis erfolgen,  die Entscheidung liegt nun alleine bei der hauptsächlich schwarzen oder türkisen, egal, ÖVP Regierung insbesondere dem Finanzminister. Rechtsanspruch besteht keiner mehr.

Die Zustimmung der grünen Fraktion  war klar, das liegt in deren Genen, weniger Betriebe ist gleich weniger Schadstoffausstoss.

Daß da die stärksten Lobbyisten die Nase vorne haben werden, und das sind sicher nicht die der Klein- und Mittelbetriebe, liegt auf der Hand.  Die kleinen Betriebe, die brav in Österreich ihre Steuern zahlen, werden mit einem Bettel abgespeist.

An ein in diesem Zusammenhang dringend notwendiges Zusatzgesetz, vorzugsweise im Verfassungsrang, damit nicht wieder die grossen Firmen mit ihren Rechtsabteilungen dem widersprechen und  das Gesetz zu Fall bringen, wurde leider ( absichtlich? ) nicht gedacht.

Ich spreche von Entschädigungen für internationale Konzerne, wie Amazon, Mc Donalds, Starbucks und dgl. Sollen wir diesen Betrieben die von den KMUs hart erarbeiteten Steuern in den gierigen Rachen werfen?  Mit einem entsprechenden Gesetz hätte das gleich in Vorhinein ausgeschlossen werden können.  Daß nicht daran gedacht wurde, glaube ich nicht, es lag wohl nicht im Sinne der mächtigen ÖVP Wirtschaftsorganisationen.

Auch den Firmen in Österreich, die Ihren Firmensitz ausgelagert haben, und wenn es nur ein Postkastl ist, vorzugsweise in Länder wie Holland, Luxemburg und ähnlich steuersparende Staaten, keinen Cent. Daß die Arbeitnehmer dabei trotzdem unterstützt werden müssen ist wohl nicht extra erwähnenswert.  Ein Beispiel wären da die Frächter, die Teile ihres Betriebes auf Zypern oder in Rumänien geparkt haben, auch in Kärnten gibt es solche Protagonisten, die meisten Fahrzeuge haben zypriotische oder rumänische Kennzeichen, nun die sollen sich sich in diesen Ländern um eine Entschädigungszahlung bemühen, von grossem Erfolg wird das nicht gekrönt sein.

Und noch eine wichtige Gruppe wurde bisher überhaupt nicht erwähnt, eine Gruppe die nachhaltig dafür sorgt, daß Nachfrage und Konsum aufrecht erhalten werden. Ich meine die Einbrecher, wie sollen die ihrem Beruf nachgehen wenn alle Leute sich zu Hause aufhalten, von was sollen die ihre Familien ernähren. Aber das würde jetzt wohl zu weit führen, sonst müsste ich auch an die die Strassenräuber denken, wen sollen die überfallen, wenn sich niemand mehr auf der Strasse aufhält? Vor allem da deren Lobbyistenverbände,  die Polizei und die Staatsanwaltschaften sich merklich zurückhalten.

Abschließend kann ich nur hoffen, daß  ich einiges übertrieben habe und unsere kleinen und mittleren Betriebe die zu ihrer Existenzsicherung notwendigen Mittel erhalten.

Cato54

20.3.2020

Nachtrag

Die wohl grösste Schweinerei ist der Regierungsbeschluss die Abwicklung des Härtefallfonds derWirtschaftskammer zuzuschanzen. Kleine Betriebe werden dort zu Bittstellern, die grossen, bestens vernetzten werden es sich wieder richten. Dieses Prozedere hat bei der Wirtschaftskammer überhaupt nichts verloren, Kurz und Konsorten haben da aber gar keinen Genierer mehr, von Schwarzen zu Schwarzen.

Die Finanzämter haben die meisten relevanten Daten und auch das qualifizierte Personal um die Anträge rasch und den Bestimmungen entsprechend zu bearbeiten. Das kann man von der WKO ganz sicher nicht erwarten.  Die hat weder die Strukturen noch das geschulte Personal, dafür wird wohl einiges der Gelder hängenbleiben, diesen Aufwand werden sie sich teuer bezahlen lassen. Wer da  auch noch glaubt, daß das ganze transparent abläuft glaubt auch an Aliens und den Weihnachtsmann.l